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Öffentlicher Sitzungskalender

11.12.2012 Stadtratssitzung

Tagesordnung

1. Präsentation der neuen Website

2. Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2012

3. 1. Lesung Haushaltssatzung 2013

4. Beschluss zur Vergabe der Leistung Teilerneuerung Korrosionsschutz  Stahlbau Anlauf zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung" (Los 3)

5. Bechluss zur Vergabe der Leistung Errichtung Ganzjahresspursystem mit Unterkonstruktion und Datenerfassung /Dynamometrie zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung" (Los 5)

6. Beschlussfassung zum Terminplan des Stadtrates für 2013

7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

08.01.2013 Stadtratssitzung

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Abbruch/Entkernung zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 1)

2. Beschlussfassung zur Beantragung von Ziel-III-Fördermitteln für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umnutzung und Revitalisierung des ehemaligen Grund- und Mittelschulstandortes

15.01.2013 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

1. Stellungnahme zur Voranfrage "Neubau eines Einfamilienhauses Flurstück 405/7 Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Str. 14, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Marcel Lohr, Am Zechengrund 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal

2. Stellungnahme zur Voranfrage "Neubau Wellness Appartements mit Tiefgarage Mühlengasse Flurstücke 150, 151/1, 152/3, 153 Gemarkung Oberwiesenthal, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Hans Pankl, Markt 15, 09484 Kurort Oberwiesenthal

3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation"

22.01.2013 Ausschuss Tourismus und Sport

Tagesordnung

  1. Beschluss zu den Werbeschildern an der Autobahn
  2. Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Infoheft 2013

29.01.2013 Verwaltungsausschuss - Sitzung entfällt

19.02.2013 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Vorstellung des Himmelsleiterprojektes durch den Geschäftsführer der Fichtelberg-Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH, Herrn René Lötzsch, sowie Beschlussfassung
  2. Beschluss über die Bezuschussung der Leistungssportanlagen für 2013
  3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013
  4. Beschluss zur ordentlichen Kündigung eines Kredites
  5. Beschlussfassung zur Gründung der "Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal GmbH"
  6. Einsetzung von Herrn René Lötzsch als Geschäftsführer der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal GmbH
  7. Beschlussfassung zur Baumaßnahme "Anbindung des Gewerbestandortes an die B95 bei Niederschlag" - Beauftragung der GEOS Ingenieurgesellschaft mbH mit den weiterführenden Planungsleistungen Phasen 7 - 9 HOAI
  8. Beschlussfassung zur Öffnung des Fußgänger-Grenzüberganges nach Loucna pod Klinovcem für Fahrzeuge bis 7,5 t
  9. Bestellung von Frau Sarah Schlosser zur Standesbeamten der Stadt Kurort Oberwiesenthal 
  10. Information zur Wahl der Freiwilligen Feuerwehr 2013
  11. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGem0

12.03.2013 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Einfamilienhaus, Am Zechengrund, Flurstück 382/26 Gem. Oberwiesenthal, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Ingo Unger, Fichtenweg 1, 09114 Chemnitz
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Balkonanbau in Stützen-Riegel-Konstruktion und Einbau einer Gaupe im Dachbereich östliche Traufseite", Lange Gasse 17, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Jens Lützendorf, Annaberger Str. 24, 09484 Kurort Oberwiesenthal

19.03.2013 Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

19.03.2013 Stadtratssitzung - außerplanmäßig

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Erweiterte Rohbauarbeiten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 2)
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Aufzug" zum "Vorhaben Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 5)
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Stahlbau und Ausbauarbeiten Anlauf K 95" zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung" (Los 4)
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "1. Bauabschnitt Abbruch Gebäude" zum Vorhaben "B 95 Anbindung Knotenpunkt bei Bärenstein, OT Niederschlag" (Los 1)
  5. Beschlussfassung zum Antrag auf Bezuschussung des 1. Bauabschnitts der Sanierung des Kirchturmes der Martin-Luther-Kirche
  6. Beschluss über die Aufhebung des Sanierungsgebietes "Ortskern/Annaberger Straße"
  7. Information bzw. Beschluss zur Ortsteilwehrversammlung Hammerunterwiesenthal vom 08.03.2013

26.03.2013 Verwaltungsausschuss

Tagesordnung

  1. Beschluss zur Vergabe der Dienstleistung Führung des elektronischen Personenstandsregisters 

16.04.2013 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Ernennung des Ortsvorstehers von Hammerunterwiesenthal zum Ehrenbeamten auf Zeit nach § 68 SächsGemO
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Zimmererarbeiten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 3)
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 4)
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Stahlbau und Ausbauarbeiten Anlauf K 95" zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung" (Los 4)
  5. Beschlussfassung zur Beantragung einer Fördermaßnahme zur Sanierung des Kampfrichterturmes Kinder- und Jugendschanzen (Dachabdichtung und Elektroinstallation)
  6. Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung eines Kleintransporters für den städtischen Bauhof
  7. Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung eines Aufbau-Streuautomaten für den städtischen Bauhof
  8. Beschlussfassung zur Erneuerung der beiden Fensterfronten in der Turnhalle Hammerunterwiesenthal
  9. Beschlussfassung zum Vereinsbeitritt der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum "Landesfachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten im Freistaat Sachsen e.V."
  10. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

07.05.2013 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Einfamilienhaus, Am Zechengrund, Flurstück 382/26 Gem. Oberwiesenthal, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Ingo Unger, Fichtenweg 1, 09114 Chemnitz
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Sanierung des Glockenturms, Neubau eines Glockenstuhles, Bahnhofstraße 2, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Ev.-Luth. Kirchgemeinde "Am Fichtelberg" vertr. durch Pfarrer, Herrn Nico Piehler
  3. Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung Funktionsgebäude unterhalb Schanzenauslauf K 95 sowie Errichtung von Pkw-Stellplätzen (Sanierung des Schanzenkomplexes Fichtelbergschanze im Rahmen Umsetzung Entwicklungskonzept Wintersportzentrum Erzgebirge "Am Fichtelberg"), Am Schönjungferngrund 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Stadt Kurort Oberwiesenthal vertr. durch den Bürgermeister Mirko Ernst

14.05.2013 Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

21.05.2013 Verwaltungsausschuss

Tagesordnung

  1. Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche von Flurstück 261 Gemarkung Oberwiesenthal zum Grundstück Karlsbader Straße 28
  2. Beschluss zum Ausbau einer Tagespflegestelle in den Räumlichkeiten des Familienzentrums

22.05.2013 Stadtratssitzung - außerplanmäßig

Tagesordnung

  1. Beschluss über die Aufhebung des Sanierungsgebietes "Ortskern/Annaberger Straße"
  2. Information über den Bauten- und Kostenstand zum Vorhaben "Intensivierung der grenzüberschreitenden touristischen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ostrov und der Stadt Kurort Oberwiesenthal"
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Metallbau" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 6)
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Tischler-Fenster und Innentüren" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 7)
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Heizung, Lüftung, Sanitär" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 9)
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Estricharbeiten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 13)
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Fliesenarbeiten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 14)

11.06.2013 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Planerische Leistungen-Innengestaltung" zum Vorhaben "Kulturzentrum Oberwiesenthal"
  2. Information zum Vorhaben "Wiedereröffnung der Grundschule in Kurort Oberwiesenthal" - Vorstellung der dpfa-Akademiegruppe
  3. Wahl der Kandidaten für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2014-2018
  4. Beschluss zur Vergabe Ersatzbeschaffung Kleintransporter mit Kipp-Pritzsche
  5. Beschluss zur Vergabe Ersatzbeschaffung Streuautomat
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Tischlerarbeiten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 8)
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Elektroinstallation-Starkstrom" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 10)
  8. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Elektroinstallation-Schwachstrom" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 11)
  9. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Trockenbau" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 12)
  10. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Malerarbeiten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 15)
  11. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Freianlagen" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 16)
  12. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "William-Wauer-Weg" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 16.1)
  13. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Brandschutz" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 17)
  14. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Feinreinigung" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 18)
  15. Beschlussfassung zur Erhöhung des Budgets zum Umbau der Schanzenanlage K95
  16. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Abbruch des Holzverschlages an der Schanze K95"
  17. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

16.07.2013 Stadtratssitzung - außerplanmäßig

Tagesordnung

  1. Beschluss zur Vergabe für planerische Leistungen (Innengestaltung) zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation"
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Erweiterung der Gerüstbauleistung für die Sanierung Anlaufturm" zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung"
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Neuherstellung Holzverkleidung Anlaufturm K 95" zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung" (Los 7)
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Erneuerung der Fenster im Anlaufturm und im Messhaus" zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung"
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Elektroarbeiten Anlaufturm und Messhaus" zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung"
  6. Beschlussfassung zur Eröffnung einer bilingualen internationalen Grundschule mit sportlichem Profil als freie Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2014/2015 in Kurort Oberwiesenthal
  7. Beschlussfassung zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit der Kindertagespflegeperson, Frau Michaela Franke
  8. Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Entwurf des Regionalplanes Region Chemnitz

01.08.2013 - Wiederholung der Stadtratssitzung vom 16.07.2013 (2. Sitzung)

Anlässlich der außerplanmäßigen 49. Stadtrassitzung am 16.07.2013 war keine Beschlussfähigkeit gegeben. Aus diesem Grund findet gemäß § 39, Abs. 3 SächsGemO eine 2. Sitzung (Wiederholung der 49. Stadtratsssitzung) statt. 

  • Hinweis: In dieser Sitzung ist gem. § 39, Abs. 3 SächsGemO der Stadtrat mit mindestens 3 anwesenden stimmberechtigten Stadtratsmitgliedern beschlussfähig.
  • Tagesordnung: siehe Stadtratssitzung 16.07.2013 

03.09.2013 Technischer Ausschuss - außerplanmäßig

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Baugesuch "Neubau einer Bushalle", Parkplatz Dr.-Jaeger-Straße, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Bauherr: RVE GmbH, Geyersdorfer Str. 32, 09456 Annaberg-Buchholz

03.09.2013 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Beauftragung des 2. Nachtrages - Los 5 Ganzjahresspur mit Unterkonstruktion und Datenerfassung / Dynamometrie zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung"
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Blechverkleidung Anlaufturm K 95"
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "2. Bauabschnitt Straßenbau" zum Vorhaben B 95 Anbindung Knotenpunkt bei Bärenstein, OT Niederschlag" (Los 2)
  4. 1. Lesung Nachtragssatzung 2013
  5. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

17.09.2013 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Sanierung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes mit Neuaufteilung Grundrisse, Errichtung von Dachgauben und Carport, Abbruch Anbau und Garage, Annaberger Straße 39, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Hofmann & Partner GbR, Bornaische Str. 210, 04279 Leipzig-Markkleeberg

24.09.2013 Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

08.10.2013 Verwaltungsausschuss

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Instandsetzung des Löschfahrzeuges der Stadtteilwehr Oberwiesenthal
  2. Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 323/3 Gemarkung Oberwiesenthal an Tatjana Morgenstern

22.10.2013 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2011 bis zum 31.10.2012 - Gast: Wirtschaftsprüfer Herr Sonntag von der KPMG und Herr Lötzsch, GF FSB GmbH
  2. Kenntnisnahme des Erfolgsplanes / Finanzplanes der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr 2013/2014
  3. Beschlussfassung zur Nachtragssatzung 2013
  4. Beschlussfassung zum Leasingvertrag Allradfahrzeug Ford, Bauhof
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Einbau von Kleinbohrpfählen zur Gewährleistung der Standsicherheit der Fichtelbergschanze" zum Vorhaben "Sanierung der Fichtelbergschanze - Anlauf und Beleuchtung"
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

05.11.2013 Technischer Ausschuss - Sitzung entfällt

12.11.2013 Ausschuss Tourismus und Sport

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Kurtaxe für das Jahr 2013 - Antragsteller: DRK KV Annaberg-Buchholz e.V., Bergwachtbereitschaft Oberwiesenthal
  2. Beschluss zu den Werbeschildern an der Autobahn

26.11.2013 Verwaltungsausschuss

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Erneuerung Heizungskessel - Brennwertkessel" im Gebäude Markt 8

10.12.2013 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Stadtrates Alexander Schulz auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 18 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat
  2. Nachrücken und Verpflichtung des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Konzession für die Stromversorgung (Tischvorlage); Gast: Frau Marion Plesch von PwC Berlin
  4. 1. Lesung Haushaltsplan 2014
  5. Beschlussfassung zur Umsetzung des Wiederaufbauplanes zum Hochwasser 2013 -Vergabe der Planungsleistungen
  6. Beschlussfassung zur Anpassung des Elternbeitrages Kinderkrippe
  7. Information zur Wahl der Ortsteilwehr HUW und Einsetzung von Herrn Thomas Herberger als Teilwehrleiter
  8. Beschlussfassung zur Aufhebung der Skihangordnung und Information zur Änderung
  9. Beschlussfassung zur Aufhebungssatzung zur Vergnügungssteuer
  10. Beschlussfassung zur Aufhebung der Gebührenordnung über die Erhebung von Kosten zur außerschulischen Nutzung von Schulräumen
  11. Beschlussfassung zum Sitzungskalender 2014
  12. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

14.01.2014 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Treppenhaus für gehbehinderte Tochter, Annaberger Straße 32, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Holm Franke, Annaberger Str. 32, 09484 Kurort Oberwiesenthal

28.01.2014 Verwaltungsausschuss

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Errichtung touristischer Hinweistafeln"
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Lieferung und Montage von einem Parkscheinautomaten am Parkplatz 1"

18.02.2014 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet von Kurort Oberwiesenthal einschließlich des Ortsteils Hammerunterwiesenthal; Gast: Frau Marion Plesch von PwC Berlin
  2. Beschlussfassung über die Bezuschussung der Leistungssportanlagen für 2014
  3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2014
  4. Beschlussfassung zum Antrag auf Fördermittelbeantragung für den Rückbau Wohngebäude - Landesprogramm der SAB Sachsen; Antragsteller: PROGES Sparingberg GmbH Berlin
  5. Beschlussfassung zur Inbetriebnahme der Heizungsanlage im Gebäude der ehemaligen Mittelschule (Altbau)
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauplanungsleistungen zum Vorhaben "Ersatzneubau Funktionsgebäude unterhalb der Schanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Planung Elektro" zum Vorhaben "Ersatzneubau Funktionsgebäude unterhalb der Schanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  8. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Errichtung Funktionsgebäude" zum Vorhaben "Ersatzneubau Funktionsgebäude unterhalb der Schanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  9. Wahl des Stadtwahlausschusses zur Wahl des Europäischen Parlaments und der Stadtratswahl am 25.05.2014
  10. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

04.03.2014 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung Wohnhaus (1 Wohneinheit) als Aufstockung und Anbau, Annaberger Straße 81, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Peter Riedel, Annaberger Str. 81, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Antrag "Genehmigung einer mobilen Brech- und Siebanlage im Kalkwerk Hammerunterwiesenthal"; Antragsteller: Fa. GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH über Sächsisches Oberbergamt
  3. Stellungnahme zum Bauantrag "SPA-World Oberwiesenthal Errichtung einer Wellnessanlage, Werner-Seelenbinder-Str. 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Ferienpark Oberwiesenthal GmbH, Werner-Seelenbinder-Str. 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  4. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau einer Garage, Am Berg 5A, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Christian Grabner, Am Berg 5A, 09484 Kurort Oberwiesenthal

11.03.2014 Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

18.03.2014 Verwaltungsausschuss - Sitzung entfällt

08.04.2014 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Bericht von Herrn Günter Sipeer über seine Tätigkeit als Schöffe
  2. Beschlussfassung zum Gestattungsvertrag zwischen Freistaat Sachsen, Sachsenforst - FSB GmbH - Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Herr Lötzsch, Geschäftsführer FSB GmbH
  3. Beschlussfassung zur Vergabe Straßenbau - Sonderprogramm Winterschäden 2012/2013
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Los 1 - Erschließungsleistungen" zum Vorhaben "Ersatzneubau Funktionsgebäude unterhalb der Schanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Los 2 - Elektroinstallation" zum Vorhaben "Ersatzneubau Funktionsgbäude unterhalb der Schanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Heizungsanlage" zum Vorhaben "Grundschule Oberwiesenthal 1. Bauabschnitt" Annaberger Straße 30, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  7. Beschlussfassung zur Satzung über das Abhalten von Märkten im Stadtgebiet Kurort Oberwiesenthal (Marktsatzung)
  8. Beschlussfassung zur Satzung zur Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Kurort Oberwiesenthal 
  9. Beschlussfassung zur Festlegung des Termins zur Bürgermeisterwahl 2014
  10. Information zur Wahl der Stadtteilwehr Unterwiesenthal
  11. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

22.04.2014 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung einer Lagerhalle der Firma "agriculara modular" zur Lagerung von Heu, Stroh und als Unterstand für landwirtschaftliche Technik"; Antragsteller: Landwirtschaftsbetrieb Andre und Steve Richter GbR, Neudorfer Str. 33, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Errichtung einer mobilen Zelthalle zur Unterbringung von Heu"; Antragsteller: Landwirtschaftlicher Betrieb Gabriele Gropp, Vierenstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Neubau einer SB-Tankstelle" Annaberger Straße 25A, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Schmidt Mineralöl-Vertrieb GmbH, Silberstraße 2A, 09481 Scheibenberg
  4. Informationen/Anfragen

22.04.2014 Verwaltungsausschuss - außerplanmäßig

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung "Heizungsanlage" zur Sicherung des Gebäudes Annaberger Straße 30, 09484 Kurort Oberwiesenthal

29.04.2014 Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

29.04.2014 Stadtratssitzung - außerplanmäßig

Tagesordnung

  1. Gestattungsvertrag zwischen Freistaat Sachsen, Sachsenforst - FSB GmbH - Stadt Kurort Oberwiesenthal
  2. Änderung des Erbbaurechtsvertrages vom 11.12.2001 zwischen der Päßlerschen Armenstiftung zu Ober-, Unter- und Hammerunterwiesenthal und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  3. Antrag auf Bezuschussung des 2. Bauabschnitts der Sanierung des Kirchturmes der Martin-Luther-Kirche
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Herstellung, Lieferung und Einbau von Ausstellungsbauten" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 19)
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Grafikproduktion" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 21)

06.05.2014 Verwaltungsausschuss - Sitzung entfällt

20.05.2014 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Vorstellung der Planungen zur Erweiterung des Marmor-Bergbaus der Fa. GEOMIN in Hammerunterwiesenthal; Gäste: Vertreter der Fa. GEOMIN
  2. Vorstellung des Aufgabenbereiches der Bergwacht Oberwiesenthal, kurze Auswertung der Unfallzahlen in der zurückliegenden Wintersaison; Gäste: Vertreter der Bergwacht
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Medien-Audiotechnik/Licht" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 22)
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Exponateinrichtung" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation" (Los 23)
  5. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

15.07.2014 Stadtratssitzung (1.) - Konstituierung

Tagesordnung

  1. Feststellung von Hinderungsgründen zur Annahme des Mandats
  2. Verpflichtung des Stadtrates
  3. Terminplan des Stadtrates

15.07.2014 Stadtratssitzung (2.)

Tagesordnung

  1. Vergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet von Kurort Oberwiesenthal einschließlich des Ortsteils Hammerunterwiesenthal - Gast: Frau Plesch, PwC Berlin
  2. Wahl und Bestellung der zwei Stellvertreter des Bürgermeisters
  3. Wahl und Berufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses
  4. Wahl und Berufung der Mitglieder des Technischen Ausschusses
  5. Wahl und Berufung der Mitglieder des Ausschusses Tourismus und Sport
  6. Wahl und Berufung der Verbandsräte des Abwasserzweckverbandes "Oberes Pöhlbachtal"
  7. Ernennung des Ortsvorstehers von Hammerunterwiesenthal zum Ehrenbeamten auf Zeit nach § 68 SächsGemO
  8. Wahl des Stadtwahlausschusses zur Wahl des Bürgermeisters am 26.10.2014
  9. Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan der Firma GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH für das Vorhaben Bergwerk Hammerunterwiesenthal
  10. Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Erstellung eines integrierten Quartierkonzeptes für die FSB GmbH bei der KfW Berlin
  11. Vergabe der Leistung "Instandsetzung der Kriegsgräberstätte"
  12. Beschluss über die Annahme von Spenden
  13. Beschlussfassung zur Preisliste des "Wiesenthaler K3"

26.08.2014 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zu Eintrittspreisen und Nutzungsgebühren für das "Wiesenthaler K3"
  2. Beschlussfassung zur Reinigungsleistung des "Wiesenthaler K3"
  3. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

23.09.2014 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Errichtung eines Wochenendhauses nach Abriss des alten Gartenhäuschens", Lange Gasse 29, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Andreas Kunze, Falkenstraße 2, 09224 Chemnitz
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Bushalle", Annaberger Straße, 09484 Kurort Oberwiesenthal (Gemarkung Unterwiesenthal Flur-St. 210d, 212/2 und 9/4); Antragsteller: Regnionalverkehr Erzgebirge GmbH, vertr. durch Herrn Roland Richter, Geyersdorfer Str. 32, 09484 Annaberg-Buchholz
  3. Informationen / Anfragen

30.09.2014 Ausschuss Tourismus und Sport

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Erstellung Infoheft 2015"

07.10.2014 Verwaltungsausschuss - Sitzung entfällt

28.10.2014 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Änderung der Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben Bergwerk Hammerunterwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren für einen Teilbereich des Vorhabens Bergwerk Hammerunterwiesenthal im Rahmen des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens der Firma GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH
  3. Kenntnisnahme des Erfolgsplanes / Finanzplanes der FSB GmbH
  4. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2012 bis 31.10.2013
  5. Beschlussfassung zur Anpassung des Elternbeitrages Kinderkrippe
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Ausstattung - Los 1 Umkleideräume" zum Vorhaben "Ersatzneubau Funktionsgebäude unterhalb der Schanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Ausstattung - Los 2 Büroräume, Teeküche, Präparationsräume" zum Vorhaben "Ersatzneubau Funktionsgebäude unterhalb der Schanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  8. Information zur Kostenentwicklung bei den Bauvorhaben am Schanzenkomplex und im Projekt "Intensivierung der grenzüberschreitenden touristischen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ostrov und der Stadt Kurort Oberwiesenthal"
  9. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

11.11.2014 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Fassadenänderung durch Abbruch eines Gebäudeteiles - Abriss eines zweigeschossigen Anbaus mit Satteldach an einem Wohnhaus", Brauhausstraße 10, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Jan Laas, Zechenstraße 35, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Pferdestall mit Abstellraum", Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Christoph Kaufmann, Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

18.11.2014 Ausschuss Tourismus und Sport

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Kurtaxe für das Jahr 2015; Antragsteller: DRK KV Annaberg-Buchholz e.V., Bergwachtbereitschaft Oberwiesenthal

25.11.2014 Verwaltungsausschuss - Sitzung entfällt

09.12.2014 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Betriebsgutachten und Planungen zur Bewirtschaftung des Kommunalwaldes bis 31.12.2023; Gast: Staatsbetrieb Sachsenforst, Forstbezirk Neudorf, Forstbezirksleiter Matthias Weinrich
  2. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  3. Beschlussfassung zur Widmung des neu gebauten Weges "Mühlradweg" zu einem beschränkt öffentlichen Weg
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung zum Vorhaben "Instandsetzung Philosophenweg"
  5. Beschlussfassung zu den Entwicklungszielen der zukünftigen LEADER-Region Westerzgebirge
  6. Beschlussfassung zur Bestätigung der Leistungsfähigkeit im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie der Region Westerzgebirge
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Weihnachtsbeleuchtung" zum Vorhaben "Kurort Oberwiesenthal Museum-Bibliothek-Gästeinformation"
  8. Beschlussfassung zur Vereinbarung zwischen DSV und Stadt Kurort Oberwiesenthal zur Nutzung der Fichtelbergschanze K 95, des Funktionsgebäudes und der Aufstiegshilfen zur Durchführung des Trainingsbetriebes der DSV-Bundeskader und SVSa.-Landeskader
  9. Beschlussfassung zum Terminplan des Stadtrates für das Jahr 2015
  10. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

20.01.2015 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Entscheidung über den Antrag der Frau Stadträtin Bergner auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 18 Abs. 1, Pkt. 4 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin  
  2. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers; Feststellung der Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO;   Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind;   Verpflichtung des Stadtrates
  3. Präventionsvortrag zum Thema Drogen; Gast: Vertreter der Polizeidirektion Chemnitz
  4. Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung zum Bauvorhaben "Ersatzneubau 6er Sesselbahn Himmelsleiter"; Gäste: Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal GmbH, FSB GmbH und Bauer Tiefbauplanung GmbH
  5. 1. Lesung Haushaltssatzung 2015
  6. Auftragsvergabe zur örtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011 - Tischvorlage
  7. Beschluss zur Mittelverwendung des Sofortprogramms Beseitigung von Winterschäden des Winters 2012/2013
  8. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

03.02.2015 Technischer Aussuschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag - 2. Tektur "SPA-World Oberwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal";  Antragsteller: Ferienpark Oberwiesenthal GmbH, Werner-Seelenbinder-Straße 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal

03.03.2015 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2015
  2. Beschlussfassung zum Neubau einer Aufstiegshilfe an der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt (BSP) Skisprung Oberwiesenthal
  3. Beschluss zur Fortführung der Unterstützung zur Umsetzung der Nachwuchs-leistungssportkonzeption Ski Alpin 2015 bis 2018
  4. Beschlussfassung über Grundstücksregulierungen einschließlich Verkauf des Flurstückes 50/8 Gemarkung Oberwiesenthal
  5. Information zum Stand der dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

18.03.2015 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

1. Stellungnahme zum Bauantrag für Werbeanlagen "Errichtung von 2 Werbeschildern, indirekte Beleuchtung", Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Musikhaus Korn, Herr Denis Korn, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal

2. Stellungnahme zum Bauantrag "Erweiterung vorhandenes Wohnhaus mit Anbau, Annaberger Straße 62c, 09484 Kurort Oberwiesenthal";  Antragsteller: Herr Enrico Arenz, Annaberger Straße 62c, 09484 Kurort Oberwiesenthal 

3. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Futterunterstand und Bergeraum", Emil-Riedel-Straße, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Frau Gabriele Gropp, Vierenstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal

 4. Informationen / Anfragen

24.03.2015 Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

14.04.2015 Stadtratssitzung

  1. Beschlussfassung zur Feuerwehrsatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  2. Beschlussfassung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kurort Oberwiesenthal sowie den Ersatz von Verdienstausfällen von beruflich selbstständigen Feuerwehrangehörigen 
  3. Beschlussfassung zur Satzung der Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  4. Beschlussfassung zur Vergabe Straßenbau - Sonderprogramm Winterschäden 2012/2013
  5. Beschlussfassung zum grundhaften Ausbau Knoten B95/S266, Deckensanierung S266 und Gehwegbau (kommunaler Anteil) in Hammerunterwiesenthal
  6. Beschlussfassung zur Pachtverlängerung der landwirtschaftlichen Grundstücke 26/21, 26/28, 224 und 247/5 mit dem landwirtschaftlichen Betrieb Gabriele Gropp
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO 

28.04.2015 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung eines Wochenendhauses nach Abriss des alten Gartenhäuschens", Lange Gasse 29, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Andreas Kunze, Falkenstraße 2, 09224 Chemnitz
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Pferdestall mit Abstellraum", Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Christoph Kaufmann, Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

26.05.2015 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Vertrag zur Änderung und zur Begründung eines Erbbaurechtes zwischen der Päßlerschen Armenstiftung zu Ober-, Unter- und Hammerunterwiesenthal, der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  2. Beschlussfassung zum Pachtvertrag mit der Schmidt Mineralöl-Vertrieb GmbH Scheibenberg zur Errichtung und zum Betrieb einer SB-Tankstelle
  3. Beschlussfassung zur Instantsetzung Zufahrt Schanzenareal;  Los1 - Anlauf;  Los 2 - Auslauf;  (ID Nr. 1341 und 1428 lt. WAP HWS 2013); Vergabe Bauleistungen
  4. Beschlussfassung des "Sponsoringkonzept Kurort Oberwiesenthal"
  5. Informationen zu den Berufungen in der Freiwilligen Feuerwehr Kurort Oberwiesenthal
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

09.06.2015 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Umbau Dachgeschoss Zahnarztpraxis, Alte Poststraße 1 a, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Einbau von zwei Dachgauben" Antragsteller: Frau Dr. Heidi Suetovius, Alte Poststraße 1 a, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Antrag auf Befreiung "Errichtung Balkon an vorhandenem Dachgeschoss mit Wintergarten im Erdgeschoss, Alte Viehdrift 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal";  Antragsteller: Herr Jörg Escher, Alte Viehtrift 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung eines Wintergartens, Nutzungsänderung für einen Teil der Dachterrasse zum Biergarten", Bergstraße 5, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Christian Freitag, Schachtstraße 9, 08359 Breitenbrunn
  4. Informationen / Anfragen

23.06.2015 Verwaltungsausschuss

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung eines Anbauschneefluges
  2. Beschlussfassung zur Instandsetzung Traktor Massey Ferguson
  3. Informationen / Anfragen

07.07.2015 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Heulager mit Abstellraum Pferdekutschen", Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Christoph Kaufmann, Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Sanierung/Modernisierung Wohnhaus mit Erweiterung eines zweigeschossigen Anbaus", Brauhausstraße 10, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Jan Laas, Zechenstraße 35, 09484 Kurort Oberwiesenthal

07.07.2015 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2011;  Gast: Herr Köbrich, HKMS Treuhand GmbH Plauen
  2. Beschlussfassung zur Instandsetzung Schönjungfernbach (ID Nr. 1502 lt. WAP HWS 2013) - Vergabe Bauleistungen
  3. Beschlussfassung zur Instandsetzung Wasserführung Bährenlohe (ID Nr. 1584 lt. WAP HWS 2013) - Vergabe Bauleistungen
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Wiederherstellung Giebelwand" zum Vorhaben "B95 Anbindung Knotenpunkt bei Bärenstein, OT Niederschlag"
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Neubau Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K 95" zum Vorhaben "Umsetzung Entwicklungskonzept - Wintersportzentrum Erzgebirge am Fichtelberg"
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen"
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

25.08.2015 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal GmbH zum 31.12.2013; Gast: Geschäftsführer der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal, Herr René Lötzsch
  2. Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal GmbH zum 31.12.2014; Gast: Geschäftsführer der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal, Herr René Lötzsch
  3. Beschlussfassung zur Auflösung der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal GmbH / Aufstockung Eigenkapital; Gast: Geschäftsführer der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal, Herr René Lötzsch
  4. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  5. Beschlussfassung zum "Marketingkonzept Kurort Oberwiesenthal"
  6. Beschlussfassung zur Vergabe Ersatzbeschaffung Anbauschneepflug
  7. Beschlussfassung zur Instandsetzung Parkplatz Schwebebahn Deckensanierung
  8. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

08.09.2015 Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. 1. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau einer Pkw-Doppelgarage am Gymnasium, Außenstelle Oberwiesenthal", Dr.-Jäger-Str. 2, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb-LSB, Eigenbetrieb des Erzgebirgskreises vertreten durch Herrn Brendler, Klosterstraße 7, 09456 Annaberg-Buchholz
  2. Informationen / Anfragen

03.11.2015 - Technischer Ausschuss

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau eines Einfamilienhauses", Weststraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Enrico Tzschanter, Zechenstraße 22, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Antrag "Baulastübernahme durch die Stadt Kurort Oberwiesenthal auf dem Flurstück 240/44, Gemarkung Unterwiesenthal" im Rahmen des Vorhabens "Neubau eines Einfamilienhauses", Weststraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Enrico Tzschanter, Zechenstraße 22, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

10.11.2015 - Wiederholungssitzung der Stadtratssitzung vom 27.10.2015

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2013 bis zum 31.10.2014;  Gäste: Herr Lötzsch (Geschäftsführer der FSB GmbH), Herr Sonntag (Wirtschaftsprüfer von der KPMG)
  2. Kenntnisnahme des Erfolgs-/Finanzplanes der FSB GmbH;  Gast: Herr Lötzsch (Geschäftsführer der FSB GmbH)
  3. Vorstellung des Vorhabens der Neugründung der Grundschule in Oberwiesenthal;  Gäste: Hans Wanicki (Vorsitzender), Benjamin Neubert  (1. Stellv.), Daniela Kelch (2. Stellv.), Mandy Arenz (Schriftführer), Katja Heß (Kassenwart), Saskia Rosarius (Rechnungsprüfer)
  4. Beschlussfassung zur Anpassung des Elternbeitrages Kinderkrippe
  5. Beschlussfassung zum Abschluss von Verträgen zur Betreibung des Schanzenkomplexes durch die Stadt Kurort Oberwiesenthal mit:  1. dem Olympiastützpunkt Chemnitz/Dresden e. V. zur Vereinbarung der Trainingsstättenförderung;  2. dem DSV Deutscher Skiverband e. V. zur Nutzungsvereinbarung des Schanzenkomplexes;  3. der Fichtelbergschwebebahn Kurort Oberwiesenthal-FSB GmbH zur Betreibung und Instandhaltung des Schanzenkomplexes 
  6. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan zum Kommunalwald Kurort Oberwiesenthal 2016
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

24.11.2015 Ausschuss Tourismus und Sport

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Kurtaxe für das Jahr 2016;  Antragsteller: DRK-Bergwachtbereitschaft Oberwiesenthal.

08.12.2015 - Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Vertrag zur Änderung und zur Begründung eines Erbbaurechtes zwischen der Päßlerschen Armenstiftung zu Ober-, Unter- und Hammerunterwiesenthal, der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  2. Beschlussfassung zum Pachtvertrag zwischen der Stadt Kurort Oberwiesenthal und der Schmidt Mineralöl-Vertrieb GmbH Scheibenberg zur Errichtung und zum Betrieb einer SB-Tankeinrichtung
  3. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  4. Beschlussfassung zur Teilnahme am grenzüberschreitenden Projekt "Hallo Nachbar. Interreg V A / 2014 - 2020" im Bereich Brand- und Katastrophenschutz
  5. Beschlussfassung zur Anpassung des Elternbeitrages Kinderkrippe in der Kindertagesstätte "Regenbogen".
  6. Beschlussfassung des Sitzungsplanes des Stadtrates für 2016
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

05.01.2016 Verwaltungsausschuss - Sitzung entfällt

19.01.2016 Stadtratssitzung

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Landpachtvertrag mit Romy Schmidt und Herrn Fritz-Jürgen Hieke
  2. Beschlussfassung zum Antrag auf Rückbau Wohngebäude - Landesprogramm der SAB
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Errichtung einer Aufstiegsanlage - Mountain Stepper - am Schanzenkomplex K 95" zum Vorhaben "Umsetzung Entwicklungskonzept - Wintersportzentrum Erzgebirge am Fichtelberg"
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauplanungsleistungen zum Vorhaben "Erneuerung Bande am Aufsprunghang der Fichtelbergschanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Oberwiesenthal
  5. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

26.01.2016 - Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Umbau Wohnhaus mit Erneuerung Dachstuhl, Keilbergstraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Christian Kuntze und Frau Janine Teuber, Holbeinstraße 1, 04229 Leipzig
  2. Informationen / Anfragen

23.02.2016 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:30 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Stadt Kurort Oberwiesenthal;  Gast: Herr Köbrich, HKMS Treuhand GmbH Plauen
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Elektroplanung zum Vorhaben "Neubau einer Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  3. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

08.03.2016 - Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid vom 17.02.2016 "Umbau Wohnhaus mit Erneuerung Dachstuhl, Keilbergstraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal"; Antragsteller: Herr Christian Kuntze und Frau Janine Teuber, Holbeinstraße 1, 04229 Leipzig
  2. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Bebauung des Flurstückes 404/38, Gemarkung Unterwiesenthal mit Gebäuden zur Wohnnutzung - Grundstücksfläche angrenzend an Grundstück Am Berg 5A in Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Christian Grabner, Am Berg 5A, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Beschlussfassung zur Mittelverwendung des Gesetzes zur Stärkung der Investitionskraft (SächsInvStärkG) - Budget Bund - 
  4. Beschlussfassung zur Mittelverwendung des Programms zur Förderung kommunalen Straßen-und Brückenbaus, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB
  5. Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Entwurf des Regionalplanes Region Chemnitz
  6. Informationen / Anfragen

15.03.2016 - Ausschuss Tourismus und Sport - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3 -

Tagesordnung

  1. Vortrag zur Überarbeitung der Ecosign Studie / Informationen zur Aufstiegshilfe am Haupthang; Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH
  2. Beschlussfassung über Marktetingaktivitäten 2016 in Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

22.03.2016 - Verwaltungsausschuss - Sitzung entfällt

12.04.2016 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Errichtung einer Sesselbahn am Haupthang; Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH
  2. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016
  3. Beschlussfassung zur Wiederherstellung Vorfluter in Hammerunterwiesenthal Ersatzneubau (ID Nr. 1564 lt. WAP HWS 2013) - Vergabe Bauleistungen
  4. Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Regionalplan Region Chemnitz
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Abbruch 1er Sessellift einschließlich Gebäude Talstation zum Vorhaben "Neubau einer Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Tiefbauleistungen und Fundamente zum Vorhaben "Neubau einer Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Elektroanlage zum Vorhaben "Neubau einer Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  8. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Neuherstellung Bande aus Recycling-Kunststoffprofilen zum Vorhaben "Erneuerung der Bande am Aufsprunghang der Fichtelbergschanze K95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  9. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

19.04.2016 - Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Rückbau Pferdestall auf Flur-Nr. 86/4 und Neubau Pferdestall auf Flur-Nr. 85/3 Gemarkung Unterwiesenthal; Antragsteller: Herr Christoph Kaufmann, Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K 95 in Kurort Oberwiesenthal - Mountain Stepper -"; Antragsteller: Stadt Kurort Oberwiesenthal vertreten durch den Bürgermeister, Herrn Mirko Ernst, Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

26.04.2016 - Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

28.04.2016 - Informationsveranstaltung zur Skigebietsentwicklung am Fichtelberg

03.05.2016 - Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Entschädigung bei Krankheitsvertretung des Bürgermeisters

17.05.2016 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Fam.- u. Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgem. am Fichtelberg, Bahnhofstraße 2

Tagesordnung

  1. Verleihung der Ehrenurkunden des Sächsischen Städte- und Gemeindetag e. V., Kreisverband Erzgebirge
  2. Information zum Teilrückbau und Umbau des Alten Clubs;  Gast: Herr Davor Istvanic
  3. Beschlussfassung zur Optimierung der Kopiertechnik
  4. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

17.05.2016 - Information zur Tagesordnung der 18. Stadtratssitzung

Information

Herr Davor Istvanic kann aufgrund einer notwendigen Vorhabensänderung noch keine Informationen zum Teilrückbau und Umbau des Alten Clubs geben. Es ist daher geplant, den 2. Punkt von der Tagesordnung zu nehmen.

24.05.2016 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag - Antrag auf Nachgenehmigung "Neubau Futterunterstand und Bergeraum-Tekturplanung", Emil-Riedel-Straße, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Frau Gabriele Gropp, Vierenstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal

21.06.2016 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Fam.- u. Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgemeinde am Fichtelberg, Bahnhofstraße 2

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Bauvorhaben Eisbahn;  Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH
  2. Beschlussfassung zur Errichtung einer Sesselbahn am Haupthang
  3. Beschlussfassung zur Vergabe Straßenbau - Programm zur Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger gemäß Teil B der RL KStB
  4. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  5. Beschlussfassung zur Vergabe einer Leistung zum Austausch der Servertechnik
  6. Beschlussfassung über die Umsetzung des Vorhabens "Neubau einer Aufstiegshilfe -Mountain Stepper- an der Fichtelbergschanze K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Abbruch 1er Sessellift einschl. Gebäude Talstation zum Vorhaben "Neubau einer Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal 
  8. Beschlussfassung zur Vergabe der Tiefbauleistungen und Fundamente zum Vorhaben "Neubau einer Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K 95" am Bundesstützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  9. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Elektroinstallation zum Vorhaben "Neubau einer Aufstiegshilfe am Schanzenkomplex K 95" am Bundeststützpunkt Skisprung in Kurort Oberwiesenthal
  10. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

09.08.2016 - Technischer Ausschuss - Sitzung entfällt

16.08.2016 - Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung der Stadt Kurort Oberwiesental
  2. Beschlussfassung zur Satzung über das Abhalten von Märkten im Stadtgebiet von Kurort Oberwiesenthal (Marktsatzung)
  3. Beschlussfassung zur Satzung zur Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Lieferung und Montage von 2 Parkautomaten"
  5. Informationen / Anfragen

23.08.2016 - Ausschuss Tourismus und Sport - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Erstellung Imagebroschüre"
  2. Informationen / Anfragen

30.08.2016 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3, Karlsbader Straße 3

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 der Stadt Kurort Oberwiesenthal;  Gast: Herr Köbrich, HKMS Treuhand GmbH Plauen
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Erneuerung Stützwand Garagengemeinschaft Keilbergstraße"
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Elektro- und Informations-technische Anlagen" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen - 1.BA"
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Einbau von Kunststoff-Fenstern" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen - 1.BA"
  5. Beschlussfassung zur Satzung über das Abhalten von Märkten im Stadtgebiet von Kurort Oberwiesenthal (Marktsatzung) 
  6. Beschlussfassung zur Satzung zur Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  7. Beschlussfassung über Hinweise der Stadt Kurort Oberwiesenthal in Vorbereitung der Erarbeitung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes für den Erzgebirgskreis
  8. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

13.09.2016 - Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Rückbau Pferdestall auf Flur-Nr. 86/4 und Neubau Pferdestall auf Flur-Nr. 85/3 Gemarkung Unterwiesenthal" - Az. 00898-16; Antragsteller: Herr Christoph Kaufmann, Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Revitalisierung ehemaliges Wohn- und Scheunenhaus -Familie Pöschl- zum Apartmenthaus als Aktivsonnenhaus", Annaberger Straße 77 in Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: FASA GmbH vertreten durch Herrn Ullrich Hintzen, Marianne-Brandt-Straße 4, 09112 Chemnitz

20.09.2016 Ausschuss Tourismus und Sport - Sitzung entfällt

18.10.2016 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Fam.- und Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgemeinde am Fichtelberg, Bahnhofstraße 2

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2014 bis zum 31.10.2015, Gäste: Herr René Lötzsch, Geschäftsführe der FSB GmbH, Herr Sonntag, Wirtschaftsprüfer der KPMG AG
  2. Kenntnisnahme des Erfolgsplanes/Wirtschaftsplanes der FSB GmbH, Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH
  3. Vergabe von Planungsleistungen für die Instandsetzung und Erneuerung Wohngebietsring - Keilbergstraße Kurort Oberwiesenthal nach VwV Investkraft
  4. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

 

 

25.10.2016 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen "Erstellung Brandschutzkonzeption" und Vergabe "Prüfung des Brandschutzes" zum Vorhaben "Grundschule Kurort Oberwiesenthal" im ehemaligen Mittelschulgebäude, Annaberger Straße 30
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen "Bauliche Ertüchtigung des ehemaligen Mittelschulgebäudes, Annaberger Straße 30" zum Vorhaben "Grundschule Kurort Oberwiesenthal"
  3. Antrag um Einbeziehung des Flurstücks 404/56 - alt 404/38 - Gemarkung Unterwiesenthal in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil durch Satzung (Ergänzungssatzung) nach BauGB § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3;  Antragsteller: Herr Christian Grabner, Am Berg 5A, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  4. Informationen / Anfragen

15.11.2016 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3, Karlsbader Straße 3

  1. Beschlussfassung zur Eröffnung einer Grundschule mit sportlichem Profil und besonderem pädagogischen Konzept ab dem Schuljahr 2017/2018 in Kurort Oberwiesenthal
  2. Beschlussfassung zur Verordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
  3. Beschlussfassung zur Anpassung des Elternbeitrages Kinderkrippe in der Kindertagesstätte "Regenbogen"
  4. Beschlussfassung zur Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
  5. Beschlussfassung der Hebesatzung für die Realsteuern
  6. 1. Lesung Haushalt 2017
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

22.11.2016 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Wohn- und Gewerbebau für Schädlingsbekämpfung (Lagerräume, Garagen und Büroräume) auf dem Grundstück Flurst.-Nr. 306/6 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße";  Antragsteller: Fitzner-Hygiene- und Bautenservice, vertreten durch Herrn Lutz Fitzner, Oberwiesenthaler Straße 8d, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Einbeziehung der Terrassenplätze in das Restaurant im Appartementhotel Jens Weißflog";  Antragsteller: Appartementhotel J. Weißflog GmbH & Co. KG vertreten von Herrn Jens Weißflog, Emil-Riedel-Straße 50, 09484 Kurort Oberwiesenthal

13.12.2016 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Familien- und Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgemeinde am Fichtelberg, Bahnhofstraße 2

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Kurort Oberwiesenthal;  Gast: Herr Köbrich von der Fa. HKMS Treuhand GmbH Plauen
  2. Beschlussfassung zur Bezuschussung des Förderkreises Olympiastützpunkt für 2017
  3. Beschlussfassung zur Änderung der Kurtaxesatzung auf der Grundlage der Kurtaxekalkulation 
  4. Beschlussfassung zur Erstellung des Förderantrags im Rahmen des Programms VwV Investkraft "Kurort Oberwiesenthal - Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64" und die Vergabe der zur Durchführung der Baumaßnahme erforderlichen Planungsleistungen
  5. Beschlussfassung zum Ankauf der Flurstücke 229 und 230 Gemarkung Unterwiesenthal - Teil der Dr.-Jaeger-Straße
  6. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2017
  7. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  8. Beschlussfassung zum Gebührenverzeichnis für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, als Anlage der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  9. Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  10. Beschlussfassung zur Erstellung einer Ergänzungssatzung "Emil-Riedel-Straße / Am Berg"
  11. Beschlussfassung zum Sitzungsplan des Stadtrates für das Jahr 2017
  12. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

10.01.2017 Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:30 Uhr - Ort: Rathaus

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Beauftragung von juristischen Beratungsleistungen zur Beendigung des Verfahrens zur Vergabe der Stromkonzession
  2. Beschlussfassung zur Beschaffung einer handbetriebenen Schneefräse für die Schanze K95
  3. Informationen / Anfragen

24.01.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Wohn- und Gewerbebau für Schädlingsbekämpfung (Lagerräume, Garagen und Büroräume) auf dem Grundstück Flurst.-Nr. 306/6 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße";  Antragsteller: Fitzner-Hygiene- und Bautenservice, vertreten durch Herrn Lutz Fitzner, Oberwiesenthaler Straße 8d, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

31.01.2017 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3, Karlsbader Straße 3

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Benutzungs- und Benutzungsgebührensatzung der Trauerhalle der Stadt Kurort Oberwiesenthal, Bahnhofstraße 12
  2. Beschlussfassung zum Gebührenverzeichnis für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen als Anlage der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  3. Beschlussfassung zur Eintragungsverfügung für das Bestandsverzeichnis für beschränkt-öffentliche Wege und Plätze - Löschung des Bestandsblattes Nr. 17 "Mühlberg"
  4. Entwurfsbilligungs- und Auslegungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach §34 Abs.4 Nr.3 BauGB "Emil-Riedel-Straße / Am Berg"
  5. Information zur Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Kurort Oberwiesenthal
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

21.02.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Bauliche Veränderung und Nutzungsänderung zur Wohnnutzung des Anbaus an einem Mehrfamilienhaus (Annaberger Straße 4). Abbruch Obergeschoß incl. Satteldach und Neubau Ober- und Dachgeschoß incl. Flachdach".
  2. Informationen / Anfragen

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