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10.01.2017 Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:30 Uhr - Ort: Rathaus

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Beauftragung von juristischen Beratungsleistungen zur Beendigung des Verfahrens zur Vergabe der Stromkonzession
  2. Beschlussfassung zur Beschaffung einer handbetriebenen Schneefräse für die Schanze K95
  3. Informationen / Anfragen

24.01.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Wohn- und Gewerbebau für Schädlingsbekämpfung (Lagerräume, Garagen und Büroräume) auf dem Grundstück Flurst.-Nr. 306/6 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße";  Antragsteller: Fitzner-Hygiene- und Bautenservice, vertreten durch Herrn Lutz Fitzner, Oberwiesenthaler Straße 8d, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

31.01.2017 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3, Karlsbader Straße 3

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Benutzungs- und Benutzungsgebührensatzung der Trauerhalle der Stadt Kurort Oberwiesenthal, Bahnhofstraße 12
  2. Beschlussfassung zum Gebührenverzeichnis für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen als Anlage der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  3. Beschlussfassung zur Eintragungsverfügung für das Bestandsverzeichnis für beschränkt-öffentliche Wege und Plätze - Löschung des Bestandsblattes Nr. 17 "Mühlberg"
  4. Entwurfsbilligungs- und Auslegungsbeschluss zur Ergänzungssatzung nach §34 Abs.4 Nr.3 BauGB "Emil-Riedel-Straße / Am Berg"
  5. Information zur Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Kurort Oberwiesenthal
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

21.02.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Bauliche Veränderung und Nutzungsänderung zur Wohnnutzung des Anbaus an einem Mehrfamilienhaus (Annaberger Straße 4). Abbruch Obergeschoß incl. Satteldach und Neubau Ober- und Dachgeschoß incl. Flachdach".
  2. Informationen / Anfragen

21.03.2017 - Stadtratssitzung - Beginn: 20:00 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3, Karlsbader Straße 3

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet von Kurort Oberwiesenthal einschließlich des Ortsteil Hammerunterwiesenthal (Gast: Herr Rechtsanwalt Dr. Wolf Templin, Kanzlei Boos Hummel & Wegerich)
  2. "Sammelpetition gegen die beabsichtigte Kündigung des mit den Johannitern abgeschlossenen Betreibervertrages und der Entziehung der Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte "Regenbogen", Zechenstraße 19A, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Beschlussfassung zur Vergabe Ersatzbeschaffung Geräteträger bis 7,5 t gebraucht
  4. Beschlussfassung zur Mittelverwendung des Programms zur Förderung kommunalen Straßen- und Brückenbaus, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB Jahr 2017
  5. Positionierung des Stadtrates zum Erhalt der Wetterwarte auf dem Fichtelberg, verbunden mit der Fortführung der manuellen Datenerfassung sowie deren erneute Aufnahme in das Bundesweite Netz der Klimareferenzstationen
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

11.04.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Errichtung eines Balkons an Mehrfamilienhaus", Zechenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: Herr Falk Haberecht, Zechenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungsnahme zum Bauantrag "Neubau Sportgeräteausleihe auf dem Flurstück 323/2 Gemarkung Oberwiesenthal";  Antragsteller: Gahler & Gahler OHG, vertreten durch die Herren Gahler Holm und Eckhard, Karlsbader Straße 14, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

16.05.2017 Stadtratssitzung - Beginn: 19:30 Uhr - Ort: Wiesenthaler K3, Karlsbader Straße 3

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Bestellung von Frau Marlen Wenzel zur Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zur Sammelpetition gegen die beabsichtigte Kündigung des mit den Johannitern abgeschlossenen Betreibervertrages und der Entziehung der Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte "Regenbogen"
  3. Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  4. Beschlussfassung zur Grundstücksregulierung Bergstraße 15; Antragsteller: Schmiedel, Bernd und Marlies
  5. Beschlussfassung zur Instandsetzung und Erneuerung Wohngebietsring Keilbergstraße (ID Nr. 2242 lt. Investitionsplan VWVInvestkraft) - Vergabe Bauleistungen
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

23.05.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:15 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Baugesuch "Sanierung Schanzenauslauf Jugendschanzen"
  2. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Errichtung einer Balkonanlage an Mehrfamilienhaus", Zechenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Falk Haberecht, Zechenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Stellungnahme zum Bauantrag "Anbau eines Holzbalkons an der Vorderseite des Wohnhauses", Weststraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Reinhard und Christiane Haseloff, Weststraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  4. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses in eine Spiel- und Automatenhalle", Markt 11, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Matthias Morgenstern, Raschwitzer Straße 15b, 04279 Leipzig
  5. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Bau einer begehbaren Hofeinfahrt", Büttnerweg 3a, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Sven Beyer, Büttnerweg 3a, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  6. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Errichtung einer Fly-Line in Oberwiesenthal";  Antragsteller: LGO Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH, Nadja Rauscher und Olaf Ludwig, Vierenstraße 3B, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  7. Stellungnahme zum Bauantrag "Umbau und Sanierung Wohngebäude/Einbau Personenaufzug", Kurt-Köhler-Straße 26, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Jens Ellinger Ferienpark Oberwiesenthal GmbH, Werner-Seelenbinder-Straße 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  8. Informationen / Anfragen

20.06.2017 Stadtratssitzung - Beginn: 19:45 Uhr - Ort: Familien- und Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgemeinde am Fichtelberg, Bahnhofstraße 2

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Neuverhandlung der Betriebskostenvereinbarung für die Kindertagesstätte "Regenbogen"
  2. Entscheidung über den Antrag von Herrn Stadtrat Kaufmann auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 18 Abs. 1, Pkt. 4 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat
  3. Beschlussfassung zu Grundstücksregulierungen Oststraße 3-19
  4. Beschlussfassung zur Ernennung von Eric Frenzel zum Ehrenbürger der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  5. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

27.06.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau Bienenstockluft & Apitherapie", Werner-Seelenbinder-Straße 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Jens Ellinger Elldus Resort Ferienpark Oberwiesenthal GmbH, Werner-Seelenbinder-Straße 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau eines nichtunterkellerten Einfamilienhauses, Weststraße 12 a, 09484 Kurort Oberwiesenthal; Antragstellerin: Frau Cindy Beer, Westraße 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

15.08.2017 Außerplanmäßige Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (UG)

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe Straßenbau, Deckensanierung Karl-Hertelt-Straße - Zuwendung des Freistaates Sachsen für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB

15.08.2017 Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:20 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (UG)

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - 2. BA"
  2. Beschlussfassung zur Vergabe "Einbau von Kunststoff- Fenstern" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - 2. BA"
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Maler- und Bodenbelagarbeiten" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - 2. BA"
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Elektro- und Informationstechnische Anlagen" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - 2. BA"
  5. Informationen / Anfragen

22.08.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Aufteilung eines Wohngebäudes in 10 Wohneinheiten", Vierenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: CWP Chemnitzer Wohnbau Projekt GmbH, Zietenstraße 77, 09130 Chemnitz Vertreten durch Herrn Olaf Schäfer, SCHÄFERWENNINGERPROJEKT GmbH, Alt-Mariendorf 47A, 12107 Berlin
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Ersatzneubau Wintergarten Skistübel Cafe König", Brauhausstraße 6, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Cafe König, vertreten durch Herrn Frank Weber, Brauhausstraße 6, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Gewerblicher Parkplatz" Vierenstraße 3, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Kastell Verwaltung GmbH vertreten durch Herrn Davor Istvanic, Hinter dem Kurpark 20 j, 12587 Berlin
  4. Informationen / Anfragen

29.08.2017 - Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Familien- und Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgemeinde am Fichtelberg, Bahnhofstraße 2

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Kurort Oberwiesenthal;  Gast: Herr Köbrich von der Fa. HKMS Treuhand GmbH Plauen
  2. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal GmbH zum 31.12.2015;  Gast: Geschäftsführer der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal, Herr René Lötzsch
  3. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal GmbH zum 31.12.2016; Gast: Geschäftsführer der Stadtwerke Kurort Oberwiesenthal, Herr René Lötzsch
  4. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  5. Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  6. Beschlussfassung zu Grundstücksregulierungen Oststraße 3-19
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

12.09.2017 Ausschuss Tourismus und Sport - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG)

Tagesordnung

  1. Informationen:- Nachdruck "Wegweiser Kurort Oberwiesenthal";  - Fichtelchen-pfad wird zum Lehrpfad;  - Gäste- und Übernachtungsentwicklung - 1. Halbjahr 2017
  2. Informationen / Anfragen

26.09.2017 Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1.OG)

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Grundstücksregulierung Bergstraße 1 A, Flurstück 273 Gemarkung Oberwiesenthal;  Antragsteller: Häckel, Gerd und Dagmar
  2. Informationen / Anfragen

10.10.2017 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Familien- und Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgemeinde am Fichtelberg, Bahnhofstraße 2

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung über Maßnahmen zur Haushaltsverbesserung
  2. Beschlussfassung zur Anpassung der Elternbeiträge für die KITA "Regenbogen" ab 01.01.2018
  3. Entscheidung über den Antrag des Herrn Stadtrat Drechsler auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat
  4. Entscheidung über den Antrag des Herrn Stadtrat Kaden auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat
  5. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers;  - Feststellung der Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO;  - Feststellung dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind;  - Verpflichtung des Stadtrates
  6. Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

17.10.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (UG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Ersatzneubau Geräteschuppen", Oberwiesenthaler Straße 22, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Frau Antje Baier, Oberwiesenthaler Straße 22, 09484 Kurort Oberwiesenthal, vertreten durch Herrn Daniel Baier, Oberwiesenthaler Straße 22, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

17.10.2017 Außerplanmäßige Stadtratssitzung - Zeit: 19:15 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (UG)

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Sanierung Anlauf Jungendschanze K64 - Abbrucharbeiten" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - 2. BA"

07.11.2017 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: "Wiesenthaler K3", Karlsbader Straße 3

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2015 bis zum 31.10.2016
  2. Kenntnisnahme des Erfolgsplanes/Finanzplanes der FSB GmbH
  3. Beschlussfassung zum Entwurf des Grundstückskaufvertrages über eine noch zu vermessene Teilfläche an die Erzgebirgische Fluss- und Schwerspatwerke GmbH (EFS GmbH)
  4. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

21.11.2017 Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1.OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Kurtaxe für das Jahr 2018;  Antragsteller DRK-Kreisverband Annaberg-Buchholz e. V., Bergwachtbereitschaft

28.11.2017 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag auf Änderungsgenehmigung "Rückbau Pferdestall auf Flur-Nr. 86/4 und Neubau Pferdestall auf Flur-Nr. 85/3 Gemarkung Unterwiesenthal"- (Az. 0237-16);  Antragsteller: Herr Christoph Kaufmann, Annaberger Straße 119, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Bauliche Veränderung und Nutzungsänderung zur Wohnnutzung des Anbaus an ein Mehrfamilienhaus (Annaberger Straße 4)";  Antragsteller: Herr Ralf Patzina, Annaberger Straße 4, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Informationen / Anfragen

12.12.2017 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: "Wiesenthaler K3", Karlsbader Straße 3, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlussses zum 31.12.2015 der Stadt Kurort Oberwiesenthal;  Gast: Herr Köbrich
  2. 1. Lesung Haushaltsplan 2018
  3. Beschlussfassung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt  Kurort Oberwiesenthal sowie den Ersatz von Verdienstausfällen von beruflich selbständigen Feuerwehrangehörigen
  4. Beschlussfassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauplanungsleistungen zum Vorhaben "Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K95"
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Elektroplanung zum Vorhaben "Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K95"
  7. Beschlussfassung zum Sitzungsplan des Stadtrates für das Jahr 2018
  8. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

16.01.2018 Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zum Antrag auf Bezuschussung des Förderkreises Olympiastützpunkt für 2018
  2. Informationen / Anfragen

23.01.2018 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG), Markt 8, Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Anbau Wintergarten im Erdgeschoss an das bestehende Wohnhaus", Alte Poststraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Frau Annett Siegel, Alte Poststraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

30.01.2018 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: "Wiesenthaler K3", Karlsbader Straße 3, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018
  2. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  3. Information zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr 2018
  4. Beschlussfassung über den Abschluss eines Landpachtvertrages mit dem Pferdefuhrgeschäft Christoph Kaufmann - Vertragsgegenstand Flurstück 205/12 Hammerunterwiesenthal
  5. Beschlussfassung zum Grundstückskaufvertrag über eine noch zu vermessene Teilfläche an die Erzgebirgische Fluss- und Schwerspatwerke GmbH (EFS GmbH)
  6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

06.02.2018 Ausschuss Tourismus und Sport - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Neuentwicklung des Internetauftritts"
  2. Informationen / Anfragen

27.02.2018 - Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung einer Fly-Line in Oberwiesenthal";  Antragsteller: LGO Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH, vertreten durch Frau Nadja Rauscher und Herrn Olaf Ludwig, Vierenstraße 3 B, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

20.03.2018 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG)

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung einer Fly-Line in Oberwiesenthal";  Antragsteller: LGO Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH, vertreten durch Frau Nadja Rauscher und Herrn Olaf Ludwig, Vierenstraße 3B, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Stellungnahme zum Bauantrag "Anbau eines Lagerraumes an die Gondelgarage des Sessellifts in Oberwiesenthal";  Antragsteller: LGO Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH, vertreten durch Frau Nadja Rauscher und Herrn Olaf Ludwig, Vierenstraße 3B, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  3. Stellungnahme zum Bauantrag "Anbau Balkon und Bau Dachgaube", Karlsbader Straße 6, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Frank Weber, Brauhausstraße 6, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  4. Informationen / Anfragen

13.04.2018 Ortschaftsratssitzung - Beginn: 17:00 Uhr - Ort: Gemeindeamt im Ortsteil Hammerunterwiesenthal

Tagesordnung

  1. Information über das Ausscheiden des Herrn Andre Richter aus dem Ortschaftsrat von Hammerunterwiesenthal kraft Gesetzes
  2. Entscheidung über den Antrag des Herrn Friedemann Richter auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 66 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Ortschaftsrat
  3. Entscheidung über den Antrag der Frau Heike Pfüller auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 66 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Ortschaftsrätin
  4. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers; - Feststellung der Wählbarkeit gem. § 66 in Verbindung mit § 31 SächsGemO; - Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß § 66 in Verbindung mit §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind; - Verpflichtung des Ortschaftsrates
  5. Vorberatung zum Ausbau des öffentlichen Feldweges "Alter Postweg" (Radweg) im Abschnitt des Parallelverlaufs mit der Werkstraße von GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH; Bauherr: GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH
  6. Informationen und Anfragen

17.04.2018 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: "Wiesenthaler K3", Karlsbader Straße 3, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Stellung eines Förderantrages für die Anschaffung eines Multigeräteträgers sowie einer Kleinkehrmaschine für die Pflege von Loipen und Winterwanderwegen 
  2. Beschlussfassung zum Ankauf der Flurstücke 242/5 und Teil von 240/42 Gemarkung Unterwiesenthal - Teil der Dr.-Jaeger-Straße und Nachverdichtungspotential Mischgebiet Alte Viehtrift
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 1 – Abbruch-/Zimmererarbeiten“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
  4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 2 - Korrosionsschutz“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 3 - Stahlbauarbeiten“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 4 - Elektroinstallation“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
  7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Sicherheitseinfriedung“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
  8. Beschlussfassung zum Ausbau des öffentlichen Feldweges "Alter Postweg" (Radweg) im Abschnitt des Parallelverlaufs mit der Werkstraße der GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH                                                                     Bauherr: GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH
  9. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

08.05.2018 - Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Giebelseitiger Anbau an ein Wohnhaus" Neudorfer Straße 30, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Lydia und Oliver Wünsch, Oberwiesenthaler Straße 58d, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

25.05.2018 Ortschaftsratssitzung - Beginn: 17:00 Uhr - Ort: Gemeindeamt im Ortsteil Hammerunterwiesenthal

Tagesordnung

  1. Vorberatung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 54 Abs. 1 Bundesberggesetz) zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallentsorgungseinrichtung (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH
  2. Informationen / Anfragen

29.05.2018 Stadtratssitzing - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Familien- und Freizeitzentrum der Ev.-Luth Kirchgemeinde am Fichtelberg

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 54 Abs. 1 Bundesberggesetz) zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallentsorgungseinrichtung (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH - Gast: Herr Dipl.-Ing. Martin Zimmermann/Geschäftsführer (angefragt)
  2. Beschlussfassung zum Entwurf des Grundstückskaufvertrages über eine noch zu vermessene Teilfläche an die Firma Grund GmbH & Co. KG Kunststoffverarbeitung
  3. Beschlussfassung zur Stellungnahme über den Entwurf der Rechtsverordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Zschopau – Teilgebiet 1“
  4. Beschlussfassung zur Projektbestätigung "Sanierung Schanzenauslauf Jugendschanzen" Wiederaufbauplan HW 2013 - Ident.Nr. 1473 - Bestätigung der Aufstockung der zuwendungsfähigen Ausgaben
  5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Schanzenauslauf der Jugendschanzen im Kurort Oberwiesenthal, Ident.-Nr. 1473" zum Vorhaben "Schadensbeseitigung Hochwasser 2013"
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Elektroinstallation" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - 2. BA"
  7. Beschlussfassung zur Mittelverwendung des Programms zur Förderung kommunalen Straßen- und Brückenbaus, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB Jahr 2018
  8. Beschlussfassung zur Vergabe einer Ersatzbeschaffung des Kommunal-LKW 7,5 t Allrad für den Bauhof
  9. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für das Bauhoffahrzeug "Pick Up 4x4"
  10. Beschlussfassung zur Durchführung der "FIS Nordische Junioren-Weltmeisterschaften und FIS U23-Weltmeisterschaft Langlauf in Sachsen/ Kurort Oberwiesenthal"
  11. Beschlussfassung zur Umsetzung von Maßnahmen für ein Sicherheitskonzept zum Betrieb des Schanzenkomplexes
  12. Beschlussfassung zur Instandsetzung der Zufahrt Anlaufturm K 95
  13. Beschlussfassung zur Verbreiterung der Zufahrt zu den Schanzenausläufen
  14. Beschlussfassung zum Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke "Unter der Seilbahn"
  15. Beschlussfassung zur Sanierung des Besucherzuganges zur Schanzenanlage vom Stadtzentrum (Treppenanlage)
  16. Beschlussfassung zur Sanierung der Verbindungsstraße Veranstaltungsparkplatz - Schanzengelände
  17. Beschlussfassung zur Sanierung des Veranstaltungsparkplatzes (Speichersee)
  18. Beschlussfassung zur Errichtung einer Teilnehmer- und Besucherlenkung inkl. Parkleitsystem
  19. Beschlussfassung zur Erneuerung des Zuschauerbereiches an der Fichtelbergschanze K95
  20. Beschlussfassung zur Verlegung von Kabeln/Medienleitungen im Schanzenareal
  21. Beschlussfassung zur Erneuerung der Windnetze an der Fichtelbergschanze
  22. Beschlussfassung zur Sanierung des Kampfrichterturmes an der K95
  23. Beschlussfassung zur Verlegung von Glasfaserkabeln zwischen Schanzenanlage und Landkreis-Parkplatz/Dr.-Jaeger-Straße
  24. Beschlussfassung zum Ausbau von zwei Wärmeräumen im Anlaufturm der Schanze K95
  25. Beschlussfassung zur Anschaffung von zusätzlicher Beschneiungstechnik im Schanzenbereich
  26. Beschlussfassung zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen im und am Schanzengelände
  27. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

 

 

12.06.2018 Verwaltungsausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1.OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur Installation von Hot Spots in Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

15.06.2018 Ortschaftsratssitzung - Beginn: 17:00 Uhr - Ort: Gemeindeamt im Ortsteil Hammerunterwiesenthal

Tagesordnung

  1. Vorberatung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH
  2. Informationen und Anfragen

26.06.2018 Stadtratsstizung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: "Wiesenthaler K3", Karlsbader Straße 3, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Herr Köbrich von der Fa. HKMS Treuhand GmbH Plauen
  2. Beschlussfassung zur Neuverhandlung der Betriebskostenvereinbarung für die Kindertagesstätte "Regenbogen"; Gast zu TOP 2 und 3: Herr Schreier, Kreisvorstand der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. - Kreisverband Erzgebirge
  3. Beschlussfassung zur Änderung des Betreibervertrages der Kindertagesstätte "Regenbogen"
  4. Beschlussfassung zur Wahl der Kandidaten für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
  5. Beschlussfassung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 54 Abs. 1 Bundesberggesetz) zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallentsorgungseinrichtung (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH
  6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Korrosionsschutz" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2 - Sanierung Anlauf Jugendschanze K64"
  7. Beschlussfassung zur Vergabe Deckensanierung Weststraße und Zufahrt Alpina Lodge/FFW Unterwiesenthal - Zuwendung des Freistaates Sachsen für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB
  8. Beschlussfassung über den Gestattungsvertrag für die Nutzung einer Teilfläche des Flurstückes 331 Gemarkung Oberwiesenthal zur Anlage, Betrieb und Unterhaltung einer Fly Line am Fichtelberg
  9. Beschlussfassung zur Vergabe der Grasmahd für städtische Parkflächen
  10. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

21.08.2018 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Sitzungszimmer des Rathauses (1. OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag "Anbau eines Lagergebäudes an die Talstation der Fichtelbergschwebebahn" auf dem Flurstück 313/7 Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 10
  2. Stellungnahme zum Antrag "Errichtung eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung auf dem Grundstück Flurstück 306/6, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße"
  3. Stellungnahme zum Bauantrag für Werbeanlagen "Anbringen von 2 Werbeanlagen - 1. Einzelbuchstaben, 2. Werbeschild "Gebäude Vierenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  4. Stellungnahme zum Bauantrag "Erweiterung eines Holzschuppens auf 12 m² Grundfläche" auf dem Flurstück 404/32 Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Str. 34C
  5. Informationen / Anfragen

28.08.2018 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Familien- und Freizeitzentrum der Ev.-Luth. Kirchgemeinde am Fichelberg, Bahnhofstraße 2, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Zimmererarbeiten" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2-Sanierung Anlauf Jugendschanze K64"
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Anlaufspur" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2-Sanierung Anlauf Jugendschanze K64"
  4. Beschlussfassung zur Erarbeitung eines Förderantrages für die Maßnahme Straßenbau "Annaberger Straße-Markt-Karlsbader Straße" (einschließlich erforderlicher Planungsleistungen), im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
  5. Beschlussfassung zur Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz am Tennisplatz" zu einem beschränkt öffentlichen Weg (für Anliegerverkehr und ruhenden Verkehr)
  6. Beschlussfassung zur Deckensanierung Zechenstraße, Wohnspange Haus-Nr. 21-51 und 8-30 - Bestätigung der Aufstockung der zuwendungsfähigen Kosten und Vergabe der Planungsleistungen -
  7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

11.09.2018 Technischer Ausschuss - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: Rathaus, Sitzungszimmer (1. OG), Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Bauantrag für Werbeanlagen "Anbringen von Werbeträgern auf Privatgrund", Bahnhofstraße 8-10, 09484 Kurort Oberwiesenthal
  2. Informationen / Anfragen

18.09.2018 Stadtratssitzung - Beginn: 19:00 Uhr - Ort: "Wiesenthaler K3", Karlsbader Straße 3, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung

  1. Beschlussfassung zur neuen Beitragsordnung des TVE mit Auswirkung auf den Mitgliederbeitrag von Kurort Oberwiesenthal;  Gast: Frau Veronika Hiebl, Geschäftsführerin Tourismusverband Erzgebirge e. V.
  2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Beton- und Stahlbauarbeiten" zum Vorhaben "Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2- Sanierung Anlauf Jugendschanze K64"
  3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung "Zimmererarbeiten" zum Vorhaben "Errichtung zweier Wärmeräume im Anlaufturm Fichtelbergschanze K95 im Kurort Oberwiesenthal"
  4. Beschlussfassung zum Förderprojekt "Revitalisierung der Sporthalle Annaberger Straße 30"
  5. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

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