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Aktuální

Corona-Virus
Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot im Erzgebirgskreis ab 22.11.2021

Abgabe und Konsum von Alkohol ist auf allen öffentlichen und öffentlich zugänglichen Flächen untersagt.

Das Landratsamt Erzgebirgskreis hat eine Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot im Erzgebirgskreis erlassen. Grundlage hierfür ist die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO), die am 22. November 2021 in Kraft getreten ist.

Nach § 1 Abs. 4 Satz 1 SächsCoronaNotVO ist der Erzgebirgskreis verpflichtet, ein umfassendes oder auf bestimmte Zeiten beschränktes Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder in bestimmten öffentlich zugänglichen Einrichtungen zu erlassen.

Die „Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot im Erzgebirgskreis“ wurde im Amtsblatt des Erzgebirgskreises, Ausgabe 86/2021 vom 22. November 2021 unter www.erzgebirgskreis.de/bekanntmachungen  veröffentlicht und tritt mit Veröffentlichung in Kraft.

Die Abgabe und der Konsum von Alkohol ist somit auf allen öffentlichen und öffentlich zugänglichen Flächen innerhalb der Ortslagen der Städte und Gemeinden des Erzgebirgskreises und an folgenden sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, insbesondere,

a.           vor gastronomischen Einrichtungen einschließlich Bars sowie Imbissangeboten;
b.           auf Sport- und Spielflächen, einschließlich dem Wintersport gewidmeten Flächen;
c.            an Haltestellen und vor Bahnhofsgebäuden;
d.           auf Parkplätzen;
e.            in Park-, Grün- und Freizeitanlagen;

im Territorium des Erzgebirgskreises, untersagt.

Eine vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlung gegen diese Allgemeinverfügung kann mit einem Bußgeld von bis zu 25.000,00 Euro geahndet werden.

 

Mehr zum Thema COVID-19 im Erzgebirgskreis: www.erzgebirgskreis.de/coronavirus

PM/AB

Ausgangssperre im Erzgebirgskreis - nicht für geimpfte oder genesene Personen

Das Verlassen der Unterkunft ist nur aus triftigen Gründen zulässig.

Die heute (22. November 2021) in Kraft getretene Sächsische Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) regelt in § 21 Absatz 1, wenn die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt den Schwellenwert von 1.000 überschreitet, gilt ab dem nächsten Tag zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr des Folgetages eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre).

Die Ausgangssperre gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen.

Am 22. November 2021 wurde der Sieben-Tage-Inzidenzwert für den Erzgebirgskreis durch das Robert-Koch-Institut mit 1.306,7 angegeben.

Das Verlassen der Unterkunft ist somit ab dem 23. November 2021 nur aus den folgenden triftigen Gründen zulässig:
1.    die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum,
2.    die Jagd zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest,
3.    die Ausübung beruflicher, hochschulischer oder schulischer Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen,
4.    die Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,
5.    Fahrten von Feuerwehr-, Polizei-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,
6.    der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich sowie Besuche im Sinne des § 16,
7.    die Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,
8.    die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
9.    die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis, und
10.  unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren.

Weitere Informationen zur neuen Corona-Notfall-Verordnung: www.coronavirus.sachsen.de

Die Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis zu § 21 – Ausgangssperre – der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung erfolgte im Amtsblatt des Erzgebirgskreises, Ausgabe 85/2021 vom 22. November 2021 unter www.erzgebirgskreis.de/bekanntmachungen

PM/AB

Corona-Notfallverordnung beschlossen, gültig ab 22.11.2021

Die Sächsische Staatsregierung hat eine Corona-Notfallverordnung beschlossen, die am 22. November 2021 in Kraft tritt und bis zum 12. Dezember 2021 gilt.

Übersicht der Maßnahmen zum Download

 

Die Corona-Maßnahmen im Überblick

 

Privater Bereich

- 1+1 Regelung – Private Zusammenkünfte sind nur zwischen einem Hausstand und einer weiteren Person zulässig, Ausnahme: Geimpfte, Genesene und Kinder unter 16 Jahren

- Ausgangsbeschränkung ab 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages für Hotspot-Landkreise und kreisfreie Städte bei einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 1.000

- Alkoholverbot im gesamten öffentlichen Raum

 

Gastronomie, Kultur und Tourismus

- Zutritt zur Gastronomie unter 2G-Regelung von 6 Uhr bis 20 Uhr möglich.

- Übernachtungsangebote sind nicht möglich, Ausnahme: Dienstreisen, »soziale Zwecke« mit 3G-Regelung.

- Kulturangebote (z.B. Kinos und Theater) sind geschlossen, Ausnahme: Bibliotheken, Tierparks und Zoos im Außenbereich.

- Gottesdienste und andere Treffen von Kirchen und Religionsgemeinschaften sind mit 3G-Regelung möglich.

- Veranstaltungen und Feste sind untersagt, Weihnachtsmärkte werden abgesagt.

- Diskotheken, Bars und Clubs werden geschlossen.

- Touristische Bahn- und Busfahrten sind untersagt, Ausnahme: Linienverkehr im ÖPNV.

 

Schulen und Bildung

- Schulen und Kindertageseinrichtungen bleiben weiterhin geöffnet.

- Kita- und Grundschulbereich – eingeschränkter Regelbetrieb ab 29. November 2021 – geschlossene Gruppen und verkürzte Öffnungzeiten (Kita).

- Weiterführende Schulen – Aufhebung der Schulpflicht, kein Anspruch auf Beschulung, Absage außerschulischer Aktivitäten wie z.B. Klassenfahrten.

- Hochschulen – 3G-Regelung für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen.

- Aus- und Fortbildungsbereich – grundsätzlich geschlossen inklusive Tanz-, Musik- und Kunstschulen und Volkshochschulen – Angebote für Kinder bis 16 Jahre inklusive Betreuer unter 3G-Regelung bleiben möglich.

 

Handel und körpernahe Dienstleistungen

- Zutritt zum Einzelhandel nur mit 2G-Regelung von 6 Uhr bis 20 Uhr möglich – Bau- und Gartenmärkte sind darin eingeschlossen.

- Handel im Bereich der Grundversorgung  (beispielsweise Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Apotheken) bleibt uneingeschränkt möglich.

- Körpernahe Dienstleistungen sind nicht möglich, Friseure dürfen unter 2G-Regelung öffnen.

 

Arbeit und ÖPNV

- Homeoffice-Pflicht für Arbeitnehmer, die ihre Arbeit von zu Hause erledigen können.

- FFP2-Maskenpflicht im Bus- und Bahnverkehr.

 

Sport und Erholung

- Profisport kann unter 3G-Regelung für Sportler ohne Zuschauer stattfinden.

- Breitensport ist nur als Vereinssport für Kinder unter 16 Jahren möglich, die Betreuungsperson unterliegt der 3G-Regelung, ein Spielbetrieb kann dabei ohne Zuschauer stattinden.

- Rehasport und medizinischer Sport bleibt möglich.

- Bäder und Saunen sind geschlossen.

 

Weitere Bereiche

- Versammlungen sind ortsfest und mit bis zu 10 Personen möglich.

- Messen sind nicht möglich.

- Fahrschulen mit 2G-Regelung für Fahrschüler und 3G-Regelung für Ausbilder.

- Reisebüros, Versicherungsagenturen und ähnliche Einrichtungen sind für Besucherverkehr geschlossen.

- Spielhallen und Wettannahmestellen sind für Besucherverkehr geschlossen.

- Partei- und Gremiensitzungen und dienstliche Veranstaltungen von staatlichen Stellen mit 3G-Regelung möglich.

(Quelle: www.coronavirus.sachsen.de)

Kostenlose Corona-Schnelltests wieder eingeführt

Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich wieder kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums, die dies regelt, tritt bereits am Samstag (13.11.2021) in Kraft. Damit hat dann jeder Anspruch auf mindestens einen kostenlosen Antigen-Schnelltest (PoC-Test) pro Woche – und dies gilt unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus.

Fragen und Antworten zu Corona-Schnelltests

Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Die Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal beurteilt die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus SARS-CoV-2 tagesaktuell und steht hierzu im kontinuierlichen Kontakt mit dem Erzgebirgskreis. In die Bewertung der Lage fließen u.a. Informationen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie des Robert-Koch-Institutes (RKI) ein. Alle relevanten Informationen zum Coronavirus fasst das für Infektionskrankheiten zuständige Institut auf seiner Internetpräsenz zusammen und aktualisiert diese fortlaufend.

 

Wichtige Internetadressen hierzu sind:

www.bundesgesundheitsministerium.de

www.coronavirus.sachsen.de

www.sms.sachsen.de

www.smwa.sachsen.de/4358.htm

www.rki.de

www.infektionsschutz.de

www.erzgebirgskreis.de/de/aktuelles/coronavirus/

 

Betreten der kommunalen Einrichtungen:

Im Rathaus und den kommunalen Einrichtungen gilt, nicht zuletzt aus Gründen des Arbeitsschutzes, weiterhin ein Betretensverbot für an Coronavirus SARS-CoV-2 erkrankte Personen und Personen bei denen der dringende Verdacht einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht.

Dringender Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, wenn Sie

  • Symptome wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber aufweisen und
  • sich vor Auftreten der Symptomatik 14 Tage vorher in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben oder
  • Kontakt mit bestätigt Erkrankten hatten.

 

Im Rathaus sieht das Hygienekonzept zudem vor, dass das Betreten des Rathauses während des Geschäftsbetriebs nur mit angelegter Mund-Nase-Abdeckung gestattet ist. Der/die Besucher/in hat sich beim Betreten des Rathauses die Hände zu desinfizieren. Im Eingangsbereich befindet sich eine Türsprechanlage, wo sich der/die Besucher/in bei dem/der Mitarbeiter/in, welche/n er/sie aufsuchen möchte, telefonisch voranmelden muss. Es wird ein Betretensprotokollbuch geführt, in welchem Tag und Uhrzeit des Betretens und der Name des/der Besuchers/in und dessen/deren Erreichbarkeit im Falle eines Infektionsgeschehens festgehalten werden.

Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen eventuell telefonisch oder schriftlich (z.B. per Email) erledigt werden kann.

Sollten dringende Verdachtsfälle für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bestehen, d.h. wenn Sie

  • Symptome wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber aufweisen und
  • sich vor Auftreten der Symptomatik 14 Tage vorher in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben oder
  • Kontakt mit bestätigt Erkrankten hatten,

so melden Sie sich je nach Schwere Ihrer Erkrankung zwingend vorab telefonisch bei Ihrem Hausarzt, dem ärztlichen Bereitschaftsdienst 116117 oder in dringenden Fällen in einem Krankenhaus. Über den telefonischen Kontakt werden weitere Schritte und Maßnahmen zur medizinischen Versorgung abgestimmt. Darüber hinaus steht Ihnen das Gesundheitsamt des Erzgebirgskreises unter den Telefonnummern 03733 831-3008 und 03733 831-4444 sowie auch die Internetadresse www.sms.sachsen.de/coronavirus-faq.html zur Verfügung.

 

Unsere Sorge gilt vor allem jenen Menschen, die aufgrund von Vorerkrankungen oder des Alters zu den besonders gefährdeten Personengruppen zählen und deshalb möglichst zu Hause bleiben sollten. Um hier eine wirksame Unterstützung zu leisten, hat sich mit dem Team Sachsen eine Initiative zusammengeschlossen. Diese besteht aus den sächsischen Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst in Kooperation mit dem Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Helferinnen und Helfer können sich unter www.teamsachsen.de registrieren und eine Online-Hygieneschulung absolvieren, denn auch beim Helfen steht der Selbstschutz an erster Stelle.

 

Sollten Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sein, so können sie sich unter der Telefonnummer 037348 1550-0 oder unter der E-Mail stadt@oberwiesenthal.de melden. Gleiches gilt für freiwillige Helferinnen und Helfer, die sich zur Unterstützung bei Einkäufen und anderen Angelegenheiten im Dienst der Allgemeinheit bereit erklären. Die Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal koordiniert die notwendige Unterstützung.

 

Das Erzgebirgsklinikum Annaberg-Buchholz bietet psychologische Notgespräche in psychologischen Notsituationen per Telefon oder Video an. Terminvereinbarungen dazu sind möglich unter s.wiesehuetter@erzgebirgsklinikum.de oder telefonisch unter 03733 80-1576, 03733 80-1840 und 03733 80-1513.

 

Ernst

Bürgermeister

urlaub im Erzgebirge
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