Sitzungskalender

Anlässlich der 45. außerplanmäßigen Stadtratssitzung (öffentlich) am 12.03.2019 war ab 20:02 Uhr zu den Tagesordnungspunkten 5 und 6 keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben. Aus diesem Grund findet gemäß § 39, Abs. 3 SächsGemO eine 2. Sitzung (Wiederholung der 45. außerplanmäßigen Stadtratssitzung (öffentlich) statt.

Hinweis: In dieser Sitzung ist gem. § 39, Abs. 3 SächsGemO der Stadtrat mit mindestens 3 anwesenden stimmberechtigten Stadtratsmitgliedern beschlussfähig.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 4: Elektroinstallation zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
2. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau Garage in Oberwiesenthal' auf dem Flurstück 324/5, Gemarkung Oberwiesenthal/ Unterwiesenthal, Vierenstraße 3B
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen zum Bauvorhaben „Zufahrt Schanzenausläufe K95, K64, K51 sowie Containerdorf“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaften Ski Nordisch 2020 in Kurort OberwiesenthalB
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Elektroplanung zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 1: Tunnel; Los 2: Zufahrt; Los 3: Glasfaserverlegung-Leerrohr zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 4: Elektroinstallation zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit  § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau Garage in Oberwiesenthal' auf dem Flurstück 324/5, Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal, Vierenstraße 3B
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019
2. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
3. Beschlussfassung zur Begrenzung der Plakatierung anlässlich von Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene
4. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Nachdruck Imagebroschüre'
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2016 bis zum 31.10.2017;  Gäste: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH,  Herr Sonntag, Wirtschaftsprüfer der KPMG AG
2. Kenntnisnahme des Erfolgsplanes/Witschaftsplanes 2018/2019 der FSB GmbH;  Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH
3. Beschlussfassung zum Antrag des DFBV auf Bezuschussung der EHBC 2018
4. Beschlussfassung zur Anpassung der Elernbeiträge für die KITA 'Regenbogen' ab 01.09.2019
5. Beschlussfassung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal
6. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für das Fahrzeug des BgA Fremdenverkehr
7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung

1. Beschlussfassung zur neuen Beitragsordnung des TVE mit Auswirkung auf den Mitgliederbeitrag von Kurort Oberwiesenthal;  Gast: Frau Veronika Hiebl, Geschäftsführerin Tourismusverband Erzgebirge e. V.
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Beton- und Stahlbauarbeiten' zum Vorhaben 'Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2- Sanierung Anlauf Jugendschanze K64'
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Zimmererarbeiten' zum Vorhaben 'Errichtung zweier Wärmeräume im Anlaufturm Fichtelbergschanze K95 im Kurort Oberwiesenthal'
4. Beschlussfassung zum Förderprojekt 'Revitalisierung der Sporthalle Annaberger Straße 30'
5. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung

1. Stellungnahme zum Bauantrag für Werbeanlagen 'Anbringen von Werbeträgern auf Privatgrund', Bahnhofstraße 8-10, 09484 Kurort Oberwiesenthal
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Zimmererarbeiten' zum Vorhaben 'Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2-Sanierung Anlauf Jugendschanze K64'
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Anlaufspur' zum Vorhaben 'Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2-Sanierung Anlauf Jugendschanze K64'
4. Beschlussfassung zur Erarbeitung eines Förderantrages für die Maßnahme Straßenbau 'Annaberger Straße-Markt-Karlsbader Straße' (einschließlich erforderlicher Planungsleistungen), im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW)
5. Beschlussfassung zur Widmung der Verkehrsfläche 'Parkplatz am Tennisplatz' zu einem beschränkt öffentlichen Weg (für Anliegerverkehr und ruhenden Verkehr)
6. Beschlussfassung zur Deckensanierung Zechenstraße, Wohnspange Haus-Nr. 21-51 und 8-30 - Bestätigung der Aufstockung der zuwendungsfähigen Kosten und Vergabe der Planungsleistungen -
7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Anbau eines Lagergebäudes an die Talstation der Fichtelbergschwebebahn' auf dem Flurstück 313/7 Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 10
2. Stellungnahme zum Antrag 'Errichtung eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung auf dem Grundstück Flurstück 306/6, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße'
3. Stellungnahme zum Bauantrag für Werbeanlagen 'Anbringen von 2 Werbeanlagen - 1. Einzelbuchstaben, 2. Werbeschild 'Gebäude Vierenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zum Bauantrag 'Erweiterung eines Holzschuppens auf 12 m² Grundfläche' auf dem Flurstück 404/32 Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Str. 34C
5. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Herr Köbrich von der Fa. HKMS Treuhand GmbH Plauen
2. Beschlussfassung zur Neuverhandlung der Betriebskostenvereinbarung für die Kindertagesstätte 'Regenbogen'; Gast zu TOP 2 und 3: Herr Schreier, Kreisvorstand der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. - Kreisverband Erzgebirge
3. Beschlussfassung zur Änderung des Betreibervertrages der Kindertagesstätte 'Regenbogen'
4. Beschlussfassung zur Wahl der Kandidaten für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
5. Beschlussfassung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 54 Abs. 1 Bundesberggesetz) zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallentsorgungseinrichtung (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH
6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Korrosionsschutz' zum Vorhaben 'Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - Teilobjekt 2 - Sanierung Anlauf Jugendschanze K64'
7. Beschlussfassung zur Vergabe Deckensanierung Weststraße und Zufahrt Alpina Lodge/FFW Unterwiesenthal - Zuwendung des Freistaates Sachsen für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB
8. Beschlussfassung über den Gestattungsvertrag für die Nutzung einer Teilfläche des Flurstückes 331 Gemarkung Oberwiesenthal zur Anlage, Betrieb und Unterhaltung einer Fly Line am Fichtelberg
9. Beschlussfassung zur Vergabe der Grasmahd für städtische Parkflächen
10. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung

1. Vorberatung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH
2. Informationen und Anfragen

Tagesordnung

1. Beschlussfassung zur Installation von Hot Spots in Kurort Oberwiesenthal
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Beschlussfassung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 54 Abs. 1 Bundesberggesetz) zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallentsorgungseinrichtung (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH - Gast: Herr Dipl.-Ing. Martin Zimmermann/Geschäftsführer (angefragt)
2. Beschlussfassung zum Entwurf des Grundstückskaufvertrages über eine noch zu vermessene Teilfläche an die Firma Grund GmbH & Co. KG Kunststoffverarbeitung
3. Beschlussfassung zur Stellungnahme über den Entwurf der Rechtsverordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Zschopau – Teilgebiet 1“
4. Beschlussfassung zur Projektbestätigung 'Sanierung Schanzenauslauf Jugendschanzen' Wiederaufbauplan HW 2013 - Ident.Nr. 1473 - Bestätigung der Aufstockung der zuwendungsfähigen Ausgaben
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Schanzenauslauf der Jugendschanzen im Kurort Oberwiesenthal, Ident.-Nr. 1473' zum Vorhaben 'Schadensbeseitigung Hochwasser 2013'
6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Elektroinstallation' zum Vorhaben 'Sanierung Kampfrichterturm Kinder- und Jugendschanzen und Schanzen K51 und K64 - 2. BA'
7. Beschlussfassung zur Mittelverwendung des Programms zur Förderung kommunalen Straßen- und Brückenbaus, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB Jahr 2018
8. Beschlussfassung zur Vergabe einer Ersatzbeschaffung des Kommunal-LKW 7,5 t Allrad für den Bauhof
9. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für das Bauhoffahrzeug 'Pick Up 4x4'
10. Beschlussfassung zur Durchführung der 'FIS Nordische Junioren-Weltmeisterschaften und FIS U23-Weltmeisterschaft Langlauf in Sachsen/ Kurort Oberwiesenthal'
11. Beschlussfassung zur Umsetzung von Maßnahmen für ein Sicherheitskonzept zum Betrieb des Schanzenkomplexes
12. Beschlussfassung zur Instandsetzung der Zufahrt Anlaufturm K 95
13. Beschlussfassung zur Verbreiterung der Zufahrt zu den Schanzenausläufen
14. Beschlussfassung zum Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke 'Unter der Seilbahn'
15. Beschlussfassung zur Sanierung des Besucherzuganges zur Schanzenanlage vom Stadtzentrum (Treppenanlage)
16. Beschlussfassung zur Sanierung der Verbindungsstraße Veranstaltungsparkplatz - Schanzengelände
17. Beschlussfassung zur Sanierung des Veranstaltungsparkplatzes (Speichersee)
18. Beschlussfassung zur Errichtung einer Teilnehmer- und Besucherlenkung inkl. Parkleitsystem
19. Beschlussfassung zur Erneuerung des Zuschauerbereiches an der Fichtelbergschanze K95
20. Beschlussfassung zur Verlegung von Kabeln/Medienleitungen im Schanzenareal
21. Beschlussfassung zur Erneuerung der Windnetze an der Fichtelbergschanze
22. Beschlussfassung zur Sanierung des Kampfrichterturmes an der K95
23. Beschlussfassung zur Verlegung von Glasfaserkabeln zwischen Schanzenanlage und Landkreis-Parkplatz/Dr.-Jaeger-Straße
24. Beschlussfassung zum Ausbau von zwei Wärmeräumen im Anlaufturm der Schanze K95
25. Beschlussfassung zur Anschaffung von zusätzlicher Beschneiungstechnik im Schanzenbereich
26. Beschlussfassung zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen im und am Schanzengelände
27. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung

1. Vorberatung zur Anhörung/ Stellungnahme der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplanes (nach § 54 Abs. 1 Bundesberggesetz) zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallentsorgungseinrichtung (nach § 22 a Allgemeine Bundesbergverordnung) auf der Halde Schacht 281 für die Fluss- und Schwerspatgrube Niederschlag der Firma EFS GmbH
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Giebelseitiger Anbau an ein Wohnhaus' Neudorfer Straße 30, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Lydia und Oliver Wünsch, Oberwiesenthaler Straße 58d, 09484 Kurort Oberwiesenthal
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Beschlussfassung zur Stellung eines Förderantrages für die Anschaffung eines Multigeräteträgers sowie einer Kleinkehrmaschine für die Pflege von Loipen und Winterwanderwegen 
2. Beschlussfassung zum Ankauf der Flurstücke 242/5 und Teil von 240/42 Gemarkung Unterwiesenthal - Teil der Dr.-Jaeger-Straße und Nachverdichtungspotential Mischgebiet Alte Viehtrift
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 1 – Abbruch-/Zimmererarbeiten“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 2 - Korrosionsschutz“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 3 - Stahlbauarbeiten“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
6. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Los 4 - Elektroinstallation“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Sicherheitseinfriedung“ zum Vorhaben „Innensanierung Schanzenturm der Fichtelbergschanze K 95 am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal und Herstellung der Sicherheitseinfriedung im Gefahrenbereich der Sprunganlage K 95“
8. Beschlussfassung zum Ausbau des öffentlichen Feldweges 'Alter Postweg' (Radweg) im Abschnitt des Parallelverlaufs mit der Werkstraße der GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH                                                                     Bauherr: GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH
9. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung

1. Information über das Ausscheiden des Herrn Andre Richter aus dem Ortschaftsrat von Hammerunterwiesenthal kraft Gesetzes
2. Entscheidung über den Antrag des Herrn Friedemann Richter auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 66 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Ortschaftsrat
3. Entscheidung über den Antrag der Frau Heike Pfüller auf Anerkennung wichtiger Gründe gem. § 66 in Verbindung mit § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SächsGemO zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Ortschaftsrätin
4. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers; - Feststellung der Wählbarkeit gem. § 66 in Verbindung mit § 31 SächsGemO; - Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß § 66 in Verbindung mit §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind; - Verpflichtung des Ortschaftsrates
5. Vorberatung zum Ausbau des öffentlichen Feldweges 'Alter Postweg' (Radweg) im Abschnitt des Parallelverlaufs mit der Werkstraße von GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH; Bauherr: GEOMIN Erzgebirgische Kalkwerke GmbH
6. Informationen und Anfragen

Tagesordnung

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Errichtung einer Fly-Line in Oberwiesenthal';  Antragsteller: LGO Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH, vertreten durch Frau Nadja Rauscher und Herrn Olaf Ludwig, Vierenstraße 3B, 09484 Kurort Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Anbau eines Lagerraumes an die Gondelgarage des Sessellifts in Oberwiesenthal';  Antragsteller: LGO Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH, vertreten durch Frau Nadja Rauscher und Herrn Olaf Ludwig, Vierenstraße 3B, 09484 Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag 'Anbau Balkon und Bau Dachgaube', Karlsbader Straße 6, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Herr Frank Weber, Brauhausstraße 6, 09484 Kurort Oberwiesenthal
4. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Errichtung einer Fly-Line in Oberwiesenthal';  Antragsteller: LGO Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH, vertreten durch Frau Nadja Rauscher und Herrn Olaf Ludwig, Vierenstraße 3 B, 09484 Kurort Oberwiesenthal
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Neuentwicklung des Internetauftritts'
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018
2. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
3. Information zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr 2018
4. Beschlussfassung über den Abschluss eines Landpachtvertrages mit dem Pferdefuhrgeschäft Christoph Kaufmann - Vertragsgegenstand Flurstück 205/12 Hammerunterwiesenthal
5. Beschlussfassung zum Grundstückskaufvertrag über eine noch zu vermessene Teilfläche an die Erzgebirgische Fluss- und Schwerspatwerke GmbH (EFS GmbH)
6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Anbau Wintergarten im Erdgeschoss an das bestehende Wohnhaus', Alte Poststraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal;  Antragsteller: Frau Annett Siegel, Alte Poststraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung

1. Beschlussfassung zum Antrag auf Bezuschussung des Förderkreises Olympiastützpunkt für 2018
2. Informationen / Anfragen