Sitzungskalender

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Lieferung von IT-Arbeitsplatz-Technik“ in der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Lieferung der Software Office Standard 2024“ in der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Installation und Einrichtung PC-Technik“ in der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen zum Vorhaben „Umbau Türenelemente Haupteingangsbereich „Wiesenthaler K3“ in barrierefreien Zugang“ -Anlage-
5. Beschluss über die Genehmigung des Kauf- und Abtretungsvertrages der Geschäftsanteile an der FSB GmbH zwischen der Stadt Kurort Oberwiesenthal und der LGO Liftgesellschaft mbH -Anlage-
6. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Stellungnahme zum Antrag auf Abweichung nach § 67 Abs. 2 SächsBO zum Vorhaben „Bau einer Garage“ auf dem Flurstück 39/3, Gemarkung Oberwiesenthal, Karl-Hertelt-Straße -Anlage-
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbau Kaltwintergarten an Einfamilienhaus“ auf dem Flurstück 382/31, Gemarkung Oberwiesenthal, Am Zechengrund 5 -Anlage-
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Ferienhaus“ auf dem Flurstück 404/35, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 36A -Anlage-
5. Beschlussfassung zur Befangenheit von Frau Stadträtin Rauscher und Herrn Stadtrat Schulze hinsichtlich Beratungen und Beschlussfassung die Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH betreffend -Anlage-

Beschlüsse

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Information zur Abstimmung über das Logo zum Festjahr 2027 -Anlagen-
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Spielareal `Glück auf´ Oberwiesenthal“ auf dem Flurstück 337/1 der Gemarkung Oberwiesenthal -Anlagen-
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung und Optimierung der Beschneiungsanlage Sparkassen-Skiarena-Oberwiesenthal“ -Anlagen-
5. Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Maßnahme „B 95 Ausbau in Hammerunterwiesenthal, Knotenpunkt mit S 266“ -Anlagen-

Beschlüsse

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Holzbauarbeiten zur Neugestaltung der großen Ortspyramide auf dem Marktplatz in Kurort Oberwiesenthal 

Sitzungsunterlagen:

Beschlussauszug:

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Mobilfunkmastes“ auf dem Flurstück 943/4, Gemarkung Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung – WE 2“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Balkon Süd-Westseite“, Annaberger Straße 90 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbau Garage“ auf dem Flurstück 172/3, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße
5. Stellungnahme zur Voranfrage „Neubau eines Wohngebäudes“ auf dem Flurstück 404/64, Gemarkung Unterwiesenthal, Am Berg
6. Beschlussfassung zur Ehrung von Herrn Gerd Häuer im Rahmen des Marktplatzfestes
7. Informationen / Anfragen

Sitzungsunterlagen

Beschlussauszüge

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Straßenbauleistung grundhafter Ausbau der Karlsbader Str. von Hausnummer 10 - 27
3. Beschlussfassung zur Vergabe der künstlerischen Leistung - Neugestaltung Pyramidenfiguren - der großen Ortspyramide auf dem Marktplatz in Kurort Oberwiesenthal
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen zum Vorhaben „Errichtung eines Niedrigseilgartens im Kurort Oberwiesenthal“

Sitzungsunterlagen

Beschlüsse:

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Berggasthof Neues Haus (Haus 3) - Umbau Wohnhaus zu Sauna und Appartement“ auf dem Flurstück 644/3, Gemarkung Oberwiesenthal Fichtelbergstr. 2 -Anlagen-
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung zur Sanierung der historischen Ortspyramide auf dem Marktplatz in Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
3. Beschlussfassung zur finanziellen Unterstützung des Bergwiesencamps -Anlagen-
4. Vergabe zur Lieferung einer Tragkraftspritze für Ortsteilwehr Hammerunterwiesenthal -Anlagen-
5. Informationen / Anfragen

Beschlussauszüge:

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Vorstellung der Projektidee „High Peak Exchange Festival by European Peace Ride“
    Gast: Firma CSM/European Peace Ride, Herr Hecker - Anlagen -
3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2025 - Anlagen -
4. Beschlussfassung über den Verzicht auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2025 - Anlagen -
5. Beschluss über die Annahme von Spenden -Anlagen -
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer Pumptrack-Anlage“  auf dem Flurstück 216/14 der Gemarkung Unterwiesenthal - Anlagen -

Beschlussauszüge:

• Tagesordnung:

1. Feststellung wichtiger Gründe zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Stadtrat Jens Ellinger gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SächsGemO und seine Ernennung zum Ehrenrat -Anlage-
2. Widerrufung der Bestellung von Herrn Stadtrat Jens Ellinger als Stellvertreter im Hauptausschuss und im Tourismus- und Sportausschuss -Anlage-
3. Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Jens Ellinger in die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ -Anlage-
4. Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Jens Ellinger in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH -Anlage-
5. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers; (1) Feststellung der Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO;  (2) Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind; (3) Verpflichtung -Anlage-
6. Bestellung von Frau Katie Seifert als Stellvertreterin im Hauptausschuss und im Tourismus­ und Sportausschuss -Anlage-
7. Wahl und Entsendung von Frau Katie Seifert als Nachfolgerin für Herrn Stadtrat Ellinger und Frau Stadträtin Rauscher als ihre Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Oberes Pöhlbachtal“ -Anlage-
8. Entsendung von Frau Katie Seifert in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH -Anlage-
9. Aktuelle Informationen zum Neubau Parkhaus und NETTO-Markt; Gast: Herr Marcel Georgi, Firma geoallplan -Anlage-
10. Auftragsvergabe zur Örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 bis 2028 -Anlage-
11. Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen - Erarbeitung einer Studie, Varianten- und Machbarkeitsuntersuchung für die zukünftige generationsgerechte Neugestaltung des Marktplatzes von Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
12. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Beschlussauszüge:

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Funktionsgebäude zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf den Flurstücken 306/8 u. 306/13 der Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a - Anlagen-
2. Stellungnahme zur Voranfrage „Errichtung Filclair-Gewächshaus Typ 930 CR“ auf dem Flurstück 62/14, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 87E -Anlagen-
3. Informationen / Anfragen

Beschlussauszüge

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Funktionsgebäude zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf den Flurstücken 306/8 u. 306/13 der Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a - Anlagen -
2. Informationen / Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) in Verbindung mit § 31 (1) der Geschäftsordnung des Stadtrates und § 69 (1) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO 
2. Beschlussfassung über den Erwerb einer Teilfläche des Fichtelbergplateaus, Gemarkung Oberwiesenthal, Flurstück 941/11 -Anlagen-
3. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Herr Rene Biermann, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHB Treuhand GmbH -Anlagen-
4. Beschluss über die Ergänzung der Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße / An den Teichen“ -1. Anlage-; -2. Anlage-; -3. Anlage-; -4. Anlage-; -5. Anlage-
5. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße / An den Teichen“ -Anlage 1-; -Anlage 2-; -Anlage 3-; -Anlage 4-; -Anlage 5-; -Anlage 6-; -Anlage 7-; -Anlage 8-; -Anlage 9-
6. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen - Erdarbeiten und Ausstattung - zum Vorhaben „Errichtung des Themenwanderweges ´Fichtelchenpfad´ im Kurort Oberwiesenthal“ -Anlage-
7. Beschluss zur finanziellen Vorbereitung der Feierlichkeiten anlässlich des 500-jährigen Stadtjubiläums -Anlage-
8. Bestätigung des Beschlusses zum Beitritt der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) -Anlage 1-; -Anlage 2-; -Anlage 3-
9. 1. Lesung Haushaltssatzung 2025 -Anlage 1-; -Anlage 2-

Beschlussauszüge:

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 16 (3) der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe von Planungs- und Bauleistungen für die Maßnahme „Errichtung einer Pumptrack-Anlage im Kurort Oberwiesenthal“, Konzeptvorstellung durch den Bieter

Sitzungsunterlagen:

Beschlussauszug:

Tagesordnung: 

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschluss der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Kurort Oberwiesenthal
3. Beschluss der Vertretung der Stadt Kurort Oberwiesenthal in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KISA
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau für bisherige Grillhütte – Aufstellen eines Verkaufswagens“ auf dem Flurstück 324/5, Gemarkung Oberwiesenthal
5. Beschluss über den Verkauf und die Übertragung der Geschäftsanteile an der FSB GmbH
6. Beschlussfassung über die Form des Verkaufes der FSB GmbH
7. Beauftragung der rechtlichen und steuerlichen Beratung zum Verkauf der FSB GmbH

Sitzungsunterlagen

Beschlussauszüge

Tagesordnung:

1. Geplante Veranstaltungen bis Jahresende 2024
2. Beschlussfassung zur Budgetierung der geplanten Veranstaltungen im Haushaltsjahr 2025
3. Informationen zum Stand Fördermittelprojekte
4. Informationen / Anfragen

Sitzungsunterlagen

Beschlussauszug

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Verpflichtung von Frau Stadträtin Nadja Rauscher
3. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2022 bis zum 31.10.2023; Gast: Herr Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH und Frau Kulik, Wirtschaftsprüferin BDO AG
4.  Information über den Wirtschafts- und Finanzplan 2024/2025 der FSB GmbH; Gast: Herr Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH 
5. Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung für die Realsteuern
6. Beschlussfassung zum Sitzungskalender des Stadtrates für das Jahr 2025

Sitzungsunterlagen

Beschlussauszüge

Tagesordnung:

1. Information zur zukünftigen Strukturierung des Skigebietes

Niederschrift

Die Anmerkungen/Wortmeldungen der Einwohner wurden bei den Beratungen der Stadträte zum Thema Verkauf der FSB GmbH berücksichtigt.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Verteilung des Bürgerbudgets 2024 - Anlage -
2. Beschlussfassung zum Kauf einer mobilen Pumpeinheit zur Unterstützung der Beschneiung der Schanzen - Anlage -
3. Informationen / Anfragen

Beschlussauszüge

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Wohnhaus Leonwood“ auf dem Flurstück 226/4, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe - Anlage -
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe“ auf dem Flurstück 306/11, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße - Anlage -
3. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) und § 69 (1) SächsGemO

Beschlüsse / Empfehlungen:

Tagesordnung:

1. Feststellung von Hinderungsgründen - Anlage -
2. Verpflichtung des Stadtrates - Anlage -
3. Wahl und Bestellung der Stellvertreter des Bürgermeisters - Anlage -
4. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses - Anlage -
5. Wahl und Bestellung der Mitglieder des Tourismus- und Sportausschusses - Anlage -
6. Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des AZV 'Oberes Pöhlbachtal' und Entsendung - Anlage -
7. Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH - Anlage -
8. Ernennung des Ortsvorstehers von Hammerunterwiesenthal zum Ehrenbeamten auf Zeit nach § 68 SächsGemO
9. Erklärung des Bürgermeisters zur neuen Legislatur des Stadtrates 2024-2029 - Anlage -

Pause - Pressefoto Stadtrat

      10. Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme 'Ersatzneubau Grenzbrücke zwischen Unterwiesenthal und Loucna pod Klinovcem - Anlage -

       11. Beschluss über die Feststellung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlage -

       12. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage' (Tektur) auf dem Flurstück 285, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße - Anlage -

        13. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau Wohnhaus Leonwood' auf dem Flurstück 226/4, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe - Anlage -

        14. Stellungnahme zum Bauantrag 'Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe' auf dem Flurstück 306/1 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße - Anlage -

         15. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44(3) SächsGemO

Beschlüsse:

Tagesordnung:

1. Feststellung von Hinderungsgründen zur Annahme des Mandats -Anlage-
2. Verpflichtung des Ortschaftsrates -Anlage-
3. Wahl und Bestellung des Ortsvorstehers -Anlage-
4. Wahl und Bestellung des Stellvertreters des Ortsvorstehers -Anlage-
5. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers -Anlagen-

• Feststellung der Wählbarkeit gemäß § 31 SächsGemO
• Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hindernisgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind
• Verpflichtung

      6. Informationen und Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 1 / 1 OR ö. / 2024:

Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal stellt auf seiner Sitzung am 10.09.2024 fest, dass für keinen der gewählten Ortschaftsräte ein Hinderungsgrund nach § 32 (1) der SächsGemO gegeben ist.

Abstimmungsergebnis:

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 2 / 1 OR ö. / 2024:

Der Ortschaftsrat von Hammerunterwiesenthal stellt in seiner Sitzung am 10.09.2024 fest, dass für Frau Kristin Fitzner die Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO gegeben ist und kein Hinderungsgrund nach § 32 (1) der SächsGemO vorliegt

Nach ihrer Verpflichtung rückt Frau Fitzner als nächste festgestellte Ersatzperson für Herrn Toralf Kirsten in den Ortschaftsrat von Hammerunterwiesenthal nach.

Abstimmungsergebnis:

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Pumptrack-Anlage“ auf dem Flurstück 216/14 der Gemarkung Unterwiesenthal - Anlagen -
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Niedrigseilgartens“ auf dem Flurstück 229 der Gemarkung Unterwiesenthal - Anlagen -
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung von drei Überseecontainern“ auf dem Flurstück 934/5, Gemarkung Oberwiesenthal, Fichtelbergstraße - Anlagen -
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage“ auf dem Flurstück 285, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße - Anlage -
5. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 13 / 4 HA ö. / 2024:

Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Pumptrack-Anlage“ auf dem Flurstück 216/14 der Gemarkung Unterwiesenthal im Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

 TOP 2 - Beschluss-Nr.: 14 / 4 HA ö. / 2024

Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zum Bauantrag „Errichtung eines Niedrigseilgartens“ auf dem Flurstück 229 der Gemarkung Unterwiesenthal im Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

 TOP 3 - Beschluss-Nr.: 15 / 4 HA ö. / 2024:

Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zum Bauantrag „Errichtung von drei Überseecontainern“ auf dem Flurstück 934/5, Gemarkung Oberwiesenthal, Fichtelbergstraße sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 16 / 4 HA ö. / 2024:

Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage“ auf dem Flurstück 285, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße kein Einvernehmen.

Den beantragten Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Haarnadelkurve“ wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschluss über die Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße / An den Teichen“; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer -Anlage-
3. Beschluss über die Abwägung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung des geplanten Straßenbaus in 2025 von Karlsbader Straße 3 bis Karlsbader Straße 27 -Anlage-
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung eines Kommunalgeräteträger mit Ladekran -Anlage-
6. Information zur Vergabe der Planungsleitung „Machbarkeitsstudie zum Vergleich Ertüchtigung vs. Neubau Feuerwehrdepot“ -Anlage-
7. Beschluss zur Umwidmung des Förderprojektes mobiler Pumptrack in eine feste     Pumptrack-Anlage auf dem Grundstück 216/14 der Gemarkung Unterwiesenthal -Anlage-
8. Beschlussfassung des Stadtrates von Kurort Oberwiesenthal zur Abgabe einer öffentlichen Stellungnahme hinsichtlich des Vorhabens des Erzgebirgskreises zum Verkauf des Fichtelberghauses -Anlage-

Beschlüsse:

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 272 / 51 STR ö. / 2024: 

1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal hat in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Anregungen zum Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße /An den Teichen“ in der Fassung 12/2023 aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs.2 BauGB sowie aus der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB geprüft.
2. Die Anregungen der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden werden entsprechend Abwägungstabelle (Beschlussanlage)

           - berücksichtigt,

           - teilweise berücksichtigt,

           - nicht berücksichtigt.

      3. Das Ergebnis der Abwägung ist mitzuteilen und in die Planunterlagen einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis - Blockabstimmung:

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 273 / 51 STR ö. / 2024:

1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal hat in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Anregungen zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungs-gemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal in der Fassung 12/2023 aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie aus der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB geprüft.
2. Die Anregungen der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden werden entsprechend Abwägungstabelle (Beschlussanlage)

       - berücksichtigt,

      - teilweise berücksichtigt,

      - nicht berücksichtigt.

     3. Das Ergebnis der Abwägung ist mitzuteilen und in die Planunterlagen einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis - Blockabstimmung:

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 274 / 51 STR ö. / 2024:

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Vergabe der Planungsleistung des Straßenbaus in 2025 auf der Karlsbader Straße 3 – 27 an das Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Peter Schwengfelder, Büro für Straßenbau, Tiefbau und Bauleitung, Grünhainer Straße 14 in 08340 Schwarzenberg.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Peter Schwengfelder, Grünhainer Straße 14 in 08340 Schwarzenberg mit der Leistung entsprechend des Angebots vom 03.07.2024 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 275 / 51 STR ö. / 2024:

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Vergabe der ausgeschriebenen Lieferleistung „Kommunalgeräteträger mit Ladekran“ auf der Grundlage des Angebotes vom 04.07.2024 an das Unternehmen

Henne-Nutzfahrzeuge GmbH, Hans-Gerade-Straße 2, 04509 Wiedemar.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Henne-Nutzfahrzeuge GmbH, Hans-Gerade-Straße 2, 04509 Wiedemar mit der Leistung entsprechend des Angebots vom 04.07.2024 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 276 / 51 STR ö. / 2024:

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Umwidmung des Förderprojektes mobiler Pumptrack in eine feste Pumptrack-Anlage auf dem Grundstück 216/14 der Gemarkung Unterwiesenthal.

Abstimmungsergebnis:

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 277 / 51 STR ö. / 2024:

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Kritik am Vorhaben des Erzgebirgskreises, die anliegenden Flächen des Fichtelberghauses in Privatbesitz zu veräußern, in Form einer öffentlichen Stellungnahme. Der Stadtrat fordert im Namen der Bürger der Stadt Kurort Oberwiesenthal ein Umdenken des Landkreises und appelliert an die Kreisräte, sich gegen einen eventuellen Verkaufsbeschluss der anliegenden Flächen auszusprechen.

Abstimmungsergebnis:

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Feststellung des Verlustes der Wählbarkeit von Herrn Stadtrat Thomas Herberger gemäß § 31 (2) SächsGemO und das damit verbundene Ausscheiden aus dem Stadtrat gemäß § 34 (1) SächsGemO - Anlagen -
3. Widerrufung der Bestellung von Herrn Thomas Herberger als Mitglied im Hauptausschuss und als Stellvertreter im Tourismus- und Sportausschuss - Anlagen -
4. Widerrufung der Entsendung von Herrn Thomas Herberger in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH - Anlagen -
5. Widerrufung der Entsendung von Herrn Thomas Herberger in die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ - Anlagen -
6. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers - (1) Feststellung der Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO, (2) Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind, (3) Verpflichtung - Anlagen -
7. Bestellung von Herrn Stadtrat Christopher Gahler als Mitglied im Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal und Bestellung von Herrn Stadtrat Vincent Häckel als Stellvertreter im Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
8. Bestellung von Herrn Stadtrat Vincent Häckel als Stellvertreter im Tourismus-­ und   Sportausschusses der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
9. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses“ auf dem Flurstück 148/8, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße - Anlagen -
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbau an Wohnhaus“ auf dem Flurstück 17/8, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 35A - Anlagen -
11. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbau einer Balkonanlage im Dachgeschoss, Aufbau von zwei Dachgauben am bestehenden Wohn- u. Geschäftshaus“, Flurstück 98, Gemarkung Oberwie-senthal, Annaberger Straße 6 - Anlagen -
12. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung / Umbau und Sanierung Ferienhaus einschließlich Errichtung einer freistehenden Solaranlage“ auf dem Flurstück 365/2, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße 13 - Anlagen -
13. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Jump- & Slide-Parks“ auf den Flurstücken 323/1, 323/2 und 324/4, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße - Anlagen -
14. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Erlebnisstation 17 – Abenteuerwiese“ auf den Flurstücken 44/4, 246/1 und 473/4 der Gemarkung Unterwiesenthal im Rahmen der Errichtung des Themenwanderweges „Fichtelchenpfad“ - Anlagen -
15. Beschlussfassung zur  Vergabe / Aufhebung Ausschreibung der Bauleistungen - Erdarbeiten und Ausstattung -  zum Vorhaben „Errichtung des Themenwanderweges Fichtelchenpfad“ - Anlagen -
16. Streichung von Maßnahmen 2024 aufgrund der finanziellen Situation der Stadt - Anlagen -

Beschlüsse:

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 257 / 49 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.06.2024 die Vergabe der Wartungsarbeiten an der Aufstiegshilfe der Schanzenanlage in Kurort Oberwiesenthal in Höhe von 16.980,00 EUR zzgl. 19% MwSt. an das Unternehmen 

Graessner GmbH, Hirschstettner Straße 19/O/B0103, A-1220 Wien.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Graessner GmbH mit der Leistung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 258 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in seiner 50. öffentlichen Sitzung am 18.06.2024 den Verlust der Wählbarkeit für Herrn Thomas Herberger, Fraktion Bürgerbündnis Wiesenthal - EINZ, fest. 

Herr Thomas Herberger scheidet somit aus dem Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal aus.

Abstimmungsergebnis:

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 259 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, die Bestellung von Herrn Stadtrat Thomas Herberger als Mitglied im Hauptausschuss und als Stellvertreter im Tourismus- und Sportausschuss zu widerrufen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 4 - 

Beschluss-Nr.: 260 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, die Entsendung von Herrn Thomas Herberger in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal -FSB GmbH zu widerrufen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 5 - 

Beschluss-Nr.: 261 / 50 STR ö. / 2024

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, die Entsendung von Herrn Thomas Herberger in die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal' zu widerrufen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 262 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in seiner 50. öffentlichen Sitzung am 18.06.2024 fest, dass für Herrn Vincent Häckel die Wählbarkeit gemäß § 31 SächsGemO vorliegt und keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind, als nächste festgestellte Ersatzperson für die laufende Wahlperiode die ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtrat aufzunehmen.

Herr Vincent Häckel rückt gemäß § 34 (2) SächsGemO für Herrn Thomas Herberger in den Stadtrat nach.

Abstimmungsergebnis:

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 263 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, Herrn Stadtrat Christopher Gahler widerruflich als Mitglied im Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal und Herrn Stadtrat Vincent Häckel als Stellvertreter im Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu bestellen. 

Von der Fraktion Bürgerbündnis EINZ wurde für die Besetzung im Hauptausschuss Herr Christopher Gahler als Mitglied und Herr Vincent Häckel als Stellvertreter schriftlich benannt. 

Abstimmungsergebnis:

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 264 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, Herrn Stadtrat Vincent Häckel widerruflich als Stellvertreter in den Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu bestellen. 

Herr Vincent Häckel wurde von der Fraktion Bürgerbündnis Wiesenthal - EINZ für die Besetzung als Stellvertreter für den Tourismus- und Sportausschuss schriftlich benannt. 

Abstimmungsergebnis:

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 265 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zur Bauvoranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses“ auf dem Flurstück 148/8, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 266 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Anbau an Wohnhaus“ auf dem Flurstück 17/8, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 35A in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 267 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Anbau einer Balkonanlage im Dachgeschoss, Aufbau von zwei Dachgauben am bestehenden Wohn- u. Geschäftshaus“, Flurstück 98, Gemarkung Oberwiesenthal, Annaberger Straße 6 sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 268 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Erweiterung / Umbau und Sanierung Ferienhaus einschließlich Errichtung einer freistehenden Solaranlage“ auf dem Flurstück 365/2, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße 13 sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 269 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Errichtung eines Jump- & Slide-Parks“ auf den Flurstücken 323/1, 323/2 und 324/4, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 270 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Errichtung Erlebnisstation 17 – Abenteuerwiese“ auf den Flurstücken 44/4, 246/1 und 473/4 der Gemarkung Unterwiesenthal im Rahmen der Errichtung des Themenwanderweges „Fichtelchenpfad“ sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 271 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024 die Ausschreibung der Bauleistungen – Erdarbeiten und Ausstattung – zum Vorhaben „Errichtung des Themenwanderweges Fichtelchenpfad“ nach § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A aufgrund des unangemessen hohen Angebotspreises aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

TOP 16 - Nach Vorberatung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, wurde dieser Tagesordnungspunkt gemäß § 7 (5) der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kurort Oberwiesenthal vom Tagungsleiter von der Tagungsordnung abgesetzt.

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit  § 44 (3) SächsGemO 
2. Ernennung von Ehrenräten gem. § 5 der Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
3. Beschlussfassung zur Übertragung von Entscheidungsbefugnissen auf den Hauptausschuss - Anlage -
4. Beschlussfassung zur Beschaffung eines UNIMOG mit Ladekran - Anlage -
5. Beschlussfassung zur Ausführung des geplanten Straßenbaus in 2025 von Karlsbader Straße 3 bis Karlsbader Straße 27 - Anlage -
6. Beschlussfassung zur Finanzierung und Umsetzung des Förderprojektes „Niedrigseilgarten Oberwiesenthal“ - Anlage -
7. Beschlussfassung  zur  Vergabe  der  Leistungen - Gestaltung  und  Lieferung  von Informationstafeln sowie Erstellung von Vektorgrafiken – im Rahmen der Maßnahme „Errichtung des Themenwanderweges Fichtelchenpfad“ - Anlage -
8. Beschlussfassung zur Vergabe der Wartungsarbeiten an der Aufstiegshilfe der Schanzenanlage - Anlage -

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße -Anlage-
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße -Anlage-
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße -Anlage-
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbau an bestehendes Wohnhaus“ auf den Flurstücken 285 und 287/1, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße 30 -Anlage-
5. Stellungnahme zur Voranfrage „Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe“ auf dem Flurstück 306/11, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße   -Anlage-
6. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 8 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7

Ja-Stimmen: 7      Nein-Stimmen: 0     Enthaltungen: 0 

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 9 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7

Ja-Stimmen: 7      Nein-Stimmen: 0     Enthaltungen: 0 

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 10 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7

Ja-Stimmen: 7      Nein-Stimmen: 0     Enthaltungen: 0 

Beschluss-Nr.: 11 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Anbau an bestehendes Wohnhaus“ auf den Flurstücken 285 und 287/1, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße 30 sein Einvernehmen.

Den beantragten Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Haarnadelkurve“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7

Ja-Stimmen: 7      Nein-Stimmen: 0     Enthaltungen: 0 

TOP 5 -Beschluss-Nr.: 12 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Voranfrage „Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe“ auf dem Flurstück 306/11, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7

Ja-Stimmen: 6      Nein-Stimmen: 0     Enthaltungen: 1 

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Voranfrage 'Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe' auf dem Flurstück 306/11, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße - Anlagen -
2. Informationen / Anfragen

Empfehlung: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt in seiner Sitzung am 03.05.2024 dem Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal, zur Voranfrage „Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe“ auf dem Flurstück 306/11, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße sein Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher

Ja-Stimmen: 1     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 2

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung über den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit einem Aufgabenträger des Rettungsdienstes über das Grundstück Flurstück 109/3 Unterwiesenthal zur Errichtung einer Rettungswache; Gast: Herr Boris Altrichter, Geschäftsführer Rettungszweckverband Chemnitz-Erzgebirge - Anlagen -
3. Beschlussfassung zur Vergabe von Rechtsberatungsleistungen im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen an der Schanzenanlage - Anlagen -
4. Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flurstück 26/22 Gemarkung Unterwiesenthal Annaberger Straße 45 - Anlagen -

Beschlüsse:

TOP 2 - Der Bürgermeister hat den Antrag gestellt, die Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 2 auf das erste Quartal 2025 zu verschieben. Der dadurch gewonnene Zeitraum soll zur abschließenden Klärung der Standortfrage eines neuen Feuerwehrdepots genutzt werden, um dadurch Gewissheit für den Standort der Rettungswache zu erhalten. 

Beschluss-Nr.: 249 / 48 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2024, die Beschlussfassung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit einem Aufgabenträger des Rettungsdienstes über das Grundstück Flurstück 109/3 Unterwiesenthal zur Errichtung einer Rettungswache auf das erste Quartal 2025 zu verschieben.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 13

Ja-Stimmen: 7     Nein-Stimmen: 5     Stimmenthaltungen: 1

TOP 3 - 

Beschluss-Nr.: 250 / 48 STR ö. / 2024 - Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2024, eine Mandatsvereinbarung für die Erbringung von Rechtsberatungsleistungen im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen an der Schanzenanlage, mit der Kanzlei Rechtsanwalt Dr. Andreas Stammkötter, Feuerbachstraße 12 in 04105 Leipzig, bis zu einem Auftragsvolumen von 25.000 Euro abzuschließen. Der Bürgermeister wird zum Abschluss der entsprechenden Vereinbarung ermächtigt.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 13

Ja-Stimmen: 10     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 3

TOP 4 - 

Beschluss-Nr.: 251 / 48 STR ö. / 2024 - Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2024 den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flurstück 26/22 Gemarkung Unterwiesenthal mit einer Größe von ca. 570 m² zum Preis von EUR 51.500 zzgl. Nebenkosten (Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintrag) und Vermessungskosten. Der Erwerber verpflichtet sich die Bedingungen der öffentlichen Ausschreibung zu erfüllen, insbesondere

• Erschließung und Anlegen einer gemeinsamen Zufahrt und Bebauung des Grundstücks innerhalb von 3 Jahren mit einem gebrauchsabnahmefertigen Wohngebäude zur mindestens 10-jährigen Eigennutzung (nicht störendes Gewerbe bis max. 30% der Nutzfläche zulässig)
• Anmeldung Hauptwohnsitz für alle Bewohner auf dem Grundstück

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit Zweckbindung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte 12 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 13

Ja-Stimmen: 13     Nein-Stimmen: 0     Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Balkonanbau an einem Mehrfamilienhaus“, Keilbergstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
2. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Ferienhauses“ auf dem Flurstück 404/35, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 36A - Anlage -
3. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1:

Beschluss-Nr.: 6 / 2 HA ö. / 2024 - Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.04.2024 zum Bauantrag „Balkonanbau an einem Mehrfamilienhaus“, Keilbergstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 7

Ja-Stimmen: 7     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 0

TOP 2: 

Beschluss-Nr.: 7 / 2 HA ö. / 2024

Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.04.2024 zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Ferienhauses“ auf dem Flurstück 404/35, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 36A sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 7

Ja-Stimmen: 7     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung des Themenwanderweges „Fichtelchenpfad“ im Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Gebäudeensembles mit Scheune einschl. Wohnteil, Ferienhaus und Einfamilienwohnhaus“ auf dem Flurstück 304, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 10 - Anlage -
4. Beschluss zur Umstrukturierung und Umbau des Museums „Wiesenthaler K3“ zu einer Ausstellung - Anlage -
5. Aufhebung des Beschlusses zum Beitritt der Stadt Kurort Oberwiesenthal zur PoliklinikPLUS Sachsen e.G. - Anlage -

Beschlüsse:

TOP2: 

Beschluss-Nr.: 245 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Vergabe von Planungsleistungen (LPH 4 tlw., LPH 5-8 gem. § 39 HOAI 2021) für die Errichtung des Themenwanderweges „Fichtelchenpfad“ im Kurort Oberwiesenthal auf der Grundlage des Angebotes vom 21.02.2024 in Höhe von brutto 39.938,67 EUR an Bauer Tiefbauplanung GmbH, Industriestraße 1, 08280 Aue-Bad Schlema. 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den entsprechenden Planungsvertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11

Ja-Stimmen: 11     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 0

TOP 3: 

Beschluss-Nr.: 246 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.02.2024, im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal, zum Bauantrag „Neubau eines Gebäudeensembles mit Scheune einschl. Wohnteil, Ferienhaus und Einfamilienwohnhaus“ auf dem Flurstück 304, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 10 sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11

Ja-Stimmen: 11     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 0

TOP 4:

Beschluss-Nr.: 247 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Umstrukturierung des Museums „Wiesenthaler K3“ zu einer Dauerausstellung zum 01.07.2024. 

Die museale Ausrichtung des Hauses entfällt ab diesem Zeitpunkt. Der Gegenstand dieser Dauerausstellung bedarf keiner weiteren Beforschung. Der Bedarf an einer museologischen Fachpersonalstelle entfällt damit ab dem 01.07.2024 ersatzlos.

Der Tourismus- und Sportausschuss wird beauftragt, die Verwaltung bis zur Stadtratssitzung am 04.06.2024 bei der Entwicklung eines Konzeptes zu unterstützen, welches für die Rückabwicklung des Museums und den Umbau zur Dauerausstellung notwendig ist.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11

Ja-Stimmen: 10     Nein-Stimmen: 1     Stimmenthaltungen: 0

TOP 5:

Beschluss-Nr.: 248 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 27. Februar 2024 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 123/29 STR ö./2022 vom 12. Juli 2022 zum Beitritt zur PoliklinikPLUS Sachsen e.G. Es werden keine Genossenschaftsanteile erworben und es wird keine Einlage geleistet.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11

Ja-Stimmen: 9    Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 2

Tagesordnung:

1. Beratung zur Gestaltung des Ortseingangselements -Anlage-
2. Information zum Arbeitsstand Reprädikatisierung als Luftkurort -Anlage-
3. Rückblick & Ausrichtung Winteropening -Anlage-
4. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschluss der „Touristischen Gesamtkonzeption 2030“ als Entwicklungs- und Handlungsgrundlage für die Stadt Kurort Oberwiesenthal und der dazugehörigen Fichtelbergregion; Gäste: Paten der Arbeitsgruppen zur Konzeption -Anlagen-
3. Beschluss über den Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Emil-Riedel-Straße /An den Teichen“; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer -Anlagen-
4. Beschluss über den Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen zur Erneuerung der Kühlanlage des Anlaufspursystems der Fichtelbergschanze in Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
6. Beschlussfassung über den Verzicht auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2024 -Anlagen-
7. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 -Anlagen-
8. Wahl des Stadtwahlausschusses zur Wahl des Stadtrates Kurort Oberwiesenthal und des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal am 09.06.2024 -Anlagen-

Beschlüsse:

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 239/ 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024 die „Touristische Gesamtkonzeption 2030“ als Entwicklungs- und Handlungsgrundlage für die Stadt Kurort Oberwiesenthal und der dazugehörigen Fichtelbergregion.

Abstimmungsergebnis: 

Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12

Ja-Stimmen: 12     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 0

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 240 / 46 STR ö. / 2024:

1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal billigt auf seiner Sitzung am 23.01.2024 den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße/An den Teichen“ in der Fassung 12/2023 und die dazu gehörige Begründung mit Umweltbericht in der Fassung 12/2023.
2. Der räumliche Geltungsbereich wird um die Flurstücke 401/7, 401/8 und teilweise um das Flurstück 401/14 der Gemarkung Unterwiesenthal reduziert. Die Verkleinerung des Geltungsbereiches beträgt ca. 0,3 ha. Der räumliche Geltungsbereich wird gemäß der Beschlussanlage bestimmt.
3. Der Entwurf wird nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Parallel werden die Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB sowie die planbeteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB förmlich beteiligt.
4. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis: 

Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12

Ja-Stimmen: 10     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 2

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 241 / 46 STR ö. / 2024:

1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal billigt auf seiner Sitzung am 23.01.2024 den Entwurf zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal in der Fassung 12/2023 und die dazu gehörige Begründung mit Umweltbericht in der Fassung 12/2023.
2. Der Entwurf wird nach § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Parallel werden die Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB sowie die planbeteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB förmlich beteiligt.
3. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis: 

Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12

Ja-Stimmen: 11     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 1

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 242 / 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024 die Vergabe der Leistungen zur Erneuerung der Kühlanlage des Anlaufspursystems der Fichtelbergschanze in Kurort Oberwiesenthal auf der Grundlage des Angebots vom 21.02.2023 an das Unternehmen

Peter Riedel GmbH, Straße des Friedens 15, 08352 Rauschau-Markersbach.

mit der Vergabesumme brutto 35.328,51 EUR.

Abstimmungsergebnis: 

Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12

Ja-Stimmen: 9    Nein-Stimmen: 1     Stimmenthaltungen: 2

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 243 / 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024, in Ausübung seines Wahlrechtes nach § 88b SächsGemO auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2024 zu verzichten.

Abstimmungsergebnis: 

Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12

Ja-Stimmen: 12   Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 0

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 244 / 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024 gemäß § 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis: 

Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12

Ja-Stimmen: 10   Nein-Stimmen: 1     Stimmenthaltungen: 1

TOP 8 - Wahlprotokoll zur Wahl des Stadtwahlausschusses für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024: 

Zum Beisitzer wurde gewählt: Frau Martina Görlach. Die Abstimmung erfolgte im offenen Wahlverfahren.

Anwesende Stimmberechtigte: 12 (Einfache Mehrheit = 7)

Folgende Ergebnisse wurden erreicht: 

Vorsitzende: Schlosser, Sarah     12 Ja-Stimmen     

1. Beisitzer: Egert, Annett     12 Ja-Stimmen

2. Beisitzer: Maschke Maik     12 Ja-Stimmen

3. Beisitzer: Pfüller, Jens     12 Ja-Stimmen

Stellvertreter des Vorsitzenden:  Wagler, Yvette     12 Ja-Stimmen

Stellvertreter 1. Vorsitzender: Graupner, Mario     12 Ja-Stimmen

Stellvertreter 2. Vorsitzender: Weisbach, Sylvia     12 Ja-Stimmen

Stellvertreter 3. Beisitzer: Modes, Barbara     12 Ja-Stimmen

Somit wurden die aufgeführten Personen mit der Mehrheit der anwesenden Stadtratsmitglieder in den Stadtwahlausschuss gewählt. 

gez. Jens Benedict (Wahlleiter/Bürgermeister) 

gez. Martina Görlach (Beisitzer)

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Gebäudeensembles mit Scheune einschl. Wohnteil, Ferienhaus und Einfamilienwohnhaus“ auf dem Flurstück 304, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 10 -Anlagen- 
2. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

Empfehlung: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 19.01.2024 dem Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal dem Bauantrag „Neubau eines Gebäudeensembles mit Scheune einschl. Wohnteil, Ferienhaus und Einfamilienwohnhaus“ auf dem Flurstück 304, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 10 sein Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Ortschaftsratsmitglieder: 2 und der Ortschaftsrat

Ja-Stimmen: 3     Nein-Stimmen: 0     Stimmenthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzung Eigentumswohnung als Ferienwohnung;    Wohnung EG (UG)“, Am Zechengrund 16, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung – WE 1“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung – WE 2“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
5. Stellungnahme zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Neubau einer Photovoltaikanlage“ auf dem Flurstück 402/9, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50 -Anlagen-
6. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 -Beschluss-Nr.: 1 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferien-wohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 2 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Nutzung Eigentumswohnung als Ferienwohnung – Wohnung EG (UG)“, Am Zechengrund 16 in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 3 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung – WE 1“, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 4 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung – WE 2“, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 5 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2023 zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Neubau einer Photovoltaikanlage“ auf dem Flurstück 402/9, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

 2.   Feststellung des Verlustes der Wählbarkeit von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten gemäß § 31(1) SächsGemO und das damit verbundene Ausscheiden aus dem Stadtrat gemäß § 34 (1) SächsGemO -Anlage-

 3.   Widerrufung der Bestellung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Mitglied im Verwaltungsausschuss und im Technischen Ausschuss, sowie als Stellvertreter im Tourismus- und Sportausschuss -Anlage-

 4.   Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH -Anlage-

 5.   Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Stellvertreter in die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ -Anlage-

 6.   Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers -Anlage-

       (1) Feststellung der Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO

       (2) Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 

             SächsGemO gegeben sind

       (3) Verpflichtung

 7.   Entsendung von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn - FSB GmbH -Anlage-

 8.   Wahl und Berufung von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ -Anlage-

 9.   Bestellung von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in den Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlage-

10.  Bestellung der Mitglieder des Haupausschusses der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlage-

11.  Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2021 bis zum 31.10.2022 -Anlagen-

       Gäste: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH, Frau Sylke Kulik, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG

12.  Information über den Wirtschafts- und Finanzplan 2023/2024 der FSB GmbH -Anlagen-

       Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH

13.  Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen-

14.  Beschlussfassung über den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flurstück 26/22 -Anlagen-

15.  Beschlussfassung zur Vergabe von Rechtsberatungsleistungen für Verhandlungen bezüglich einer Neustrukturierung FSB/LGO -Anlagen-

16.  1. Lesung Haushaltssatzung 2024 -Anlagen-

17.  Beschlussfassung über die Annahme von Spenden -Anlagen-

Beschlüsse: 

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 223/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in seiner 45. öffentlichen Sitzung am 12.12.2023 den Verlust der Wählbarkeit für Herrn Heinz-Michael Kirsten, Fraktion CDU, fest. Herr Heinz-Michael Kirsten scheidet somit aus dem Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal aus.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 9    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 3

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 224/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Bestellung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Mitglied im Verwaltungsausschuss, und im Technischen Ausschuss, sowie als Stellvertreter im Tourismus- und Sportausschuss zu widerrufen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 9    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 3

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 225/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH zu widerrufen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 9    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 3

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 226/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten Stellvertreter in  die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ zu widerrufen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 9    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 3

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 227/ 45 STR ö. / 2023: 

Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in der 45. öffentlichen Sitzung am 12.12.2023 fest, dass für Frau Peggy Marlies Kollwitz die Wählbarkeit gern. § 31 SächsGemO vorliegt und keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind, als nächste festgestellte Ersatzperson für die laufende Wahlperiode die ehrenamtliche Tätigkeit als Stadträtin aufzunehmen.

Frau Peggy Marlies Kollwitz rückt gemäß § 34 (2) SächsGemO für Herrn Heinz-Michael Kirsten in den Stadtrat nach.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 228/ 45 STR ö. / 2023: 

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, Frau Peggy Marlies Kollwitz widerruflich als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal -FSB GmbH zu entsenden.

Frau Peggy Marlies Kollwitz wurde von der Fraktion CDU für die Besetzung als Ersatzperson des Aufsichtsrates schriftlich benannt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 8 - Wahl eines Beisitzers: 

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal wählt Frau Sarah Schlosser im offenen Wahlverfahren zum Beisitzer der Wahl von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal'.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 8 - Beschlussfassung zur Wahlmethode - Beschluss-Nr.: 229/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Wahl von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in der Verbandsversammlung des AZV „Oberes Pöhlbachtal“ im offenen Wahlverfahren  gemäß dem Wahlvorschlag der Fraktion CDU vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 8 - Wahl und Berufung - Beschluss-Nr.: 230/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal wählt und beruft in seiner Sitzung am 12.12.203, Frau Peggy Marlies Kollwitz widerruflich als Stellvertreterin für die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal'.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 231/ 45 STR ö. / 2023: 

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, Frau Peggy Marlies Kollwitz widerruflich als Stellvertreterin in den Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu bestellen.

Frau Peggy Marlies Kollwitz wurde von der Fraktion CDU für die Besetzung als Stellvertreterin für den Tourismus- und Sportausschuss schriftlich benannt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 232/ 45 STR ö. / 2023: 

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt die Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Kurort Oberwiesenthal im Benennungsverfahren gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal in Verbindung mit § 42 Abs. 2 Satz 4 und 5 SächsGemO.

Die Mitglieder und deren Stellvertreter wurden dem Bürgermeister von den Fraktionsvorsitzenden schriftlich benannt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 233/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt dem Gesellschaftervertreter, den Jahresabschluss, den Lagebericht sowie den Prüfungsbericht des Abschlussprüfers der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2021 bis 31.10.2022 in der vorgelegten Form festzustellen.

Der Stadtrat stimmt zu, den im Jahresabschluss ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 1.074.326,29 Euro auf das nachfolgende Wirtschaftsjahr vorzutragen.

Der Gesellschaftervertreter wird weiterhin ermächtigt, dem Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2021/2022 Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 2

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 234/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal nimmt in seiner Sitzung am 12.12.2023, entsprechend § 96a Abs. 1 Nr. 6 SächsGemO, den Wirtschafts- und Finanzplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 sowie die mittelfristige Planung bis zum Wirtschaftsjahr 2027/2028 der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 9    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 4

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 235/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2022 nach Durchführung der örtlichen Prüfung mit folgendem Inhalt fest:

Ergebnisrechnung: Die Gesamtsumme der ordentlichen Erträge beträgt                          7.301.441,19 EUR.

Die Gesamtsumme der ordentlichen Aufwendungen beträgt                                                            6.268.113,44 EUR.

Das ordentliche Ergebnis beträgt                                                                                                    1.033.327,75 EUR.

Die Gesamtsumme der außerordentlichen Erträge beträgt                                                                258.609,70 EUR.

Die Gesamtsumme der außerordentlichen Aufwendungen beträgt                                                    7.392,16 EUR.

Das Sonderergebnis beträgt                                                                                                            251.217,54 EUR.

Der Jahresüberschuss des ordentlichen Ergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 1.033.327,75 Euro wurde gemäß § 23 SächsKomHVO der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

Der Jahresüberschuss des Sonderergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 251.217,54 Euro wurde gemäß § 23 SächsKomHVO der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt.

Finanzrechnung

Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt                                                920.910,54 EUR.

Der Zahlungsmittelsaldo aus der Investitionstätigkeit beträgt                                                            278.574,47 EUR.

Der Zahlungsmittelsaldo aus der Finanzierungstätigkeit beträgt                                                        -36.100,79 EUR.

Die Änderung des Finanzierungsmittelbestandes beträgt                                                                  1.163.384,22 EUR.

Der Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen beträgt                                                                5.562,66 EUR.

Der Bestand an Zahlungsmitteln zum 31.12.2022 beträgt                                                                2.211.537,10 EUR.

Vermögensrechnung

Die Bilanzsumme beträgt                                                                                                                39.384.978,64 EUR.

Die auf der Passivseite ausgewiesene Kapitalposition in Höhe von                                                  21.322.516,44 EUR

beinhaltet eine Rücklage aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von          2.336.565,99 EUR und des Sonderergebnisses in Höhe von                                                      435.448,13 EUR. 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 2

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 236/ 45 STR ö. / 2023: 

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023 den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flurstück 26/22 Gemarkung Unterwiesenthal mit einer Größe von ca. 720 m² zum Preis von EUR 35.000 zzgl. Nebenkosten (Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintrag) und Vermessungskosten. Der Erwerber verpflichtet sich, u. a. die Bedingungen der öffentlichen Ausschreibung zu erfüllen:

• Erschließung einschließlich Anlegen einer gemeinsamen Zufahrt und Bebauung des Grundstücks innerhalb von 3 Jahren mit einem gebrauchsabnahmefertigen Wohngebäude zur mindestens 10-jährigen Eigennutzung (nicht störendes Gewerbe bis max. 30% der Nutzfläche zulässig)
• Eintragung einer Grunddienstbarkeit – Geh- und Fahrrecht - zugunsten des zukünftigen Grundstückes Annaberger Straße 45
• Anmeldung Hauptwohnsitz für alle Bewohner auf dem Grundstück

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit Zweckbindung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 237/ 45 STR ö. / 2023: 

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, eine Mandatsvereinbarung für die Erbringung von Rechtsberatungsleistungen im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Skigebietes am Fichtelberg mit der

KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH,

Klingelhöfer Straße 18,

10785 Berlin

mit einem Auftragsvolumen von ca. 25.000,00 Euro abzuschließen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 10 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 8    Nein-Stimmen: 2    Stimmenthaltungen: 1

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 17 - Beschluss-Nr.: 238/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, entsprechend § 73 Absatz 5 SächsGemO Spenden in Höhe von 3.467,95 Euro gemäß Einzelaufstellung lt. Anlage entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 0

Tagsordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung von beleuchteten Werbeanlagen“, Bahnhofstraße 8-10 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
2. Stellungnahme zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Errichtung eines Zaunes“, Am Zechengrund 4 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
3. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 - Beschluss-Nr. 114 / 32 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 28.11.2023 zum Bauantrag „Errichtung von beleuchteten Werbeanlagen“ auf dem Grundstück des EDEKA-Marktes, Bahnhofstraße 8-10 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt: 4 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 3    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 2

TOP 2 - Beschluss-Nr. 115 /32 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 28.11.2023, den Beschluss Nr. 85 / 25 TA ö. / 2022 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt: 4 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 3    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 2

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 116 / 32 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 28.11.2023 dem Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Errichtung eines Zaunes“, Am Zechengrund 4 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt: 4 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 3    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 2

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Verteilung des Bürgergeldbudgets 2023 - Anlage -
2. Informationen / Anfragen

Beschluss-Nr. 8 / 16 VWA ö. / 2023: Der Verwaltungsausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 21.11.2023 folgende Verteilung des Bürgerbudgets aus dem städtischen Haushalt:

• 1500 EUR für die Zukunftswerkstatt Wiesenthal e. V. für die Errichtung eines „Zukunftsladen“
• 500 EUR für das Familienzentrum Oberwiesenthal e. V. für die Anschaffung von Bänken für den Spielplatz „Gipfelstürmer“

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 6    Nein-Stimmen: 0    Stimmenthaltungen: 1

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2.  Vorberatung kostenlose ÖPNV-Nutzung Stadtverkehr, inklusive Hammerunterwiesenthal, bis Annaberg und Rittersgrün -Anlagen-
3. Beschlussfassung zum Brandschutzbedarfsplan 2024 – 2028; Gast: Herr Lutz Gerstenberger (Entwurfsersteller) -Anlage 1-, -Anlage 2 - 
4. Beschluss der Polizeiverordnung -Anlage-
5. Erlass einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzung) -Anlagen-

Beschlüsse:

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 219/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 14.11.2023, den Bürgermeister zu ermächtigen, einen Vertrag mit dem VMS und dem RVE über die kostenlose ÖPNV-Nutzung mit der Gästekarte, mit einer Laufzeit vom 01.04.2024 bis 30.04.2026 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 220/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 14. November 2023 den Brandschutzbedarfsplan 2024 - 2028 gemäß Anlage. 

Abstimmungsergebnis:

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 221/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. November 2023 die Polizeiverordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal ab 01.01.2024 gemäß Anlage. 

Abstimmungsergebnis:

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 222/ 44 STR ö. / 2023: 

1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 14.11.2023 die als Anlage beigefügte Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzung), bestehend aus Satzungstext, Anlage 1 (Lageplan) und Anlage 2 (Übersicht Flurstücke).
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 SächsGemO auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Bezuschussung der Veranstaltung „Bike-Genuss Erzgebirge“ - Anlage -
2. Beschlussfassung zur Budgetierung der geplanten Veranstaltungen im Haushaltsjahr 2024 - Anlage -
3. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 11 / 17 TSA ö. / 23: Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2023 die Bezuschussung der Veranstaltung „Bike-Genuss Erzgebirge“ i. H. v. 7.500,00 € aus Mitteln der Gästetaxe.

Abstimmungsergebnis:

 TOP 2 - Empfehlung: Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 24.10.2023, die Budgetierung der geplanten Veranstaltungen im Haushaltsjahr 2024 mit einer Gesamthöhe von 99.000,00 € laut Aufteilung in der Anlage, dem Haushaltsplan 2024 beizufügen.

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschluss der Hauptsatzung - Anlagen -
3. Beschlussfassung zur Verteilung des Bürgerbudgets 2023 - Anlage -
4. Beschluss Sitzungskalender 2024 - Anlagen -
5. Beschlussfassung zur Aufhebung der gemeinsamen Bindung des Flächennutzungsplans der Gemeinden Sehmatal, VG Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlage -  
6. Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen für Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 - Anlage -
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzung einer Eigentumswohnung als Ferienwohnung – Wohnung EG (UG)“, Am Zechengrund 16 in Kurort Oberwiesenthal - Anlage -

Beschlüsse:

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 213/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 die Hauptsatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 214/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023, den Beschluss zur Verteilung des Bürgerbudgets aus dem städtischen Haushalt auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21.November 2023 zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Frau Stadträtin Fudel wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 TOP 4 - Beschluss-Nr.: 215/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 den Sitzungskalender für das Jahr 2024 gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 216/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Aufhebung der gemeinsamen Bindung des Flächennutzungsplans der Gemeinden Sehmatal, VG Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal.

Abstimmungsergebnis:

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 217/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Vergabe der Ingenieurleistungen für Bauwerksprüfungen:

Hauptprüfungen nach DIN 1076 für

- Fußgänger- und Rettungstunnel inkl. Steinsatzportale

- Stützwand Auslauf Kinder- und Jugendschanzen

auf der Grundlage des Angebotes vom 11.09.2023 in Höhe von 14.757,43 EUR an das

Ingenieurbüro Schulze & Rank, Ingenieurgesellschaft m.b.H., Kaßbergstraße 41, 09112 Chemnitz.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro mit den Leistungen entsprechend des Angebotes vom 11.09.2023 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 218/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023, einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Nutzung einer Eigentumswohnung als Ferienwohnung – Wohnung EG (UG)“, Am Zechengrund 16 in Kurort Oberwiesenthal, gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Stallgebäudes“ auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 - Anlage -
2. Beschlussfassung zur Auftragsvergabe „Wiederbeschichtung vorhandener Laufrollen für Plattform MountainClimber“ - Anlage -
3. Information zum aktuellen Bearbeitungsstand der in Aufstellung befindlichen Erhaltungssatzung für die Innenstadt von Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
4. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

Tagesordnungspunkt 1 - Beschluss-Nr.: 112 / 31 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 26.09.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Stallgebäudes“ auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 in Kurort Oberwiesenthal nachträglich sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 

Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

_____________________________________________________________________________

Tagesordnungspunkt 2 - Beschluss-Nr.: 113 / 31 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 26.09.2023 die Vergabe des Auftrages Auftragsvergabe „Wiederbeschichtung vorhandener Laufrollen für Plattform MountainClimber“ auf der Grundlage des Angebotes vom 10.08.2023 in Höhe von brutto 16.458,89 EUR an das Unternehmen

Nidec Graessner Austria GmbH, Hirschstettner Straße 19/O/B0103, AT-1220 Wien.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend des Angebotes vom 10.08.2023 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Vorberatung Hauptsatzung
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Errichtung eines Stallgebäudes' auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 - Anlage -
3. Informationen / Anfragen

Empfehlung zu TOP 2: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 26.09.2023 dem Technischen Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Bauantrag „Errichtung eines Stallgebäudes“ auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 in Kurort Oberwiesenthal, nachträglich sein Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher

Ja-Stimmen: 3; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen:0

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Lieferung eines Löschfahrzeuges LF 10 Allrad' für die Ortsteilwehr Hammerunterwiesenthal -Anlage-
3. Beschlussfassung über einen Grundstückskaufvertrag der Flurstücke 284, 285 und 306/14 Gemarkung Hammerunterwiesenthal -Anlage-
4. Beschlussfassung über einen Grundstückskaufvertrag des Grundstückes Annaberger Straße 87 A, Flurstücke 62/12 und 62/13 Gemarkung Unterwiesenthal -Anlage-
5. Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen zur Reparatur der Stützkonstruktion am Funktionsgebäude Schanze K 95 -Anlage-
6. Beschlussfassung zur Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ -Anlage-
7. Beschlussfassung zum Antrag der Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH zur Zustimmung der Nutzung der städtischen Flächen am Skihang zur Errichtung einer Tubingbahn; Gäste: Herr Constantin Gläß, Geschäftsführer LGO mbH; Herr René Lötzsch, Geschäftsführer FSB GmbH -Anlage-
8. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal -Anlage-
9. Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten bei weisungsfreien Angelegenheiten (VwKostS) der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlage-

Beschlüsse:

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 205/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023 die Vergabe der ausgeschriebenen Lieferleistung „Löschgruppenfahrzeug LF 10 Allrad“ auf der Grundlage des Angebotes vom 27.07.2023 an das Unternehmen Magirus GmbH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Magirus GmbH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm, mit der Leistung entsprechend des Angebotes vom 27.07.2023 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt:13;  Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 206/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, das Grundstück mit den Flurstücken 284, 285 und 306/14 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, zum Preis von ca. TEUR 104 zzgl. Kaufnebenkosten, wie Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintragung (u. a.) zu erwerben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Grundstückskaufvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13;  Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 207/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, das Grundstück Annaberger Straße 87A, Flurstücke 62/12 und 62/13 Gemarkung Unterwiesenthal, zum festgestellten Verkehrswert von TEUR 150 zzgl. der Kaufnebenkosten wie Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintragung (u. a.) zu erwerben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Grundstücks(miet)kaufvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt:13 Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 208/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 12.09.2023 die Vergabe von Bauleistungen zur Reparatur der Stützkonstruktion am Funktionsgebäude Schanze K 95 auf Grundlage des Angebotes vom 20.07.2023 an das Unternehmen BMB BAU GmbH, Straße der Einheit 55, 08340Schwarzenberg mit der Vergabesumme brutto 12.257,00 EUR.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen BMB BAU GmbH mit den Leistungen entsprechend des Angebotes vom 20.07.2023 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: Stimmenthaltungen: 2

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 209/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 12. September 2023 die Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ gemäß der Anlage.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 8

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler, Herr Stadtrat Raupach, Herr Stadtrat Kürbis, Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 210/ 42 STR ö. / 2023 - Empfehlung: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt der FSB GmbH in seiner Sitzung am 12.09.2023, die städtischen Flächen Flst. 335, 336/1, 337/1, 338, 339, 340, 345, 346, 348 der Gemarkung Oberwiesenthal im Rahmen des Nutzungs- und Betreibervertrages für den Bau und die Betreibung einer Tubingbahn der Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH zur Verfügung zu stellen. 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 11

Ja-Stimmen: 2; Nein-Stimmen: 6; Enthaltungen: 3  -  Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt.

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 211/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 12.09.2023 zum Bauantrag „Errichtung einer Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 11

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 4; Enthaltungen: 1

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 212/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, die Satzung über die Erhebung von Verwaltungs-kosten bei weisungsfreien Angelegenheiten (Anlage 1) auf der Grundlage der vorliegenden Kalkulation (Anlage 2). 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13

Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Auswertung und Beschluss über die Durchführung der 24h-Trophy im Langzeitwandern -Anlagen-

2. Geplante Veranstaltungen 2023/2024 -Anlagen-

3. Informationen zum Fördermittelprogramm Ganzjahrestourismus in Sachsen -Anlagen-

4. Informationen / Anfragen

Beschluss zu TOP 1:

Beschluss-Nr.: 10 / 16 TSA ö. / 23: Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 05.09.2023 die Ablehnung des Angebotes der Eventagentur Grassl zur Austragung des „Biolectra 24h Trophy“.

Abstimmungsergebnis:

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Balkonanbau an vorhandenes Wohnhaus“, Annaberger Straße 24 in Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Eigentumswohnung (2. OG) zu Ferienwohnung“, Zechenstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
4. Informationen / Anfragen

_____________________________________________________________________________

Beschlüsse:

TOP 1: Beschluss-Nr.: 109 / 30 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Balkonanbau an vorhandenes Wohnhaus“, Annaberger Straße 24 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 

Anwesende Stadträte:  6  und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen:0

_____________________________________________________________________________

TOP 2: Beschluss-Nr.: 110 / 30 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

_____________________________________________________________________________

TOP 3: Beschluss-Nr.: 111 / 30 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Eigentumswohnung (2. OG) zu Ferienwohnung“, Zechenstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1

Tagesordnung: 

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung über Verkauf der ehemaligen Grund- und Mittelschule, Annaberger Straße 30; Gäste: Vertreter der Unternehmen DKB Grund GmbH, Chemnitz und Theed.Projekt GmbH, Chemnitz -Anlagen-
3. Beschlussfassung zur Änderung des geplanten Straßenaufbaus und der damit verbunden Erhöhung der Baukosten Deckensanierung Keilbergstraße -Anlagen-
4. Beschluss zur Fortführung der Unterstützung zur Umsetzung der Nachwuchsleistungssport-konzeption Ski Alpin 2023 bis 2026 -Anlagen-
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung Schulcontaineranlage als Behelfskonstruktion während der Sanierung des LK-Gymnasiums St. Annen, Außenstelle Eliteschule des Wintersports Oberwiesenthal“ -Anlagen-
6. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow“ auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe -Anlagen-
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 15 in Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
8. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung 1. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
9. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung 2. OG links zu Ferienwohnung“, Markt 9, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung 2. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
11. Beschlussfassung zur Änderung der Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Erhebung von Parkgebühren -Anlagen-

Beschlüsse:

TOP 2 - Beschluss-Nr. 195/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 den Verkauf der ehemaligen Grund- und Mittelschule, Annaberger Straße 30, Flurstück 200/17 und das angrenzende Grundstück bebaut mit einem Garagenkomplex einschließlich Stellplatz für Glasgroßcontainer und Altkleidersammlung, Flurstücke 3/6 und 3/3 Gemarkung Unterwiesenthal mit einer Gesamtfläche von 9.054 m² zum Preis von 600 TEUR zzgl. Kaufpreisnebenkosten und Grunderwerbsteuer. Der Erwerber, die Theed Projekt Gruppe, Leipziger Straße 60, 09113 Chemnitz verpflichtet sich, den Gebäudekomplex zu einer Senioreneinrichtung, Tagespflegeeinrichtung bzw. Wohneinheiten umzubauen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit Zweckbindung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

_____________________________________________________________________________

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 196/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 die Änderung des geplanten Straßenaufbaus der Deckensanierung Keilbergstraße auf einen

Vollbituminösen Aufbau – Baukostenerhöhung 55T€

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz mit der Mehrleistung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 197/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023:

1. Die Stadt Kurort Oberwiesenthal unterstützt weiterhin die Nachwuchsleistungssportkonzeption Ski Alpin im vollen Umfang.
2. Die anteilige Finanzierung in Höhe von 5.000 Euro pro Jahr wird für einen Zeitraum von vier Jahren (2023 bis 2026) übernommen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung für den Einsatz eines Schülertrainers Ski Alpin im Skiverband Sachsen e. V. zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 198/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 zum Bauantrag „Errichtung Schulcontaineranlage als Behelfskonstruktion während der Sanierung des LK-Gymnasiums St. Annen, Außenstelle Eliteschule des Wintersports Oberwiesenthal“, Dr.-Jaeger-Straße 2 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 199/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow“ auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe kein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 200/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 dem Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 15 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Der erforderlichen Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der zulässigen Art der baulichen Nutzung wird in diesem Fall zugestimmt, da die Ferienwohnung bereits seit vielen Jahren als solche in Nutzung ist.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

_____________________________________________________________________________

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 201/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023, einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 1. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimm, 1 Enthaltung

_____________________________________________________________________________

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 202/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 2. OG links zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

_____________________________________________________________________________

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 203/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 2. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

_____________________________________________________________________________

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 204/ 41 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 4. Juli 2023 die die Parkgebührenordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal einschließlich der dazugehörigen Gebührenübersicht gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage 'Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow' auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe - Anlage -
2. Informationen  / Anfragen

Empfehlungen des Ortschaftsrates:

Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 29.06.2023 dem Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow“ auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe kein Einvernehmen zu erteilen.

Anwesende Ortschaftsräte: 3 und der Ortsvorsteher

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Tagesordnung:

1. Information zum Vorhaben „Aufstellung eines Schwibbogens als Ortseingangselement“ auf dem Flurstück 189/2 Gemarkung Unterwiesenthal - Anlage -
2. Kühlanlage Eisspur Schanze K 95 - Reparatur Rohrsystem; Anerkennung der Schlussabrechnung - Anlage -
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Abstellräumen und Spa-Bereich zu einer Betreiberwohnung“, Weststraße 10a in Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
4. Stellungnahme zur Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a - Anlage -
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 14 in Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Hofladens an der Pension und Gaststätte Naturbaude Eschenhof“ auf dem Flurstück 247/2, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 13 in Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
7. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 402/9, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50, Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
8. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 44/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 46, Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
9. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 - Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal wurde über die Planungen hinsichtlich der Aufstellung eines Schwibbogens mit Werbefläche als Ortseingangselement informiert.

Die Ausschussmitglieder waren von der geplanten Ausführung nicht überzeugt und sprachen sich stattdessen für die Aufstellung eines Banners an Streifen-/Truss Elementen aus.

Eine finale Richtung soll im Technischen Ausschuss im August vorgegeben werden.

_____________________________________________________________________________

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 102 / 29 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 20.06.2023, die Schlussabrechnung der Reparatur des Rohrsystems der Kühlanlage Eisspur Schanze K 95 wie dargestellt anzuerkennen.

Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 103 / 29 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Abstellräumen und Spa-Bereich zu einer Betreiberwohnung“, Weststraße 10a in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 104 / 29 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 105 / 29 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 dem Bauantrag „Umnutzung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 14 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Der erforderlichen Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der zulässigen Art der baulichen Nutzung wird in diesem Fall zugestimmt, da die Ferienwohnungen bereits seit vielen Jahren als solche in Nutzung waren.

Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 106 / 29 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Hofladens an der Pension und Gaststätte Naturbaude Eschenhof“ auf dem Flurstück 247/2, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 13 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 107 / 29 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 402/9, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Weißflog wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister

Stimmberechtige Stadträte: 6 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 108 / 29 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 44/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 46 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Ellinger wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister

Stimmberechtige Stadträte: 6 und der Bürgermeister

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Gästetaxe für das Jahr 2023; Antragsteller: DRK-Kreisverband Annaberg-Buchholz e. V., Bergwachtbereitschaft -Anlagen-
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Lieferleistung „Maßanfertigung der Postkutschenuniformen“ -Anlagen-
3. Empfehlung zum Beitritt zum Verein „Ambition 2030 e.V.“ -Anlagen-
4. Vorberatung Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ -Anlagen-
5. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 8 / 15 TSA ö. / 23

Der Ausschuss Tourismus und Sport der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.06.2023, der DRK-Bergwachtbereitschaft Oberwiesenthal für das Geschäftsjahr 2023 einen Zuschuss aus Gästetaxemitteln in Höhe von 8.500 Euro zur Verfügung zu stellen.

Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 9 / 15 TSA ö. / 23

Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.06.2023 die Vergabe der Lieferleistung „Maßanfertigung der Postkutscheruniformen“ für den Kutschbetreiber der historischen Postkutsche der Stadt Kurort Oberwiesenthal auf der Grundlage des Angebotes vom 04.03.2023 an die Firma

Firma Altenburger HUT & KOSTÜM GmbH

Lödlaer Chaussee 3D

04617 Lödla

mit der Vergabesumme in Höhe von 6.376,02 EUR brutto.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Altenburger HUT & KOSTÜM GmbH

mit der Lieferleistung entsprechend des Angebotes vom 04.03.2023 zu beauftragen.

Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

_____________________________________________________________________________

TOP 3 - Empfehlung

Nach der Feststellung, dass der Stadt durch den Beitritt zum Verein keine Stimme in der Mitgliederversammlung zusteht, stellt Herr Bürgermeister Benedict den Antrag, in der heutigen Sitzung keine Empfehlung an den Stadtrat zu geben und stattdessen zunächst die Einzelheiten/Bedingungen der Mitgliedschaft, mit dem Verein „Ambition 2030 e. V.“ zu klären. Im Anschluss soll das Thema ein weiteres Mal im Tourismus- und Sportausschuss vorberaten werden.

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

_____________________________________________________________________________

TOP 4 - Empfehlung:

Der Tourismus- und Sportausschuss empfiehlt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 13.06.2023, die Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ gemäß der Anlage zu beschließen.

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister

Stimmberechtigte Stadträte: 4 und der Bürgermeister 

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Voranfrage 'Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette' auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a -Anlagen-
2. Informationen / Anfragen

Empfehlung des Ortschaftsrates: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 02.06.2023 dem Technischen Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal, zur Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a sein Einvernehmen zu erteilen.

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Ortschaftsrat Fitzner wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher

Stimmberechtigte Ortschaftsräte: 1 und der Ortvorsteher

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmmen, 0 Enthaltungen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung eines Kommunaltraktor mit Frontlader -Anlage-
3. Beschlussfassung zur Übernahme der Pflege des Wanderwege- und Loipennetztes von der Fichtelberg Schwebebahn GmbH -Anlage-
4. Beschlussfassung der Änderung der Finanzierungsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall Hilfe zur Betreibung der Kindertagesstätte „Regenbogen“ -Anlage-
5. Wahl der Kandidaten für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 -Anlage-
6. Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Oststraße / Emil-Riedel-Straße / Weststraße“ -Anlage-
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlage-

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Der Postkutscher im neuen Glanz“ im Haushaltsjahr 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Erneuerung der Elektrohauptverteilung und Messung in der ehemaligen Bergstation Sessellift Schanze K95 -Anlagen-
4. Beratung zur weiteren Bewirtschaftung des Parkplatzes „Rotes Vorwerk“ -Anlagen-
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Zauberteppichs als Aufstiegshilfe Förderband im Skigebiet Fichtelberg“ auf den Flurstücken 340, 341, 342, 343 u. 344, Gemarkung Oberwiesenthal -Anlagen-
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung der Bestandspiste Querung S2“ auf den Flurstücken 942/1, 934/4 und 927, Gemarkung Oberwiesenthal -Anlagen-
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Komplexsanierung Sportbaude Waldeck“ auf dem Flurstück 970a, Gemarkung Oberwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 52 -Anlagen-
8. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung – 3 Ferienwohnungen“, Karlsbader Straße 10, 09484 Kurort Oberwiesenthal 
9. Stellungnahme  zum  Bauantrag  „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal 
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung von 2 Nutzungseinheiten im EG in Ferienwohnungen“, Brauhausstraße 14, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
11. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnhausanbau im EG in eine Ferienwohnung“, Bergstraße 1A, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
12. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Einliegerwohnung zu Ferienwohnung in einem Einfamilienhaus“, Karlsbader Straße 27, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
13. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Einfamilienhaus in Ferienwohnung“, Lange Gasse 31, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
14. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
15. Beschlussfassung über den Handlungsrahmen der Verwaltung hinsichtlich der Stellungnahme der Gemeinde zu Anträgen auf Nutzungsänderung im Zusammenhang mit der in Aufstellung befindlichen Erhaltungssatzung -Anlagen-

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 176 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Der Postkutscher im neuen Glanz“ im Haushaltsjahr 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal. Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend folgender Finanzierung veranschlagt. Finanzierungsübersicht des Gesamtvorhabens:

Beantragte Zuwendung: 5.819,34 €

Eigenanteil: 1.454,83 €

Gesamtkosten: 7.274,17 €

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 177 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Vergabe der Erneuerung der Elektrohauptverteilung und Messung in der ehemaligen Bergstation Sessellift Schanze K95 auf Grundlage des Angebotes vom 05.05.2023 an die Firma

Ludwig Elektronik,

Annaberger Straße 62a,

09484 Kurort Oberwiesenthal.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Ludwig Elektronik, Annaberger Straße 62a, 09484 Kurort Oberwiesenthal zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 178 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 die Aufnahme des Parkplatzes „Rotes Vorwerk“ in die Parkgebührenordnung zu folgenden Kostensätzen:

1,00 EUR je angefangene Stunde

5,00 EUR Tageskarte

Für den Zeitraum der Skisaison wird der Parkplatz in den Poolvertrag mit der FSB GmbH und der LGO aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 179 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Zauberteppichs als Aufstiegshilfe Förderband im Skigebiet Fichtelberg“ auf den Flurstücken 340, 341, 342, 343 und 344 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 180 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Erweiterung der Bestandspiste Querung S2“ auf den Flurstücken 942/1, 934/4 und 927 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 181 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Komplexsanierung Sportbaude Waldeck“ auf dem Flurstück 970a, Gemarkung Oberwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 52 sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 182 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Nutzungsänderung – 3 Ferienwohnungen“, Karlsbader Str. 10 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 183 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 184 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von 2 Nutzungseinheiten im EG in Ferienwohnungen“, Brauhausstraße 14 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 185 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnhausanbau im EG in eine Ferienwohnung“, Bergstraße 1A in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 186 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einliegerwohnung zu Ferienwohnung in einem Einfamilienhaus“, Karlsbader Straße 27 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Stimmberechtigte Stadträte: 10 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Ellinger wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 187 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einfamilienhaus in Ferienwohnung“, Lange Gasse 31 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 188 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 7 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 189/ 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal ermächtigt die Stadtverwaltung in seiner Sitzung am 09.05.2023 über Stellungnahmen der Gemeinde zu Anträgen auf Nutzungsänderung unter folgenden Voraussetzungen selbst zu entscheiden:

1. Die Umnutzung von Wohnraum zur Ferienwohnung erfolgte vor dem Aufstellungsbeschluss  Erhaltungssatzung und liegt im Geltungsbereich dieser Satzung,

2. bereits vorhandene Ferienunterkünfte sind gemäß Gästetaxe-Satzung erfasst.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über die Teilnahme an der Projektplanung 'Eric-Frenzel-Trails'        -Anlagen-
2. Aktuelle Informationen zu den geplanten Veranstaltungen 2023 -Anlagen-
3. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 7 / 14 TSA ö. / 23

Der Tourismus-Sport-Ausschuss beschließt in seiner Sitzung am 02.05.2023 die Teilnahme am Projekt „Eric-Frenzel-Trails“.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die dafür erforderlichen Verträge zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau der Dachkonstruktion und Dachdeckung des Wohnhauses“, Annaberger Straße 101, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung vorhandener Räume in eine Ferienwohnung“, Lange Gasse 23, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen“, Markt 2, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Vermietung einer abgeschlossenen Ferienwohnung im Erdgeschoss des Hauses“, Karlsbader Straße 26, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im OG in eine Ferienwohnung“, Zechenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen - 
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung eines Lagerraumes im Untergeschoss der Garage zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststr. 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Bürofläche im Sockelgeschoss zu einer Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 25, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
8. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 95 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Ersatzneubau der Dachkonstruktion und Dachdeckung des Wohnhauses“, Annaberger Straße 101 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 96 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung vorhandener Räume in eine Ferienwohnung“, Lange Gasse 23 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 97 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen“, Markt 2 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 98 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Vermietung einer abgeschlossenen Ferienwohnung im Erdgeschoss des Hauses“, Karlsbader Straße 26 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 99 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im OG in eine Ferienwohnung“, Zechenstraße 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 100 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung eines Lagerraumes im Untergeschoss der Garage zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststr. 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 101 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Bürofläche im Sockelgeschoss zu einer Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 25 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Ernennung der Ehrenräte
3. Information zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr 2023 - Anlage -
4. Beschlussfassung zur Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten - Anlage-
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Installationsleistung einer Photovoltaik Anlage mit Speicher und Wallbox für das Rathaus Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
6. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für das Fahrzeug des BgA Tourismus und Verpachtung - Anlage -
7. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für das Bauhoffahrzeug „Pick Up 4x4“ - Anlage -
8. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung Deckensanierung Keilbergstraße - Anlage - 
9. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung von zwei Wohnhäusern“ auf dem Flurstück 26/22, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße/Oststraße - Anlage -
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung altes Sporthotel zu Ferien-Appartements und Einkaufsmall, Einbau von zwei Aufzügen, Errichtung einer Solarthermieanlage und Errichtung von 49 Stellplätzen“ auf dem Flurstück 311/15, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 - Anlage -
11. Stellungnahme zum Bauantrag „Sanierung und Umbau Brunnermühle zum Mehrfamilienwohnhaus mit 4 Ferienwohnungen und einer Eigentumswohnung“ auf dem Flurstück 186/6, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 56 - Anlage -
12. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Einliegerwohnung des Wohnhauses zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
13. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
14. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer freistehenden, doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage“ auf dem Flurstück 3/9 der Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 36 in Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
15. Beschlussfassung zur Verfahrensweise mit Garagen auf städtischen Grundstücken - Anlage -

Beschlüsse:

TOP 4 - Beschluss-Nr. 164 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss des Vertrages über Datenschutzberatung und die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten mit dem Zweckverband Kommunale Informationstechnik Sachsen (KISA) ab 01.01.2024 Die Beauftragung erfolgt im Rahmen des Sharings gemeinsam mit den Kommunen Sehmatal und Hartenstein, vorerst für den Zeitraum von 3 Jahren. Der Bürgermeister wird ermächtigt den entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 5 - Beschluss-Nr. 165 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Installationsleistung einer Photovoltaik Anlage mit Speicher und Wallbox für das Rathaus Kurort Oberwiesenthal auf Grundlage des Angebotes vom 08.03.2023 an die Firma ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH, Uthmannstraße 35, 01169 Dresden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 6 - Beschluss-Nr. 166/ 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Elektrofahrzeug auf der Grundlage des Angebotes vom 15.03.2023 mit der Firma Autohaus Mohe, Gewerbering 22, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Mohe einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 15.03.2023 mit einer monatlichen Leasingrate von 460,79 EUR netto abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 7 - Beschluss-Nr. 167 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Allradfahrzeug Pick Up 4x4 auf der Grundlage des Angebotes vom 17.03.2023 mit der Firma Autohaus Gabriele Winkler, OT Niedergräfenhain 4, 04643 Geithain. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Gabriele Winkler, 04643 Geithain, OT Niedergräfenhain 4, einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 17.03.2023 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 8 - Beschluss-Nr. 168 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Bauleistungen Deckensanierung Keilbergstraße auf einer Länge von ca. 270 m ab Einmündung B95 auf Grundlage des Angebotes vom 21.03.2023, in Höhe von 129.648,35 € an die Firma Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz mit der Ausführung der Leistung entsprechend des Angebotes vom 21.03.2023 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 9 - Beschluss-Nr. 169 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung von zwei Wohnhäusern“ auf dem Flurstück 26/22, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße/Oststraße, sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 10 - Beschluss-Nr. 170 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umbau und Sanierung altes Sporthotel zu Ferien-Appartements und Einkaufsmall, Einbau von einem Aufzug, Errichtung einer Solarthermieanlage und Errichtung von 49 Stellplätzen“ auf dem Flurstück 311/15, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen

TOP 11 - Beschluss-Nr. 171 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Sanierung und Umbau Brunnermühle zum Mehrfamilienwohnhaus mit 4 Ferienwohnungen und einer Eigentumswohnung“ auf dem Flurstück 186/6, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 56, sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

TOP 12 - Beschluss-Nr. 172 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Einliegerwohnung des Wohnhauses zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen (einstimmig) - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Weißflog wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 13 - Beschluss-Nr. 173 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen. Es wird ein Antrag auf Rückstellung des Vorhabens gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde gestellt. 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Stimmenthaltungen - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Weißflog und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 14 - Beschluss-Nr. 174 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Errichtung einer freistehenden, doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage“ auf dem Flurstück 3/9 der Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 36 in Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

TOP 15 - Beschluss-Nr. 175 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023, dem Verkauf von Garagen im Eigentum Dritter auf städtischen Grundstücken nicht mehr zuzustimmen. Die bestehenden Pacht- und Mietverträge können jederzeit einvernehmlich bzw. vertragskonform beendet werden. Der Grundstückseigentümer behält sich das Recht vor, Verträge in begründeten Fällen außerordentlich zu kündigen. Der Pachtzins wird ab dem 01.01.2024 auf EUR 100,00/ Jahr/ Garagenstellfläche und die Miete auf EUR 25,00/ Monat/ Garage festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen (einstimmig)

Tagesordnung:

1. Auswertung Übernachtungszahlen 2023 - Anlage -
2. Aktuelle Informationen zum Angebot der Gästekarte - Anlage -
3. Zusammenfassung Marketingtätigkeit und Produktentwicklung im Bereich Tourismus seit Dezember 2022 - Anlage -
4. Information zum Zuschuss aus der Gästetaxe für interne und externe Veranstaltungen - Anlage -

1. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO 
2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Das Christkind und das Fichtelchen für die Kinder grenzenlos“ /Projektkürzel „Den Kindern grenzenlos“ - Anlagen -
3. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Brücken zwischen Nachbarn“ - Anlagen -
4. Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Brücken zwischen Nachbarn“ im Haushaltsjahr 2024 der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
5. Beschlussfassung zur Widmung des externen Trauortes Bergstation Schwebebahn - Anlagen -
6. Beschlussfassung zum Beitritt zum Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) - Anlagen -
7. Beschlussfassung zur Ernennung von Herrn Eberhard Riedel zum Ehrenbürger der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
8. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden - Anlagen -

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 157 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Boží Dar und dem Projektpartner Stadt Kurort Oberwiesenthal für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Das Christkind und das Fichtelchen für die Kinder grenzenlos“. 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

_____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 158 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Kurort Oberwiesenthal und den Projektpartnern Gemeinde Sehmatal und Loučná pod Klínovcem für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Brücken zwischen Nachbarn“.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1

_____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 159 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Brücken zwischen Nachbarn“ ab dem Haushaltsjahr 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal.

Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1

_____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 160 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 die Bergstation der Fichtelbergschwebebahn ab 01.01.2024 als externen Trauort zur Durchführung von standesamtlichen Trauungen zu widmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 _____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 161 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 den Beitritt der Stadt zum Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) zum nächst möglichen Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

_____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 162 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 dem ehemaligen Alpinen Skisportler Eberhard Riedel zur Würdigung seiner sportlichen Leistungen das Ehrenbürgerrecht der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu verleihen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 2; Stimmenthaltungen:3 ____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 163 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023, entsprechend § 73 Absatz 5 SächsGemO Spenden in Höhe von 35.467,95 Euro gemäß Einzelaufstellung lt. Anlage entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Umnutzung zweier Wohnungen in Ferienwohnungen', Annaberger Straße 11, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Nutzungsänderung zweier Wohnungen zu Ferienwohnungen', Annaberger Straße 4, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
3. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Grundsatzbeschluss zur Verankerung einer sportbetonten Grundschule in Oberwiesenthal; Gäste: Lutz Hänel und Dominique Grzegorek, Mitglieder der AG Schule - Anlage -
3. Beschlussfassung über die Eintragung eines Wegerechts zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes 38/9 Gemarkung Oberwiesenthal zulasten des städtischen Grundstückes Flurstück 200/17 Gemarkung Unterwiesenthal - Anlagen -

Beschlussauszüge:

TOP 2: Beschluss-Nr.: 155 / 36 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die notwendige Unterstützung zur Verankerung einer sportbetonten Grundschule in Kurort Oberwiesenthal, in Form eines gemeinsamen Bildungscampus am Standort der Eliteschule Oberwiesenthal. Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen seiner durch die Hauptsatzung gegebenen Kompetenzen, alle weiteren notwendigen Schritte dafür in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 3: Beschluss-Nr.: 156 / 36 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die Eintragung eines Wegerechts zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes 38/9 Gemarkung Oberwiesenthal zulasten des städtischen Grundstückes Flurstück 200/17 Gemarkung Unterwiesenthal. Ein Lageplan mit Darstellung des Wegeverlaufs ist als Anlage Bestandteil der Beschlussvorlage.

Die Entschädigung für die Eintragung des Wegerechts auf dem städtischen Grundstück auf einer Fläche von ca. 94,5 m² wird auf der Grundlage des Bodenrichtwertes von EUR 54,00/m² berechnet und beträgt insgesamt einmalig EUR 5.103,00.

Sämtliche Kosten für die Eintragung des Wegerechts trägt der Antragsteller. Mit der Eintragung des Wegerechts sind keine Ansprüche bezüglich des Ausbauzustandes des Weges verbunden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 1

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße - Anlagen zu TOP 1 - 
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße - Anlagen zu TOP 2 -
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße - Anlagen zu TOP 3 -
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Haus Kretschmer von Wohnhaus zu Ferienhaus“, Alte Poststraße 2b, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen zu TOP 4 -
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Änderung und Nutzungsänderung Wohnhaus zu Ferienhaus“, Bergstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen zu TOP 5 -
6. Beschlussfassung zur Vergabe von Nachtragsleistungen zum Vorhaben „Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“  - Anlage zu TOP 6 - 
7. Information und Diskussion zum Ausbau Knotenpunkt B 95 / S 271 am Grenzübergang Oberwiesenthal – hier: Voruntersuchung - Anlagen zu TOP 7 -
8. Informationen / Anfragen

Beschlussauszüge:

TOP 1 Beschluss-Nr.: 87 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2

_____________________________________________________________________________

TOP 2 Beschluss-Nr.: 88 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2

_____________________________________________________________________________

TOP 3 Beschluss-Nr.: 89 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2

_____________________________________________________________________________

TOP 4 Beschluss-Nr.: 90 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Haus Kretschmer von Wohnhaus zu Ferienhaus“, Alte Poststraße 2b, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

_____________________________________________________________________________

TOP 5 Beschluss-Nr.: 91 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Änderung und Nutzungsänderung Wohnhaus zu Ferienhaus“, Bergstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 5

_____________________________________________________________________________

TOP 6 Beschluss-Nr.: 92 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Vorhaben „Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“ dem vorliegenden Nachtrag vom 14.11.2022 des Auftrag­nehmers Klimek & Rudolph GmbH, Frankenberger Straße 213, 09131 Chemnitz in Höhe von 12.579,75 EUR zuzustimmen.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Nachtrag zu beauftragen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO 
2. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 - Sitzungsvorlage zu TOP 2 - Haushaltsplan 2023 - 
3. Beschlussfassung über den Verzicht auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023 - Sitzungsvorlage zu TOP 3 -
4. Bezuschussung Familienzentrum Oberwiesenthal e.V. im Rahmen Spielplatzbau / -unterhaltung - Sitzungsvorlage zu TOP 4 - 
5. Beschlussfassung zur Bezuschussung der Veranstaltung „FIS Skicross-Weltcup“ in Kurort Oberwiesenthal - Sitzungsvorlage zu TOP 5 -
6. Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrenbürgersatzung) - Sitzungsvorlage zu TOP 6 - / 
7. Beschluss über die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohn-bevölkerung (Erhaltungssatzung) - Sitzungsvorlage zu TOP 7 - Anlage 1 zu TOP 7 - Anlage 2 zu TOP 7 

Beschlussauszüge:

Beschluss-Nr.: 149 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 gemäß § 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 gemäß Anlage.

Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 9; Nein-Stimmen: 2; Enthaltungen: 2

Beschluss-Nr.: 150 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023, in Ausübung seines Wahlrechtes nach § 88b SächsGemO auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023 zu verzichten.

Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 151/ 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Bezuschussung des Familienzentrum Oberwiesenthal e.V. für den Bau des Spielplatzes „Gipfelstürmer' in Höhe von einmalig 1.300 EUR sowie die Übernahme der TÜV-Prüfungsgebühren in Höhe von jährlich 150,00 EUR.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 13

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Frau Stadträtin Fudel wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 152 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal befürwortet in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Durchführung des „FIS-Skicross-Weltcup“ in Kurort Oberwiesenthal vom 03.- 05.03.2023. Die Stadt Kurort Oberwiesenthal beteiligt sich an der Durchführung der Veranstaltung mit einem Zuschuss in Höhe von 10.000 €.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 12

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 153 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17. Januar 2023 die Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrenbürger-satzung) gemäß Anlage.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 154 / 35 STR ö. / 2023: 1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Einleitung eines Verfahrens über die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 1 (Lageplan) und Anlage 2 (Übersicht Flurstücke);(Aufstellungsbeschluss im Sinne von § 172 Abs. 2 BauGB) 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 2

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung über die Abwägung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer - Anlagen -
3. Beschluss über die Feststellung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer - Anlagen -
4. Beschluss über die Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße / An den Teichen“; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer - Anlagen -
5. Vorstellung Projektplan „Studie-Strukturkonzept-Fichtelberg-2030“ durch den Verein „Ambition 2030 e. V.“; Gast: Herr Georg Knobloch, consultbuero.de – Unternehmensberatung - Anlagen -
6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
7. 1. Lesung Haushaltssatzung 2023 - Anlagen -
8. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Technikzentrale, Anbau Erker an Wohnhaus“, Steingasse 3 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Optimierung Druck- und Kopiertechnik für Stadtverwaltung und BgA Tourismus und Verpachtung“- Anlage zu TOP 2 STR am 29.11.2022 -                 
3. Beschlussfassung zur Änderung der Kostensatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlage zu TOP 3 STR am 29.11.2022 -

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2020 bis zum 31.10.2021;   Gäste: Frau Sylke Kulik, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG, Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH - STR Anlage TOP 2, 15.11.2022
3. Informationen über den Wirtschafts- und Finanzplan 2022/2023 der FSB GmbH;  Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH - Anlage STR TOP 3, 15.11.2022
4. Beschlussfassung zur Änderung der Gästetaxesatzung (vormals Kurtaxesatzung) - Anlage STR TOP 4, 15.11.2022 

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Carports mit 3 Stellplätzen“ auf den Flurstücken 125/1 und 126/6, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Neudorfer Straße 29 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen
2. Stellungnahme zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Errichtung eines Zaunes“, Am Zechengrund 4 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen
3. Stellungnahme zum Antrag auf Abweichung nach § 67 Abs. 2 SächsBO zum Vorhaben „Vergrößerung Bestandsfenster im EG und OG“, Keilbergstraße 9A in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen
4. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Antrag Familienzentrum Oberwiesenthal e. V. auf Erhöhung Betriebskostenzuschuss - Sitzungsvorlage TOP 1
2. Informationen / Anfragen 

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage 'Neubau eines Einfamilienhauses (Holzstammhaus), Errichtung Carport' auf dem Flurstück 306/7, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße Sitzungsvorlage TOP 1
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages; Gäste: Herr Karsten Leonhardt, eins energie in sachsen GmbH & Co. KG, Herr Jörg Kallmeier, inetz GmbH, Meisterbereich Annaberg-Buchholz
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Winterdienstleistung für das Revier Hammerunterwiesenthal
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Balkonanbau Böhmische Straße 12“ in Kurort Oberwiesenthal
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Rekonstruktion und Sanierung eines Wohnhauses mit einer Eigentümerwohnung und einer Ferienwohnung, Garagenanbau mit Geräteraum sowie Dachterrasse und Balkon“, Lange Gasse 21 in Kurort Oberwiesenthal
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Hotelschwimmbades mit Verbindungsgang“ zum BEST WESTERN Ahorn Hotel Oberwiesenthal, Vierenstraße 18 in Kurort Oberwiesenthal
7. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
8. Beschlussfassung zum Sitzungskalender des Stadtrates für das Jahr 2023

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Brandschutztechnische Ertüchtigung und Sanierung des LK-Gymnasium St. Annen, Außenstelle Eliteschule des Wintersports Oberwiesenthal“
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbringung eines Werbeschildes“ am Gebäude Annaberger Straße 6 in Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung für die Innenstadt von Kurort Oberwiesenthal
4. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung über einen Grundstücksverkauf von Teilflächen der Flurstücke 214, 212/1 und 216/15 Gemarkung Unterwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau gemäß Vorbescheid“ auf dem Flurstück 432, Gemarkung Unterwiesenthal, Am Berg 14
4. Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Kurort Oberwiesenthal zur PoliklinikPLUS Sachsen e. G.
5. Information und Beschlussfassung zu anstehenden außerplanmäßigen Ausgaben für ein touristisches Gesamtkonzept Oberwiesenthal
6. Beschluss zum Abschluss eines Vertrages mit der Firma grassl event & promotion services gmbh zur einmaligen Durchführung der „Biolectra 24h Trophy“ in Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung:

1. Information und Diskussion zur geplanten Themenwanderwoche/Aktivwoche 2023 mit Beschluss zur Umsetzung der „Biolectra 24h Trophy“ in Kurort Oberwiesenthal
2. Information zu anstehenden außerplanmäßigen Ausgaben für ein touristisches Gesamtkonzept Oberwiesenthal
3. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal
3. Präsentation der Entwurfsplanung zur Errichtung einer Kurklinik in Kurort Oberwiesenthal und anschließende Beratung; Gast: Herr Michael Kosel, Aufsichtsratsvorsitzender MVZ DerArzt Verwaltungsgenossenschaft eG
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung“ Markt 9, 09484 Kurort Oberwiesenthal
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Außensauna als Anbau an die Skihütte“ auf dem Flurstück 624a, Gemarkung Oberwiesenthal, Philosophenweg 7
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Wiederaufbau denkmalgeschütztes Mehrfamilienhaus nach Brand“, Lange Gasse 13 in Kurort Oberwiesenthal
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung vom Erdgeschoss des „Zechengrundes“ in eine Erlebniswelt für Gäste vom Hotel Am Fichtelberg“, Karlsbader Straße 40 in Kurort Oberwiesenthal
8. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Bahnhofstraße von Einmündung Bergstraße bis Kreuzung Annaberger Straße
9. Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen für die Hauptprüfung des Bauwerks „Schanzenauslauf K 95“ in Kurort Oberwiesenthal
10. Beschlussfassung zur Auftragsvergabe „Fahrzeugrückhaltesystem – Leitplanke Umgehungsstraße 1“
11. Beschlussfassung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeindefeuerwehr Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans „Emil-Riedel-Straße /An den Teichen“; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer
3. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Vergabe von Ingenieurleistungen als Grundlage für die Förderantragstellung zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Grenzbrücke Unterwiesenthal – Loučná“
6. Beschlussfassung über den Verkauf einer mit einer Doppelgarage bebauten Teilfläche des Flurstückes 50/21 Gemarkung Oberwiesenthal
7. Beauftragung einer Firma zur Mitwirkung bei der Suche und Auswahl einer/eines Leiterin/Leiters Tourismus bei der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Neubau eines Wohngebäudes“ auf dem Flurstück 404/64, Gemarkung Unterwiesenthal, Am Berg
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau von 20 Appartements als Ferienwohnanlage inkl. Tiefgarage“ auf den Flurstücken 151/1, 152/3, Gemarkung  Oberwiesenthal, im Karree Mühlengasse / Zechen-straße / Breite Gasse
3. Informationen / Anfragen

Tagesordnung: 

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Zustimmung zu den Entwicklungszielen der zukünftigen LEADER-Region Westerzgebirge 2023-2027 mit Stand vom 08.04.2022
3. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Umbau zu einer Ferienpension“ auf den Flurstücken 646/1, 646/2, 646/3, Gem. Oberwiesenthal, Karlsbader Straße 44
4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für ein Dienstfahrzeug der Stadt Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Korrektur der Straßenreinigungsatzung und Winterdienst in der Stadt Kurort Oberwiesenthal (Straßenreinigungssatzung)

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Errichtung eines Pesonenaufzuges im Treppenraum des BEST WESTERN Ahorn Hotels ´Birkenhof´', Vierenstraße 18 in Kurort Oberwiesenthal'
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Erweiterung des Gastraumes der Pension und Gaststätte Naturbaude Eschenhof' auf dem Flurstück 247/2, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 13 in Kurort Oberwiesenthal
3. Information zum Vorhaben 'Deckensanierung Keilbergstraße 11 bis B95'
4. Informationen / Anfragen

Hinweis: Die Sitzungsunterlagen können von den Einwohnern im Sekretariat des Bürgermeisters zu den Srechzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden.

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Vorstellung des 'E-Bike Festival Oberwiesenthal' durch die Firma exclusive events; Gast: Herr Sven Hertwig, Firma exclusiv events, Webergasse 1, 09111 Chemnitz
3. Entwurf Haushaltsplan 2022 - 1. Lesung
4. Beschlussfassung zur Vergabe 'Errichtung eines Gartenhauses zur Gartennutzung mit einer Nutzfläche von maximal 50 qm und Schlafboden' auf dem FlSt. 198/2, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe
5. Stellungnahme zum Bauantrag - Erneuerung/Umgestaltung Spielplatz 'Gipfelstürmer' - auf den Flurstücken 62/16 und 62/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 85

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Kurtaxe für das Jahr 2022; Antragsteller: DRK-Kreisverband Annaberg-Buchholz e. V., Bergwachtbereitschaft
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Gartenhauses zur Gartennutzung mit einer Nutzfläche von maximal 50 qm und Schlafboden“ auf dem Flurstück 198/2, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe
2. Informationen / Anfragen

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau Funktionsgebäude an der Sommerrodelbahn Oberwiesenthal“ auf dem Flurstück 320, Gem. Oberwiesenthal, Vierenstraße 3c
3. Beschlussfassung über Baulastübernahme-/Verpflichtungserklärungen für Abstandsflächen und Leitungsrechte Gas bzw. Schmutzwasser zugunsten der Summit of Saxony Immobilien GmbH auf dem städtischen Grundstück, Flurstücke 309/8, 311/8, 313/10 Gemarkung Oberwiesenthal
4. Anpassung der Pauschalgebühr an den Tierschutzbund Annaberg und Umgebung e.V. zum 01.01.2022
5. Beschlussfassung zur Bezuschussung des Vereins COVID.EX Kurort Oberwiesenthal e. V.
6. Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Erik Schulze in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH und Entsendung von Herrn Stadtrat Jens Weißflog in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss für eine zukunftsorientierte Fortentwicklung von Kurort Oberwiesenthal
2. Beschlussfassung über eine vertragliche Vereinbarung mit dem Familienzentrum Oberwiesenthal e. V. zur Nutzung des Flustückes 62/16 Gemarkung Unterwiesenthal zum Bau eines öffentlichen Spielplatzes
3. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Verpflichtung und Vereidigung des Bürgermeisters Jens Benedict
2. Feststellung von Hinderungsgründen zur Weiterführung des Stadtratsmandates
3. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers
4. Wahl und Bestellung der Stellvertreter des Bürgermeisters
5. Abberufung, Neubenennung und Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses 
6. Abberufung, Neuwahl und Berufung der Mitglieder des AZV „Oberes Pöhlbachtal“
7. Abberufung von Herrn Mirko Ernst aus dem Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH und Entsendung von Herrn Bürgermeister Jens Benedict in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH als Vertreter der Stadt Kurort Oberwiesenthal
8. Bestellung von Herrn Jens Benedict zum Standesbeamten der Stadt Kurort Oberwiesenthal
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Stadt Kurort Oberwiesenthal
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Modernisierung k1 sporthotel Oberwiesenthal“ auf dem Flurstück 312/6, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 14
11. Beschlussfassung zum Sitzungskalender des Stadtrates für das Jahr 2022
12. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.