Sitzungskalender

Tagesordnung: 

1.         Stellungnahme zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Bau einer Garage“ auf dem Flurstück 402/10, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50 A

2.         Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Fachinformation über die Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Naturschutzgroßprojekt im Erzgebirgskreis und die weitere Verfahrensweise; Gast: Sachgebietsleiterin Naturschutz/Landwirtschaft des Erzgebirgskreises, Frau Angela Stolz
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen Los 1: Straßenbau, Los 2 + 3: Rohrauswechslung Trinkwasser, Los 4: Tiefbau Gas, Los 5: Tiefbau Strom zum Vorhaben „Erneuerung der Zechenstraße“ in Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zur Einstellung eines Studenten der Hochschule Meißen (FH) im Fachbereich Allgemeine Verwaltung
4. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Stadtrates
5. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
6. Beschlussfassung zur Auftragsvergabe zur Örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2023
7. Beschlussfassung der Hebesatzsatzung für die Realsteuern
8. Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 243/47ö/2019 – Kapitalentnahme bei FSB GmbH
9. Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der FSB GmbH
10. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Kurtaxe für das Jahr 2020; Antragsteller: DRK-Kreisverband Annaberg-Buchholz e. V., Bergwachtbereitschaft
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Herr Köbrich, HKMS Treuhand GmbH Plauen, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
2. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Stadtrates
3. Beschlussfassung zum Kauf eines Gebrauchtfahrzeugs Quad Sportsman XP 1000 LOF mit Winde für die Bewirtschaftung des Schanzenkomplexes Fichtelbergschanze K 95
4. Beschlussfassung über die Verlängerung des Erbbaurechts und die Eintragung einer Grundschuld für den WSC Erzgebirge Oberwiesenthal e. V. auf dem Grundstück der Stadt Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme zum Antrag der Firma Saxore Bergbau GmbH auf Erteilung einer Bewilligung gemäß § 8 Bundesberggesetz (BBergG) zur Gewinnung bergfreier Rohstoffe im Feld „Rittersgrün“
6. Beschlussfassung zum Sitzungskalender des Stadtrates für das Jahr 2020
7. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Hotel zu Ferienapartments, Umbau Erdgeschoss in (zusätzliche) Ferienapartments“, Annaberger Straße 14 in Kurort Oberwiesenthal
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung: 

1. Beschlussfassung zur Satzung für den BgA „Museum Wiesenthaler K3
2. Beschlussfassung über die Verordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
3. Beschlussfassung über die Annahme einer entgeltlichen Zuordnungsvereinbarung mit der BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH Berlin
4. Beschlussfassung über die Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes für das Jahr 2019
5. Information über eine Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Naturschutzgroßprojekt im Erzgebirgskreis mit Bürgerbeteiligung
6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe einer Beschaffung einer Handschneefräse für die Schanzenanlagen
2. Beschlussfassung zur Vergabe zur Lieferung einer Pumpe für die Sprinkleranlage Fußgänger- und Rettungstunnel im Rahmen der Vorbereitung der Junioren-WM Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zum Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes 109/1 Gemarkung Unterwiesenthal – Spielplatz (Annaberger Straße 133)
4. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Ankauf einer digitalen Werbetafel von den Stadtwerken Annaberg-Buchholz Energie AG; Standort: Kurort Oberwiesenthal, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 37, Flurstück Nr. 17/5
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Ehrungen von langjährigen Stadtratsmitgliedern gemäß Richtlinie des Städte- und Gemeindetages vom 26.11.1999 in der Fassung vom 12.12.2014
2. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2017 bis zum 31.10.2018; Gäste: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der FSB-Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal GmbH; Herr Sonntag, Wirtschaftsprüfer der KPMG AG
3. Information über den Wirtschafts- und Finanzplan 2019/2020 der FSB GmbH; Gast: Herr René Lötzsch
4. Bestellung von Frau Yvette Wagler zur Standesbeamten der Stadt Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Winterdienstleistung für das Revier Hammerunterwiesenthal
6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:
1. Beratung zur Vergabe der Winterdienstleistung für das Revier Hammerunterwiesenthal
2. Informationen und Anfragen

Tagesordnung: 

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Haus Beyer“ auf dem Flurstück 244/22, Gemarkung Unterwiesenthal, Alte Viehtrift 16 in Kurort Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Balkons“, Annaberger Straße 11 in Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer Spielscheune“, Grundstücke Flurstück-Nr. 44/20; 44/21; 44/22 Gemarkung Unterwiesenthal in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung eines 4-Sterne Superior Hotels mit Gastronomie und Parkhaus“
5. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Aufstellung/Einbau einer elektrisch versenkbaren Polleranlage Vierenstraße in Höhe Hausnummer 6
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung und Umbau Gastronomie“, Werner-Seelenbinder-Straße 46 in Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Wohnhaus mit Naturheilpraxis, Neubau Carport“, Vierenstraße 5a in Kurort Oberwiesenthal.
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Hotel zu Ferienapartments, Umbau Erdgeschoss zu Ferienapartments und Bar (weniger als 40 Plätze)“ Annaberger Straße 14 in Kurort Oberwiesenthal
5. Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid/ Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes durch Sanierung oder Neubau der vorhandenen Doppelgarage und Erweiterung zur Schaffung von Aufenthalts- und Schulungsräumen, Stellplätze, Übernachtungsmöglichkeiten“, Poststraße 3 in Kurort Oberwiesenthal
6. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Feststellung von Hinderungsgründen zur Annahme des Mandates
2. Verpflichtung des Ortschaftsrates
3. Wahl des Ortsvorstehers
4. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
5. Empfehlung einer Stellungnahme zum TeilabschlussbetriebsplanGrubenbetrieb Kalkwerk Hammerunterwiesenthal

Tagesordnung:

1. Feststellung von Hinderungsgründen zur Annahme des Mandats
2. Verpflichtung des Stadtrates
3. Terminplan des Stadtrates
4. Wahl und Bestellung der Stellvertreter des Bürgermeisters
5. Wahl und Berufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses
6. Wahl und Berufung der Mitglieder des Technischen Ausschusses
7. Wahl und Berufung der Mitglieder des Tourismus- und Sportausschusses
8. Wahl und Berufung der Verbandsräte des Abwasserzweckverbandes „Oberes Pöhlbachtal“
9. Ernennung des Ortsvorstehers von Hammerunterwiesenthal zum Ehrenbeamten auf Zeit nach § 68 SächsGemO
10. Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Teilabschlussbetriebsplan Grubenbetrieb Kalkwerk Hammerunterwiesenthal
11. Beschlussfassung zur Vergabe der Winterdienstleistung für das Revier Hammerunterwiesenthal
12. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
13. Beschlussfassung zur Vergabe zur Lieferung von zusätzlicher Beschneiungstechnik im Schanzenbereich im Rahmen der Vorbereitung der Junioren-WM Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
14. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen Los 1: Straßenbau Parkplatz,    Los 2: Polleranlage zum Vorhaben „Errichtung des unentgeltlichen Parkplatzes „Speichersee“ und eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung - Asphaltierung der nicht förderfähigen Parkplatzfläche (Flst.-Nr. 316/7 und 223a) - zum Vorhaben „Errichtung des unentgeltlichen Parkplatzes „Speichersee“ und eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Besucherzugang vom Stadtzentrum – Erneuerung Geländer“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
4. Beschlussfassung zur Vergabe einer Ersatzbeschaffung des Kommunal-1Achs-Dreiseitenkipper für den Bauhof.
5. Beschlussfassung zur Vergabe Deckensanierung Werner-Seelenbinder-Straße auf einer Länge von 350m ab Einfahrt Dr. Jäger Straße - Zuwendung des Freistaates Sachsen für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB.
6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung und Umbau Bergwacht Oberwiesenthal“, Vierenstraße 10b in Kurort Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Carports für vier PKW mit Technik- und Geräteräumen einschließlich Photovoltaikanlage “, Vierenstraße 7 in Kurort Oberwiesenthal
3. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Kurort Oberwiesenthal  - Gast: Herr Köbrich, HKMS Treuhand GmbH Plauen, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
2. Beschlussfassung  zur Entnahme aus der Kapitalrücklage der FSB GmbH
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Rechnungsworkflow-Ausstattung der Finanzsoftware mit einem Dokumentensystem“
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung eines Hanggeräteträgers 80 kW mit Anbaugeräten
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung einer Saugkehrmaschine - Nutzvolumen 2m³
6. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen zum Bauvorhaben „Errichtung des unentgeltlichen Parkplatzes „Speichersee“ und eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“
7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Wasserversorgung Schanzenkomplex K 95 am Bundesstützpunkt (BSP) Skisprung Oberwiesenthal“
8. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Sanierung Kampfrichterturm K 95 – Los 1: Zimmererarbeiten“ im Rahmen der Vorbereitung der Junioren-WM Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
9. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Sanierung Kampfrichterturm K 95 – Los 2: Putzarbeiten“ im Rahmen der Vorbereitung der Junioren-WM Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
10. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Sanierung Kampfrichterturm K 95 – Los 5: Korrosionsschutzarbeiten“ im Rahmen der Vorbereitung der Junioren-WM Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
11. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Aufstellung/Einbau einer elektrisch versenkbaren Polleranlage Vierenstraße in Höhe Hausnummer 6
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Einbau von Dachgauben im Wohngebäude“ Steingasse 3 in Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau Wintergarten + Anbau Küche + Cafe König Oberwiesenthal“ Brauhausstraße 6 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung Nr. 7 als Ferienwohnung ganzjährig“ Keilbergstraße 27, 29, 31 in Kurort Oberwiesenthal
5. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Lieferung von IT-Arbeitsplatz-Technik' in der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Installation PC's und Einbindung in das Verwaltungsnetz der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal'
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Sanierung Kampfrichterturm K 95 - Los 3 Elektroinstallation“ im Rahmen der Vorbereitung der Junioren-WM Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Sanierung Kampfrichterturm K 95 - Los 4 Malerarbeiten“ im Rahmen der Vorbereitung der Junioren-WM Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung zum Antrag zur Nutzung des Stadtwappens

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Wasserversorgung Schanzenkomplex K 95 (Errichtung 200 m³ Speicherbehälter mit 170 m³ Nutzinhalt und Verteilerschacht) am Bundesstützpunkt Skisprung Oberwiesenthal“
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Verlegung des Biathlonschießstandes in der Skiarena Oberwiesenthal“
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Wiedernutzung/Rekonstruktion und Sanierung ehemaliges landwirtschaftliches Anwesen zum Wohngebäude mit neuem Dachstuhl des hangseitigen Anbaus“; Grundstück Flurstück-Nr. 301, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße
4. Stellungnahme zur Voranfrage „Errichtung einer Reitanlage und einer Spielplatzanlage“ Grundstücke Flurstück-Nr. 44/27, 44/22; 44/21, 44/20 und 44/19 Gemarkung Unterwiesenthal in Kurort Oberwiesenthal
5. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung Parkscheinautomat PSA7 an der Hüttenbachstraße
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung zum Vorhaben Ersatzneubau 6er-Sesselbahn Himmelsleiter in Kurort Oberwiesenthal, 1. Tektur Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelbergschwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH
2. Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung zum Vorhaben Neubau 8er-Sesselbahn am Kleinen Fichtelberg, 1. TekturGast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelbergschwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH
3. Beschlussfassung zum Ankauf der Flurstücke 263 und 264 Gemarkung Unterwiesenthal – Bestandteil des Vorhaben- und Erschließungsplans „Rad- und Fußweg zum Appartementhotel Jens Weißflog“
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen zum Vorhaben „Instandsetzung Zufahrt / Aufstellbereich Anlaufturm K95“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen zum Vorhaben „Sanierung der Verbindungsstraße Veranstaltungsparkplatz – Schanzengelände“ (Vierenstraße)
6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Anlässlich der 45. außerplanmäßigen Stadtratssitzung (öffentlich) am 12.03.2019 war ab 20:02 Uhr zu den Tagesordnungspunkten 5 und 6 keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben. Aus diesem Grund findet gemäß § 39, Abs. 3 SächsGemO eine 2. Sitzung (Wiederholung der 45. außerplanmäßigen Stadtratssitzung (öffentlich) statt.

Hinweis: In dieser Sitzung ist gem. § 39, Abs. 3 SächsGemO der Stadtrat mit mindestens 3 anwesenden stimmberechtigten Stadtratsmitgliedern beschlussfähig.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 4: Elektroinstallation zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
2. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau Garage in Oberwiesenthal' auf dem Flurstück 324/5, Gemarkung Oberwiesenthal/ Unterwiesenthal, Vierenstraße 3B
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen zum Bauvorhaben „Zufahrt Schanzenausläufe K95, K64, K51 sowie Containerdorf“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaften Ski Nordisch 2020 in Kurort OberwiesenthalB
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Elektroplanung zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 1: Tunnel; Los 2: Zufahrt; Los 3: Glasfaserverlegung-Leerrohr zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 4: Elektroinstallation zur Maßnahme „Bau eines Fußgänger- und Rettungstunnels zur Querung der FIS-Rennstrecke -Unter der Seilbahn-“ im Rahmen der Investitionsmaßnahmen zur Vorbereitung der Juniorenweltmeisterschaft Ski Nordisch 2020 in Kurort Oberwiesenthal
6. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit  § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau Garage in Oberwiesenthal' auf dem Flurstück 324/5, Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal, Vierenstraße 3B
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019
2. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
3. Beschlussfassung zur Begrenzung der Plakatierung anlässlich von Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene
4. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung 'Nachdruck Imagebroschüre'
2. Informationen / Anfragen