Sitzungskalender

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Der Postkutscher im neuen Glanz“ im Haushaltsjahr 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Erneuerung der Elektrohauptverteilung und Messung in der ehemaligen Bergstation Sessellift Schanze K95 -Anlagen-
4. Beratung zur weiteren Bewirtschaftung des Parkplatzes „Rotes Vorwerk“ -Anlagen-
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Zauberteppichs als Aufstiegshilfe Förderband im Skigebiet Fichtelberg“ auf den Flurstücken 340, 341, 342, 343 u. 344, Gemarkung Oberwiesenthal -Anlagen-
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung der Bestandspiste Querung S2“ auf den Flurstücken 942/1, 934/4 und 927, Gemarkung Oberwiesenthal -Anlagen-
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Komplexsanierung Sportbaude Waldeck“ auf dem Flurstück 970a, Gemarkung Oberwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 52 -Anlagen-
8. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung – 3 Ferienwohnungen“, Karlsbader Straße 10, 09484 Kurort Oberwiesenthal 
9. Stellungnahme  zum  Bauantrag  „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal 
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung von 2 Nutzungseinheiten im EG in Ferienwohnungen“, Brauhausstraße 14, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
11. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnhausanbau im EG in eine Ferienwohnung“, Bergstraße 1A, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
12. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Einliegerwohnung zu Ferienwohnung in einem Einfamilienhaus“, Karlsbader Straße 27, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
13. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Einfamilienhaus in Ferienwohnung“, Lange Gasse 31, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
14. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 7, 09484 Kurort Oberwiesenthal -Anlagen-
15. Beschlussfassung über den Handlungsrahmen der Verwaltung hinsichtlich der Stellungnahme der Gemeinde zu Anträgen auf Nutzungsänderung im Zusammenhang mit der in Aufstellung befindlichen Erhaltungssatzung -Anlagen-

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 176 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Der Postkutscher im neuen Glanz“ im Haushaltsjahr 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal. Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend folgender Finanzierung veranschlagt. Finanzierungsübersicht des Gesamtvorhabens:

Beantragte Zuwendung: 5.819,34 €

Eigenanteil: 1.454,83 €

Gesamtkosten: 7.274,17 €

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 177 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Vergabe der Erneuerung der Elektrohauptverteilung und Messung in der ehemaligen Bergstation Sessellift Schanze K95 auf Grundlage des Angebotes vom 05.05.2023 an die Firma

Ludwig Elektronik,

Annaberger Straße 62a,

09484 Kurort Oberwiesenthal.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Ludwig Elektronik, Annaberger Straße 62a, 09484 Kurort Oberwiesenthal zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 178 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 die Aufnahme des Parkplatzes „Rotes Vorwerk“ in die Parkgebührenordnung zu folgenden Kostensätzen:

1,00 EUR je angefangene Stunde

5,00 EUR Tageskarte

Für den Zeitraum der Skisaison wird der Parkplatz in den Poolvertrag mit der FSB GmbH und der LGO aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 179 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Zauberteppichs als Aufstiegshilfe Förderband im Skigebiet Fichtelberg“ auf den Flurstücken 340, 341, 342, 343 und 344 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 180 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Erweiterung der Bestandspiste Querung S2“ auf den Flurstücken 942/1, 934/4 und 927 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 181 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Komplexsanierung Sportbaude Waldeck“ auf dem Flurstück 970a, Gemarkung Oberwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 52 sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 182 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Nutzungsänderung – 3 Ferienwohnungen“, Karlsbader Str. 10 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 183 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.

Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 184 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von 2 Nutzungseinheiten im EG in Ferienwohnungen“, Brauhausstraße 14 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 185 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnhausanbau im EG in eine Ferienwohnung“, Bergstraße 1A in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 186 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einliegerwohnung zu Ferienwohnung in einem Einfamilienhaus“, Karlsbader Straße 27 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Stimmberechtigte Stadträte: 10 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Ellinger wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 187 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einfamilienhaus in Ferienwohnung“, Lange Gasse 31 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 188 / 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 7 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 189/ 39 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal ermächtigt die Stadtverwaltung in seiner Sitzung am 09.05.2023 über Stellungnahmen der Gemeinde zu Anträgen auf Nutzungsänderung unter folgenden Voraussetzungen selbst zu entscheiden:

1. Die Umnutzung von Wohnraum zur Ferienwohnung erfolgte vor dem Aufstellungsbeschluss  Erhaltungssatzung und liegt im Geltungsbereich dieser Satzung,

2. bereits vorhandene Ferienunterkünfte sind gemäß Gästetaxe-Satzung erfasst.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über die Teilnahme an der Projektplanung 'Eric-Frenzel-Trails'        -Anlagen-
2. Aktuelle Informationen zu den geplanten Veranstaltungen 2023 -Anlagen-
3. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 7 / 14 TSA ö. / 23

Der Tourismus-Sport-Ausschuss beschließt in seiner Sitzung am 02.05.2023 die Teilnahme am Projekt „Eric-Frenzel-Trails“.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die dafür erforderlichen Verträge zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau der Dachkonstruktion und Dachdeckung des Wohnhauses“, Annaberger Straße 101, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung vorhandener Räume in eine Ferienwohnung“, Lange Gasse 23, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen“, Markt 2, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Vermietung einer abgeschlossenen Ferienwohnung im Erdgeschoss des Hauses“, Karlsbader Straße 26, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im OG in eine Ferienwohnung“, Zechenstraße 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen - 
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung eines Lagerraumes im Untergeschoss der Garage zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststr. 1, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Bürofläche im Sockelgeschoss zu einer Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 25, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
8. Informationen / Anfragen

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 95 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Ersatzneubau der Dachkonstruktion und Dachdeckung des Wohnhauses“, Annaberger Straße 101 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 96 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung vorhandener Räume in eine Ferienwohnung“, Lange Gasse 23 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 97 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen“, Markt 2 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 98 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Vermietung einer abgeschlossenen Ferienwohnung im Erdgeschoss des Hauses“, Karlsbader Straße 26 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 99 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im OG in eine Ferienwohnung“, Zechenstraße 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 100 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung eines Lagerraumes im Untergeschoss der Garage zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststr. 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 101 / 28 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Bürofläche im Sockelgeschoss zu einer Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 25 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister 

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Ernennung der Ehrenräte
3. Information zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr 2023 - Anlage -
4. Beschlussfassung zur Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten - Anlage-
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Installationsleistung einer Photovoltaik Anlage mit Speicher und Wallbox für das Rathaus Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
6. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für das Fahrzeug des BgA Tourismus und Verpachtung - Anlage -
7. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für das Bauhoffahrzeug „Pick Up 4x4“ - Anlage -
8. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung Deckensanierung Keilbergstraße - Anlage - 
9. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung von zwei Wohnhäusern“ auf dem Flurstück 26/22, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße/Oststraße - Anlage -
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung altes Sporthotel zu Ferien-Appartements und Einkaufsmall, Einbau von zwei Aufzügen, Errichtung einer Solarthermieanlage und Errichtung von 49 Stellplätzen“ auf dem Flurstück 311/15, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 - Anlage -
11. Stellungnahme zum Bauantrag „Sanierung und Umbau Brunnermühle zum Mehrfamilienwohnhaus mit 4 Ferienwohnungen und einer Eigentumswohnung“ auf dem Flurstück 186/6, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 56 - Anlage -
12. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Einliegerwohnung des Wohnhauses zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
13. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
14. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer freistehenden, doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage“ auf dem Flurstück 3/9 der Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 36 in Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
15. Beschlussfassung zur Verfahrensweise mit Garagen auf städtischen Grundstücken - Anlage -

Beschlüsse:

TOP 4 - Beschluss-Nr. 164 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss des Vertrages über Datenschutzberatung und die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten mit dem Zweckverband Kommunale Informationstechnik Sachsen (KISA) ab 01.01.2024 Die Beauftragung erfolgt im Rahmen des Sharings gemeinsam mit den Kommunen Sehmatal und Hartenstein, vorerst für den Zeitraum von 3 Jahren. Der Bürgermeister wird ermächtigt den entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 5 - Beschluss-Nr. 165 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Installationsleistung einer Photovoltaik Anlage mit Speicher und Wallbox für das Rathaus Kurort Oberwiesenthal auf Grundlage des Angebotes vom 08.03.2023 an die Firma ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH, Uthmannstraße 35, 01169 Dresden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 6 - Beschluss-Nr. 166/ 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Elektrofahrzeug auf der Grundlage des Angebotes vom 15.03.2023 mit der Firma Autohaus Mohe, Gewerbering 22, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Mohe einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 15.03.2023 mit einer monatlichen Leasingrate von 460,79 EUR netto abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 7 - Beschluss-Nr. 167 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Allradfahrzeug Pick Up 4x4 auf der Grundlage des Angebotes vom 17.03.2023 mit der Firma Autohaus Gabriele Winkler, OT Niedergräfenhain 4, 04643 Geithain. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Gabriele Winkler, 04643 Geithain, OT Niedergräfenhain 4, einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 17.03.2023 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 8 - Beschluss-Nr. 168 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Bauleistungen Deckensanierung Keilbergstraße auf einer Länge von ca. 270 m ab Einmündung B95 auf Grundlage des Angebotes vom 21.03.2023, in Höhe von 129.648,35 € an die Firma Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz mit der Ausführung der Leistung entsprechend des Angebotes vom 21.03.2023 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 9 - Beschluss-Nr. 169 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung von zwei Wohnhäusern“ auf dem Flurstück 26/22, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße/Oststraße, sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 10 - Beschluss-Nr. 170 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umbau und Sanierung altes Sporthotel zu Ferien-Appartements und Einkaufsmall, Einbau von einem Aufzug, Errichtung einer Solarthermieanlage und Errichtung von 49 Stellplätzen“ auf dem Flurstück 311/15, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen

TOP 11 - Beschluss-Nr. 171 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Sanierung und Umbau Brunnermühle zum Mehrfamilienwohnhaus mit 4 Ferienwohnungen und einer Eigentumswohnung“ auf dem Flurstück 186/6, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 56, sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

TOP 12 - Beschluss-Nr. 172 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Einliegerwohnung des Wohnhauses zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen (einstimmig) - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Weißflog wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 13 - Beschluss-Nr. 173 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen. Es wird ein Antrag auf Rückstellung des Vorhabens gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde gestellt. 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Stimmenthaltungen - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Weißflog und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

TOP 14 - Beschluss-Nr. 174 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Errichtung einer freistehenden, doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage“ auf dem Flurstück 3/9 der Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 36 in Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

TOP 15 - Beschluss-Nr. 175 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023, dem Verkauf von Garagen im Eigentum Dritter auf städtischen Grundstücken nicht mehr zuzustimmen. Die bestehenden Pacht- und Mietverträge können jederzeit einvernehmlich bzw. vertragskonform beendet werden. Der Grundstückseigentümer behält sich das Recht vor, Verträge in begründeten Fällen außerordentlich zu kündigen. Der Pachtzins wird ab dem 01.01.2024 auf EUR 100,00/ Jahr/ Garagenstellfläche und die Miete auf EUR 25,00/ Monat/ Garage festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen (einstimmig)

Tagesordnung:

1. Auswertung Übernachtungszahlen 2023 - Anlage -
2. Aktuelle Informationen zum Angebot der Gästekarte - Anlage -
3. Zusammenfassung Marketingtätigkeit und Produktentwicklung im Bereich Tourismus seit Dezember 2022 - Anlage -
4. Information zum Zuschuss aus der Gästetaxe für interne und externe Veranstaltungen - Anlage -

1. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO 
2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Das Christkind und das Fichtelchen für die Kinder grenzenlos“ /Projektkürzel „Den Kindern grenzenlos“ - Anlagen -
3. Beschlussfassung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Brücken zwischen Nachbarn“ - Anlagen -
4. Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Brücken zwischen Nachbarn“ im Haushaltsjahr 2024 der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
5. Beschlussfassung zur Widmung des externen Trauortes Bergstation Schwebebahn - Anlagen -
6. Beschlussfassung zum Beitritt zum Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) - Anlagen -
7. Beschlussfassung zur Ernennung von Herrn Eberhard Riedel zum Ehrenbürger der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
8. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden - Anlagen -

Beschlüsse:

Beschluss-Nr.: 157 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Boží Dar und dem Projektpartner Stadt Kurort Oberwiesenthal für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Das Christkind und das Fichtelchen für die Kinder grenzenlos“. 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

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Beschluss-Nr.: 158 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Kurort Oberwiesenthal und den Projektpartnern Gemeinde Sehmatal und Loučná pod Klínovcem für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Brücken zwischen Nachbarn“.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1

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Beschluss-Nr.: 159 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Brücken zwischen Nachbarn“ ab dem Haushaltsjahr 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal.

Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1

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Beschluss-Nr.: 160 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 die Bergstation der Fichtelbergschwebebahn ab 01.01.2024 als externen Trauort zur Durchführung von standesamtlichen Trauungen zu widmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 _____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 161 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 den Beitritt der Stadt zum Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) zum nächst möglichen Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

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Beschluss-Nr.: 162 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 dem ehemaligen Alpinen Skisportler Eberhard Riedel zur Würdigung seiner sportlichen Leistungen das Ehrenbürgerrecht der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu verleihen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 2; Stimmenthaltungen:3 ____________________________________________________________________________

Beschluss-Nr.: 163 / 37 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023, entsprechend § 73 Absatz 5 SächsGemO Spenden in Höhe von 35.467,95 Euro gemäß Einzelaufstellung lt. Anlage entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Umnutzung zweier Wohnungen in Ferienwohnungen', Annaberger Straße 11, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Nutzungsänderung zweier Wohnungen zu Ferienwohnungen', Annaberger Straße 4, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
3. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Grundsatzbeschluss zur Verankerung einer sportbetonten Grundschule in Oberwiesenthal; Gäste: Lutz Hänel und Dominique Grzegorek, Mitglieder der AG Schule - Anlage -
3. Beschlussfassung über die Eintragung eines Wegerechts zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes 38/9 Gemarkung Oberwiesenthal zulasten des städtischen Grundstückes Flurstück 200/17 Gemarkung Unterwiesenthal - Anlagen -

Beschlussauszüge:

TOP 2: Beschluss-Nr.: 155 / 36 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die notwendige Unterstützung zur Verankerung einer sportbetonten Grundschule in Kurort Oberwiesenthal, in Form eines gemeinsamen Bildungscampus am Standort der Eliteschule Oberwiesenthal. Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen seiner durch die Hauptsatzung gegebenen Kompetenzen, alle weiteren notwendigen Schritte dafür in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 3: Beschluss-Nr.: 156 / 36 STR ö. / 2023

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die Eintragung eines Wegerechts zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes 38/9 Gemarkung Oberwiesenthal zulasten des städtischen Grundstückes Flurstück 200/17 Gemarkung Unterwiesenthal. Ein Lageplan mit Darstellung des Wegeverlaufs ist als Anlage Bestandteil der Beschlussvorlage.

Die Entschädigung für die Eintragung des Wegerechts auf dem städtischen Grundstück auf einer Fläche von ca. 94,5 m² wird auf der Grundlage des Bodenrichtwertes von EUR 54,00/m² berechnet und beträgt insgesamt einmalig EUR 5.103,00.

Sämtliche Kosten für die Eintragung des Wegerechts trägt der Antragsteller. Mit der Eintragung des Wegerechts sind keine Ansprüche bezüglich des Ausbauzustandes des Weges verbunden.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 1

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße - Anlagen zu TOP 1 - 
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße - Anlagen zu TOP 2 -
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße - Anlagen zu TOP 3 -
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Nutzungsänderung Haus Kretschmer von Wohnhaus zu Ferienhaus“, Alte Poststraße 2b, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen zu TOP 4 -
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Änderung und Nutzungsänderung Wohnhaus zu Ferienhaus“, Bergstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal - Anlagen zu TOP 5 -
6. Beschlussfassung zur Vergabe von Nachtragsleistungen zum Vorhaben „Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“  - Anlage zu TOP 6 - 
7. Information und Diskussion zum Ausbau Knotenpunkt B 95 / S 271 am Grenzübergang Oberwiesenthal – hier: Voruntersuchung - Anlagen zu TOP 7 -
8. Informationen / Anfragen

Beschlussauszüge:

TOP 1 Beschluss-Nr.: 87 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2

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TOP 2 Beschluss-Nr.: 88 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2

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TOP 3 Beschluss-Nr.: 89 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2

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TOP 4 Beschluss-Nr.: 90 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Haus Kretschmer von Wohnhaus zu Ferienhaus“, Alte Poststraße 2b, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

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TOP 5 Beschluss-Nr.: 91 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Änderung und Nutzungsänderung Wohnhaus zu Ferienhaus“, Bergstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 5

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TOP 6 Beschluss-Nr.: 92 / 26 TA ö. / 2023

Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Vorhaben „Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“ dem vorliegenden Nachtrag vom 14.11.2022 des Auftrag­nehmers Klimek & Rudolph GmbH, Frankenberger Straße 213, 09131 Chemnitz in Höhe von 12.579,75 EUR zuzustimmen.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Nachtrag zu beauftragen.

Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO 
2. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 - Sitzungsvorlage zu TOP 2 - Haushaltsplan 2023 - 
3. Beschlussfassung über den Verzicht auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023 - Sitzungsvorlage zu TOP 3 -
4. Bezuschussung Familienzentrum Oberwiesenthal e.V. im Rahmen Spielplatzbau / -unterhaltung - Sitzungsvorlage zu TOP 4 - 
5. Beschlussfassung zur Bezuschussung der Veranstaltung „FIS Skicross-Weltcup“ in Kurort Oberwiesenthal - Sitzungsvorlage zu TOP 5 -
6. Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrenbürgersatzung) - Sitzungsvorlage zu TOP 6 - / 
7. Beschluss über die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohn-bevölkerung (Erhaltungssatzung) - Sitzungsvorlage zu TOP 7 - Anlage 1 zu TOP 7 - Anlage 2 zu TOP 7 

Beschlussauszüge:

Beschluss-Nr.: 149 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 gemäß § 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 gemäß Anlage.

Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 9; Nein-Stimmen: 2; Enthaltungen: 2

Beschluss-Nr.: 150 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023, in Ausübung seines Wahlrechtes nach § 88b SächsGemO auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023 zu verzichten.

Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr.: 151/ 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Bezuschussung des Familienzentrum Oberwiesenthal e.V. für den Bau des Spielplatzes „Gipfelstürmer' in Höhe von einmalig 1.300 EUR sowie die Übernahme der TÜV-Prüfungsgebühren in Höhe von jährlich 150,00 EUR.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 13

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Frau Stadträtin Fudel wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 152 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal befürwortet in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Durchführung des „FIS-Skicross-Weltcup“ in Kurort Oberwiesenthal vom 03.- 05.03.2023. Die Stadt Kurort Oberwiesenthal beteiligt sich an der Durchführung der Veranstaltung mit einem Zuschuss in Höhe von 10.000 €.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 12

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 153 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17. Januar 2023 die Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrenbürger-satzung) gemäß Anlage.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr.: 154 / 35 STR ö. / 2023: 1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Einleitung eines Verfahrens über die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 1 (Lageplan) und Anlage 2 (Übersicht Flurstücke);(Aufstellungsbeschluss im Sinne von § 172 Abs. 2 BauGB) 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 2

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung über die Abwägung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer - Anlagen -
3. Beschluss über die Feststellung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer - Anlagen -
4. Beschluss über die Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße / An den Teichen“; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer - Anlagen -
5. Vorstellung Projektplan „Studie-Strukturkonzept-Fichtelberg-2030“ durch den Verein „Ambition 2030 e. V.“; Gast: Herr Georg Knobloch, consultbuero.de – Unternehmensberatung - Anlagen -
6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -
7. 1. Lesung Haushaltssatzung 2023 - Anlagen -
8. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Technikzentrale, Anbau Erker an Wohnhaus“, Steingasse 3 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen -

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung „Optimierung Druck- und Kopiertechnik für Stadtverwaltung und BgA Tourismus und Verpachtung“- Anlage zu TOP 2 STR am 29.11.2022 -                 
3. Beschlussfassung zur Änderung der Kostensatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlage zu TOP 3 STR am 29.11.2022 -

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2020 bis zum 31.10.2021;   Gäste: Frau Sylke Kulik, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG, Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH - STR Anlage TOP 2, 15.11.2022
3. Informationen über den Wirtschafts- und Finanzplan 2022/2023 der FSB GmbH;  Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH - Anlage STR TOP 3, 15.11.2022
4. Beschlussfassung zur Änderung der Gästetaxesatzung (vormals Kurtaxesatzung) - Anlage STR TOP 4, 15.11.2022 

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Carports mit 3 Stellplätzen“ auf den Flurstücken 125/1 und 126/6, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Neudorfer Straße 29 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen
2. Stellungnahme zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Errichtung eines Zaunes“, Am Zechengrund 4 in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen
3. Stellungnahme zum Antrag auf Abweichung nach § 67 Abs. 2 SächsBO zum Vorhaben „Vergrößerung Bestandsfenster im EG und OG“, Keilbergstraße 9A in Kurort Oberwiesenthal - Anlagen
4. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Antrag Familienzentrum Oberwiesenthal e. V. auf Erhöhung Betriebskostenzuschuss - Sitzungsvorlage TOP 1
2. Informationen / Anfragen 

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage 'Neubau eines Einfamilienhauses (Holzstammhaus), Errichtung Carport' auf dem Flurstück 306/7, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße Sitzungsvorlage TOP 1
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zum Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages; Gäste: Herr Karsten Leonhardt, eins energie in sachsen GmbH & Co. KG, Herr Jörg Kallmeier, inetz GmbH, Meisterbereich Annaberg-Buchholz
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Winterdienstleistung für das Revier Hammerunterwiesenthal
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Balkonanbau Böhmische Straße 12“ in Kurort Oberwiesenthal
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Rekonstruktion und Sanierung eines Wohnhauses mit einer Eigentümerwohnung und einer Ferienwohnung, Garagenanbau mit Geräteraum sowie Dachterrasse und Balkon“, Lange Gasse 21 in Kurort Oberwiesenthal
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Hotelschwimmbades mit Verbindungsgang“ zum BEST WESTERN Ahorn Hotel Oberwiesenthal, Vierenstraße 18 in Kurort Oberwiesenthal
7. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
8. Beschlussfassung zum Sitzungskalender des Stadtrates für das Jahr 2023

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Brandschutztechnische Ertüchtigung und Sanierung des LK-Gymnasium St. Annen, Außenstelle Eliteschule des Wintersports Oberwiesenthal“
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbringung eines Werbeschildes“ am Gebäude Annaberger Straße 6 in Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung für die Innenstadt von Kurort Oberwiesenthal
4. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung über einen Grundstücksverkauf von Teilflächen der Flurstücke 214, 212/1 und 216/15 Gemarkung Unterwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau gemäß Vorbescheid“ auf dem Flurstück 432, Gemarkung Unterwiesenthal, Am Berg 14
4. Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Kurort Oberwiesenthal zur PoliklinikPLUS Sachsen e. G.
5. Information und Beschlussfassung zu anstehenden außerplanmäßigen Ausgaben für ein touristisches Gesamtkonzept Oberwiesenthal
6. Beschluss zum Abschluss eines Vertrages mit der Firma grassl event & promotion services gmbh zur einmaligen Durchführung der „Biolectra 24h Trophy“ in Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung:

1. Information und Diskussion zur geplanten Themenwanderwoche/Aktivwoche 2023 mit Beschluss zur Umsetzung der „Biolectra 24h Trophy“ in Kurort Oberwiesenthal
2. Information zu anstehenden außerplanmäßigen Ausgaben für ein touristisches Gesamtkonzept Oberwiesenthal
3. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal
3. Präsentation der Entwurfsplanung zur Errichtung einer Kurklinik in Kurort Oberwiesenthal und anschließende Beratung; Gast: Herr Michael Kosel, Aufsichtsratsvorsitzender MVZ DerArzt Verwaltungsgenossenschaft eG
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung“ Markt 9, 09484 Kurort Oberwiesenthal
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Außensauna als Anbau an die Skihütte“ auf dem Flurstück 624a, Gemarkung Oberwiesenthal, Philosophenweg 7
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Wiederaufbau denkmalgeschütztes Mehrfamilienhaus nach Brand“, Lange Gasse 13 in Kurort Oberwiesenthal
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung vom Erdgeschoss des „Zechengrundes“ in eine Erlebniswelt für Gäste vom Hotel Am Fichtelberg“, Karlsbader Straße 40 in Kurort Oberwiesenthal
8. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Bahnhofstraße von Einmündung Bergstraße bis Kreuzung Annaberger Straße
9. Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen für die Hauptprüfung des Bauwerks „Schanzenauslauf K 95“ in Kurort Oberwiesenthal
10. Beschlussfassung zur Auftragsvergabe „Fahrzeugrückhaltesystem – Leitplanke Umgehungsstraße 1“
11. Beschlussfassung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeindefeuerwehr Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans „Emil-Riedel-Straße /An den Teichen“; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer
3. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Vergabe von Ingenieurleistungen als Grundlage für die Förderantragstellung zum Bauvorhaben „Ersatzneubau Grenzbrücke Unterwiesenthal – Loučná“
6. Beschlussfassung über den Verkauf einer mit einer Doppelgarage bebauten Teilfläche des Flurstückes 50/21 Gemarkung Oberwiesenthal
7. Beauftragung einer Firma zur Mitwirkung bei der Suche und Auswahl einer/eines Leiterin/Leiters Tourismus bei der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Neubau eines Wohngebäudes“ auf dem Flurstück 404/64, Gemarkung Unterwiesenthal, Am Berg
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau von 20 Appartements als Ferienwohnanlage inkl. Tiefgarage“ auf den Flurstücken 151/1, 152/3, Gemarkung  Oberwiesenthal, im Karree Mühlengasse / Zechen-straße / Breite Gasse
3. Informationen / Anfragen

Tagesordnung: 

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Beschlussfassung zur Zustimmung zu den Entwicklungszielen der zukünftigen LEADER-Region Westerzgebirge 2023-2027 mit Stand vom 08.04.2022
3. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Umbau zu einer Ferienpension“ auf den Flurstücken 646/1, 646/2, 646/3, Gem. Oberwiesenthal, Karlsbader Straße 44
4. Beschlussfassung zum Abschluss eines Leasingvertrages für ein Dienstfahrzeug der Stadt Kurort Oberwiesenthal
5. Beschlussfassung zur Korrektur der Straßenreinigungsatzung und Winterdienst in der Stadt Kurort Oberwiesenthal (Straßenreinigungssatzung)

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag 'Errichtung eines Pesonenaufzuges im Treppenraum des BEST WESTERN Ahorn Hotels ´Birkenhof´', Vierenstraße 18 in Kurort Oberwiesenthal'
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Erweiterung des Gastraumes der Pension und Gaststätte Naturbaude Eschenhof' auf dem Flurstück 247/2, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 13 in Kurort Oberwiesenthal
3. Information zum Vorhaben 'Deckensanierung Keilbergstraße 11 bis B95'
4. Informationen / Anfragen

Hinweis: Die Sitzungsunterlagen können von den Einwohnern im Sekretariat des Bürgermeisters zu den Srechzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden.

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Vorstellung des 'E-Bike Festival Oberwiesenthal' durch die Firma exclusive events; Gast: Herr Sven Hertwig, Firma exclusiv events, Webergasse 1, 09111 Chemnitz
3. Entwurf Haushaltsplan 2022 - 1. Lesung
4. Beschlussfassung zur Vergabe 'Errichtung eines Gartenhauses zur Gartennutzung mit einer Nutzfläche von maximal 50 qm und Schlafboden' auf dem FlSt. 198/2, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe
5. Stellungnahme zum Bauantrag - Erneuerung/Umgestaltung Spielplatz 'Gipfelstürmer' - auf den Flurstücken 62/16 und 62/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 85

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Antrag auf Zuschuss aus Mitteln der Kurtaxe für das Jahr 2022; Antragsteller: DRK-Kreisverband Annaberg-Buchholz e. V., Bergwachtbereitschaft
2. Informationen / Anfragen

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Gartenhauses zur Gartennutzung mit einer Nutzfläche von maximal 50 qm und Schlafboden“ auf dem Flurstück 198/2, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe
2. Informationen / Anfragen

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Ersatzneubau Funktionsgebäude an der Sommerrodelbahn Oberwiesenthal“ auf dem Flurstück 320, Gem. Oberwiesenthal, Vierenstraße 3c
3. Beschlussfassung über Baulastübernahme-/Verpflichtungserklärungen für Abstandsflächen und Leitungsrechte Gas bzw. Schmutzwasser zugunsten der Summit of Saxony Immobilien GmbH auf dem städtischen Grundstück, Flurstücke 309/8, 311/8, 313/10 Gemarkung Oberwiesenthal
4. Anpassung der Pauschalgebühr an den Tierschutzbund Annaberg und Umgebung e.V. zum 01.01.2022
5. Beschlussfassung zur Bezuschussung des Vereins COVID.EX Kurort Oberwiesenthal e. V.
6. Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Erik Schulze in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH und Entsendung von Herrn Stadtrat Jens Weißflog in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss für eine zukunftsorientierte Fortentwicklung von Kurort Oberwiesenthal
2. Beschlussfassung über eine vertragliche Vereinbarung mit dem Familienzentrum Oberwiesenthal e. V. zur Nutzung des Flustückes 62/16 Gemarkung Unterwiesenthal zum Bau eines öffentlichen Spielplatzes
3. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Verpflichtung und Vereidigung des Bürgermeisters Jens Benedict
2. Feststellung von Hinderungsgründen zur Weiterführung des Stadtratsmandates
3. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers
4. Wahl und Bestellung der Stellvertreter des Bürgermeisters
5. Abberufung, Neubenennung und Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses 
6. Abberufung, Neuwahl und Berufung der Mitglieder des AZV „Oberes Pöhlbachtal“
7. Abberufung von Herrn Mirko Ernst aus dem Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH und Entsendung von Herrn Bürgermeister Jens Benedict in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH als Vertreter der Stadt Kurort Oberwiesenthal
8. Bestellung von Herrn Jens Benedict zum Standesbeamten der Stadt Kurort Oberwiesenthal
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Stadt Kurort Oberwiesenthal
10. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Modernisierung k1 sporthotel Oberwiesenthal“ auf dem Flurstück 312/6, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 14
11. Beschlussfassung zum Sitzungskalender des Stadtrates für das Jahr 2022
12. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.

Tagesordnung:

1. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2019 bis zum 31.10.2020; Gäste: Frau Kulik, Wirtschaftsprüfungsgesell-schaft BDO AG, Herr Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH
2. Information über den Wirtschafts- und Finanzplan 2021/ 2022 der FSB GmbH;  Gast: Herr Lötzsch, Geschäftsführer der FSB GmbH
3. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit  § 44 (3) SächsGemO

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist. Gegebenenfalls kann das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) durch den Bürgermeister angeordnet werden.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung 'Instandsetzung der Auflagerung Brücke Schwarzes Roß'
2. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste vorhanden ist. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen  Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung eines Teiles des vorhandenen Stalles zur Eigenvermarktung und Verkauf von regionalen Produkten“ auf dem Flurstück 186/2, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe 53 E

2. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung eines Garten-/Wochenendhauses (Eigennutzung) mit einer Nutzfläche von maximal 50 qm und Schlafboden“ auf dem Flurstück 198/2, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe

3. Informationen / Anfragen

​Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Besucher zur Verfügung steht. Außerdem besteht die Verpflichtung, während der Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Sanierung des Kurvenbereiches Bahnhofstraße Kreuzung Poststraße sowie Instandsetzung der Bergstraße von Schmiedegasse bis Bahnhofstraße 
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Beleuchtungsanlage Parkplatz 'Speichersee'
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen zum Vorhaben 'Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal'
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Lieferleistung 'Erneuerung der Schneehaltenetze auf den Schanzen K 95, K 64 und K 51'
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Zimmererarbeiten zur Reparatur der Bande am Aufsprunghang Schanze K 95
6. Beschlussfassung zum Kauf eines Personalzeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal 
7. Beschlussfassung zur Vergabe einer Leistung zum Austausch der Servertechnik 
8. Anfragen der Einwohner gem. $22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit $44 (3) SächsGemO

Bitte beachten Sie, dass gemäß der Sächsischen Corona-Schutzverordnung ein Minderstabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste vorhanden ist. Außerdem ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes erforderlich. 

Tagesordnung:

1. Information und Diskussion zum Vorentwurf (Fassung 06/2021) des Bebauungsplans „Emil-Riedel-Straße / An den Teichen'; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer Garage“ auf dem Flurstück 85, Gemarkung Oberwiesenthal, Lange Gasse 21 in Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Ferienwohnhaus“ auf dem Flurstück 234/32, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 30 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme  zur  Bauvoranfrage  „Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Terrasse“ auf dem Flurstück 198/2, Gem. Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe
5. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Neubau von zwei Wohnhäusern und einem Verbindungsbau“ auf dem Flurstück 382/35, Gemarkung Oberwiesenthal, Am Zechengrund
6. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau Funktionsgebäude Sommerrodelbahn“ auf dem Flurstück 320, Gem. Oberwiesenthal, Vierenstraße 3c
7. Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen Brückenprüfung nach DIN 1076: Hauptprüfungen für 5 Brückenbauwerke und 2 Stützwände in Kurort Oberwiesenthal
8. Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen zum Bauvorhaben „Lageraustausch Brücke Schwarzes Ross“
9. Informationen / Anfragen

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standarts KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage 'Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Terrasse' auf dem Flurstück 198/2, Gem. Hammerunterwiesenthal, Bärelohe
2. Informationen / Anfragen

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Besucher zur Verfügung steht. Außerdem besteht die Verpflichtung, während der Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Risssanierung von schadhaften bituminösen Straßenoberflächen im Bereich der Dr.-Jäger-Straße, Annaberger Straße und Hüttenbachstraße
2. Beschlussfassung zur Vergabe Abschluss einer Maschinenversicherung von fahrbaren Geräten – Aufstiegshilfe Mountain Climber an der Fichtelbergschanze
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Brandschutztechnische Ertüchtigung Bestandsgebäude und Erweiterung Terrasse, Bau eines Dacheinschnittes als Dachterrasse für die Gewährleistung des 2. Rettungsweges DG“, Brauhausstraße 6 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung der vorhandenen Balkonanlage“, Brauhausstraße 16 in Kurort Oberwiesenthal
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Garagenanbau (Garage Wohnmobil)“ auf dem Flurstück 76/1, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 109
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Rekonstruktion Wohnhaus“ auf dem Flurstück 314, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 4
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbau Werkstatt Tischlerei, Balkon und Carport“ auf dem Flurstück 111, Gemarkung Oberwiesenthal, Zechenstraße 1
8. Stellungnahme zur Voranfrage „Umbau und Sanierung eines ehem. Hotel-Bettenhauses zu einem Ferien-Appartement-Gebäude mit Neubau Balkon- und Aufzugsanlagen und Aufstockung Penthouse“ auf den Flurstücken 309/7, 311/2 und 311/7, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Erörterung von Maßnahmen zur Minimierung der Staubbelastung mit der Firma Geomin;  Gast: Herr Sebastian Bräuer, Geschäftsführer der Firma Geomin Industriemineralien GmbH & Co. KG
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Rekonstruktion Wohnhaus' auf dem Flurstück 314, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 4
3. Information über den Abschluss einer Vereinbarung zum Schutz des Grundwassers im Quellgebiet 'Tiefbrunnen Hammerunterwiesenthal'

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Sanierung des Kurvenbereiches Bahnhofstraße Einmündung Poststraße sowie Instandsetzung der Bergstraße von Schmiedegasse bis Bahnhofstraße
2. Beschlussfassung über den Verzicht auf einen Gesamtabschluss für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 
3. Beschlussfassung über Grundstücksregulierung/ -tausch - Zufahrt Annaberger Straße 27 und 27 A und Flurstück 10/6 Unterwiesenthal
4. Wahl des Stadtwahlausschusses zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 26.09.2021

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem COVID-19-Virus wird der Punkt 'Anfragen der Einwohner gemäß § 22 der GEschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO' nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Sollte es entsprechende Anfragen geben, richten Sie diese bitte in schriftlicher Form an die Stadtverwaltung.

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten und das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standarts KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich ist.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Dachverlängerung zwecks Überdachung Balkon“, Emil-Riedel-Straße 4a, 09484 Kurort Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer Stahlbeton-Fertiggarage“ auf dem Flurstück 44/5, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 71
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung bestehende Eigentumswohnung zu Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Abschluss eines Grundstückstauschvertrages mit GEOMIN Industriemineralien GmbH & Co. KG

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung von 6 Ferienhäusern mit einem Nebengebäude, einem Technik- und Müllgebäude sowie einem Carport mit 10 Stellplätzen und einem PKW-Stellplatz“ auf den Flurstücken 319/1 und 319/2, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 5a
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Carport“ auf dem Flurstück 127, Gemarkung Oberwiesenthal, Alte Poststraße 1

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Antrag auf die umgehende Einberufung einer Stadtratssitzung nach § 36 Abs. 3 SächsGemO – Verhandlungsgegenstand: Beschlussfassung zur Unterstützung des Modellprojektes COVID.EX Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: CDU Fraktion
2. Aufhebung von Beschluss-Nr. 57 / 14 STR ö. /2021 vom 23.02.2021 zur Ausweisung von 10 Bewohnerparkplätzen entlang der Werner-Seelenbinder-Straße aufgrund rechtsaufsichtlicher Beanstandung
3. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
4. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021

Tagesordnung:

1. Aufhebung von Beschluss-Nr. 57 / 14 STR ö. / 2021 vom 23.02.2021 zur Ausweisung von 10 Bewohnerparkplätzen entlang der Werner-Seelenbinder-Straße aufgrund rechtsaufsichtlicher Beanstandung
2. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021

Tagesordnung:

1. Empfehlung zum Abschluss eines Tauschvertrages hinsichtlich Grundstücksteilflächen mit GEOMIN Industriemineralien GmbH & Co. KG
2. Information und Diskussion zum B 95 Ausbau in Hammerunterwiesenthal, Knoten mit der S 266 - hier: Gehwegbau. 

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Besucher zur Verfügung steht. Außerdem besteht die Verpflichtung, während der Sitzung eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage, Errichtung einer Stützmauer“ auf dem Flurstück 382/35, Gemarkung Oberwiesenthal, Am Zechengrund 21 in Kurort Oberwiesenthal
2. Information über den Sachstand zur Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße „Emil-Riedel-Straße“ zum öffentlichen Feld- und Waldweg und zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Eintragung im Bestandsverzeichnis

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung des Wohngebäudes, Einbau von Personenaufzügen“ (Tektur) auf dem Flurstück 44/14, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 34-36 in Kurort Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung des Wohngebäudes, Einbau von Personenaufzügen“ (Tektur) auf dem Flurstück 44/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 38-40 in Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung des Wohngebäudes, Einbau von Personenaufzügen“ (Tektur) auf dem Flurstück 44/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 42-44 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses“ auf den Flurstücken 234/8 und 240/44, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße / Weststraße, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlilch.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bürgerbündnis Wiesenthal - EINZ vom 24.11.2020
2. Beschlussfassung über die Termine für die Bürgermeisterwahl 2021

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Nutzung“ auf dem Flurstück 215/10, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Neudorfer Straße
2. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Nutzung“ auf dem Flurstück 310, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Besucher zur Verfügung steht. Außerdem besteht die Verpflichtung, während der Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.