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GASTGEBER
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Tagsordnung:
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 219/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 14.11.2023, den Bürgermeister zu ermächtigen, einen Vertrag mit dem VMS und dem RVE über die kostenlose ÖPNV-Nutzung mit der Gästekarte, mit einer Laufzeit vom 01.04.2024 bis 30.04.2026 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 12 |
| Ja-Stimmen | 3 |
| Nein-Stimmen | 7 |
| Stimmenthaltungen | 2 |
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 220/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 14. November 2023 den Brandschutzbedarfsplan 2024 - 2028 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 12 |
| Ja-Stimmen | 11 |
| Nein-Stimmen | 1 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 221/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. November 2023 die Polizeiverordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal ab 01.01.2024 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 12 |
| Ja-Stimmen | 12 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 222/ 44 STR ö. / 2023:
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 12 |
| Ja-Stimmen | 11 |
| Nein-Stimmen | 1 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 11 / 17 TSA ö. / 23: Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2023 die Bezuschussung der Veranstaltung „Bike-Genuss Erzgebirge“ i. H. v. 7.500,00 € aus Mitteln der Gästetaxe.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 6 |
| Ja-Stimmen | 6 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 2 - Empfehlung: Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 24.10.2023, die Budgetierung der geplanten Veranstaltungen im Haushaltsjahr 2024 mit einer Gesamthöhe von 99.000,00 € laut Aufteilung in der Anlage, dem Haushaltsplan 2024 beizufügen.
| Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 6 |
| Ja-Stimmen | 6 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 213/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 die Hauptsatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 13 |
| Ja-Stimmen | 13 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 214/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023, den Beschluss zur Verteilung des Bürgerbudgets aus dem städtischen Haushalt auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21.November 2023 zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 12 |
| Ja-Stimmen | 12 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Frau Stadträtin Fudel wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 215/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 den Sitzungskalender für das Jahr 2024 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 13 |
| Ja-Stimmen | 13 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 216/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Aufhebung der gemeinsamen Bindung des Flächennutzungsplans der Gemeinden Sehmatal, VG Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 13 |
| Ja-Stimmen | 13 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 6 - Beschluss-Nr.: 217/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Vergabe der Ingenieurleistungen für Bauwerksprüfungen:
Hauptprüfungen nach DIN 1076 für
- Fußgänger- und Rettungstunnel inkl. Steinsatzportale
- Stützwand Auslauf Kinder- und Jugendschanzen
auf der Grundlage des Angebotes vom 11.09.2023 in Höhe von 14.757,43 EUR an das
Ingenieurbüro Schulze & Rank, Ingenieurgesellschaft m.b.H., Kaßbergstraße 41, 09112 Chemnitz.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro mit den Leistungen entsprechend des Angebotes vom 11.09.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 13 |
| Ja-Stimmen | 12 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 218/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023, einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Nutzung einer Eigentumswohnung als Ferienwohnung – Wohnung EG (UG)“, Am Zechengrund 16 in Kurort Oberwiesenthal, gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
| Stimmberechtigt | 13 |
| Ja-Stimmen | 11 |
| Nein-Stimmen | 1 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Tagesordnungspunkt 1 - Beschluss-Nr.: 112 / 31 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 26.09.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Stallgebäudes“ auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 in Kurort Oberwiesenthal nachträglich sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
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Tagesordnungspunkt 2 - Beschluss-Nr.: 113 / 31 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 26.09.2023 die Vergabe des Auftrages Auftragsvergabe „Wiederbeschichtung vorhandener Laufrollen für Plattform MountainClimber“ auf der Grundlage des Angebotes vom 10.08.2023 in Höhe von brutto 16.458,89 EUR an das Unternehmen
Nidec Graessner Austria GmbH, Hirschstettner Straße 19/O/B0103, AT-1220 Wien.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend des Angebotes vom 10.08.2023 zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Empfehlung zu TOP 2: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 26.09.2023 dem Technischen Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Bauantrag „Errichtung eines Stallgebäudes“ auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 in Kurort Oberwiesenthal, nachträglich sein Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher
Ja-Stimmen: 3; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen:0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 205/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023 die Vergabe der ausgeschriebenen Lieferleistung „Löschgruppenfahrzeug LF 10 Allrad“ auf der Grundlage des Angebotes vom 27.07.2023 an das Unternehmen Magirus GmbH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Magirus GmbH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm, mit der Leistung entsprechend des Angebotes vom 27.07.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt:13; Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 206/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, das Grundstück mit den Flurstücken 284, 285 und 306/14 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, zum Preis von ca. TEUR 104 zzgl. Kaufnebenkosten, wie Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintragung (u. a.) zu erwerben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Grundstückskaufvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13; Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 207/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, das Grundstück Annaberger Straße 87A, Flurstücke 62/12 und 62/13 Gemarkung Unterwiesenthal, zum festgestellten Verkehrswert von TEUR 150 zzgl. der Kaufnebenkosten wie Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintragung (u. a.) zu erwerben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Grundstücks(miet)kaufvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt:13 Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 208/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 12.09.2023 die Vergabe von Bauleistungen zur Reparatur der Stützkonstruktion am Funktionsgebäude Schanze K 95 auf Grundlage des Angebotes vom 20.07.2023 an das Unternehmen BMB BAU GmbH, Straße der Einheit 55, 08340Schwarzenberg mit der Vergabesumme brutto 12.257,00 EUR.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen BMB BAU GmbH mit den Leistungen entsprechend des Angebotes vom 20.07.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: Stimmenthaltungen: 2
TOP 6 - Beschluss-Nr.: 209/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 12. September 2023 die Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ gemäß der Anlage.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 8
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler, Herr Stadtrat Raupach, Herr Stadtrat Kürbis, Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 210/ 42 STR ö. / 2023 - Empfehlung: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt der FSB GmbH in seiner Sitzung am 12.09.2023, die städtischen Flächen Flst. 335, 336/1, 337/1, 338, 339, 340, 345, 346, 348 der Gemarkung Oberwiesenthal im Rahmen des Nutzungs- und Betreibervertrages für den Bau und die Betreibung einer Tubingbahn der Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 2; Nein-Stimmen: 6; Enthaltungen: 3 - Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 8 - Beschluss-Nr.: 211/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 12.09.2023 zum Bauantrag „Errichtung einer Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 4; Enthaltungen: 1
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 9 - Beschluss-Nr.: 212/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, die Satzung über die Erhebung von Verwaltungs-kosten bei weisungsfreien Angelegenheiten (Anlage 1) auf der Grundlage der vorliegenden Kalkulation (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Anwesende Stadträte | 6 und der Bürgermeister |
Ja-Stimmen | 4 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 3 |
Tagesordnung:
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Beschlüsse:
TOP 1: Beschluss-Nr.: 109 / 30 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Balkonanbau an vorhandenes Wohnhaus“, Annaberger Straße 24 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen:0
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TOP 2: Beschluss-Nr.: 110 / 30 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
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TOP 3: Beschluss-Nr.: 111 / 30 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Eigentumswohnung (2. OG) zu Ferienwohnung“, Zechenstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr. 195/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 den Verkauf der ehemaligen Grund- und Mittelschule, Annaberger Straße 30, Flurstück 200/17 und das angrenzende Grundstück bebaut mit einem Garagenkomplex einschließlich Stellplatz für Glasgroßcontainer und Altkleidersammlung, Flurstücke 3/6 und 3/3 Gemarkung Unterwiesenthal mit einer Gesamtfläche von 9.054 m² zum Preis von 600 TEUR zzgl. Kaufpreisnebenkosten und Grunderwerbsteuer. Der Erwerber, die Theed Projekt Gruppe, Leipziger Straße 60, 09113 Chemnitz verpflichtet sich, den Gebäudekomplex zu einer Senioreneinrichtung, Tagespflegeeinrichtung bzw. Wohneinheiten umzubauen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit Zweckbindung abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 3 - Beschluss-Nr.: 196/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 die Änderung des geplanten Straßenaufbaus der Deckensanierung Keilbergstraße auf einen
Vollbituminösen Aufbau – Baukostenerhöhung 55T€
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz mit der Mehrleistung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 4 - Beschluss-Nr.: 197/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023:
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 5 - Beschluss-Nr.: 198/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 zum Bauantrag „Errichtung Schulcontaineranlage als Behelfskonstruktion während der Sanierung des LK-Gymnasiums St. Annen, Außenstelle Eliteschule des Wintersports Oberwiesenthal“, Dr.-Jaeger-Straße 2 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 6 - Beschluss-Nr.: 199/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow“ auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen
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TOP 7 - Beschluss-Nr.: 200/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 dem Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 15 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Der erforderlichen Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der zulässigen Art der baulichen Nutzung wird in diesem Fall zugestimmt, da die Ferienwohnung bereits seit vielen Jahren als solche in Nutzung ist.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 8 - Beschluss-Nr.: 201/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023, einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 1. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimm, 1 Enthaltung
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TOP 9 - Beschluss-Nr.: 202/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 2. OG links zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 10 - Beschluss-Nr.: 203/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 2. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 11 - Beschluss-Nr.: 204/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 4. Juli 2023 die die Parkgebührenordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal einschließlich der dazugehörigen Gebührenübersicht gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Tagesordnung:
Empfehlungen des Ortschaftsrates:
Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 29.06.2023 dem Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow“ auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe kein Einvernehmen zu erteilen.
Anwesende Ortschaftsräte: 3 und der Ortsvorsteher
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal wurde über die Planungen hinsichtlich der Aufstellung eines Schwibbogens mit Werbefläche als Ortseingangselement informiert.
Die Ausschussmitglieder waren von der geplanten Ausführung nicht überzeugt und sprachen sich stattdessen für die Aufstellung eines Banners an Streifen-/Truss Elementen aus.
Eine finale Richtung soll im Technischen Ausschuss im August vorgegeben werden.
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TOP 2 - Beschluss-Nr.: 102 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 20.06.2023, die Schlussabrechnung der Reparatur des Rohrsystems der Kühlanlage Eisspur Schanze K 95 wie dargestellt anzuerkennen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 3 - Beschluss-Nr.: 103 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Abstellräumen und Spa-Bereich zu einer Betreiberwohnung“, Weststraße 10a in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 4 - Beschluss-Nr.: 104 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 5 - Beschluss-Nr.: 105 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 dem Bauantrag „Umnutzung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 14 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Der erforderlichen Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der zulässigen Art der baulichen Nutzung wird in diesem Fall zugestimmt, da die Ferienwohnungen bereits seit vielen Jahren als solche in Nutzung waren.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
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TOP 6 - Beschluss-Nr.: 106 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Hofladens an der Pension und Gaststätte Naturbaude Eschenhof“ auf dem Flurstück 247/2, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 13 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 7 - Beschluss-Nr.: 107 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 402/9, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Weißflog wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Stimmberechtige Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 8 - Beschluss-Nr.: 108 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 44/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 46 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Ellinger wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Stimmberechtige Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 8 / 15 TSA ö. / 23
Der Ausschuss Tourismus und Sport der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.06.2023, der DRK-Bergwachtbereitschaft Oberwiesenthal für das Geschäftsjahr 2023 einen Zuschuss aus Gästetaxemitteln in Höhe von 8.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 2 - Beschluss-Nr.: 9 / 15 TSA ö. / 23
Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.06.2023 die Vergabe der Lieferleistung „Maßanfertigung der Postkutscheruniformen“ für den Kutschbetreiber der historischen Postkutsche der Stadt Kurort Oberwiesenthal auf der Grundlage des Angebotes vom 04.03.2023 an die Firma
Firma Altenburger HUT & KOSTÜM GmbH
Lödlaer Chaussee 3D
04617 Lödla
mit der Vergabesumme in Höhe von 6.376,02 EUR brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Altenburger HUT & KOSTÜM GmbH
mit der Lieferleistung entsprechend des Angebotes vom 04.03.2023 zu beauftragen.
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 3 - Empfehlung
Nach der Feststellung, dass der Stadt durch den Beitritt zum Verein keine Stimme in der Mitgliederversammlung zusteht, stellt Herr Bürgermeister Benedict den Antrag, in der heutigen Sitzung keine Empfehlung an den Stadtrat zu geben und stattdessen zunächst die Einzelheiten/Bedingungen der Mitgliedschaft, mit dem Verein „Ambition 2030 e. V.“ zu klären. Im Anschluss soll das Thema ein weiteres Mal im Tourismus- und Sportausschuss vorberaten werden.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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TOP 4 - Empfehlung:
Der Tourismus- und Sportausschuss empfiehlt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 13.06.2023, die Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ gemäß der Anlage zu beschließen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Stimmberechtigte Stadträte: 4 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
Tagesordnung:
Empfehlung des Ortschaftsrates: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 02.06.2023 dem Technischen Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal, zur Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a sein Einvernehmen zu erteilen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Ortschaftsrat Fitzner wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher
Stimmberechtigte Ortschaftsräte: 1 und der Ortvorsteher
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmmen, 0 Enthaltungen
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 176 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Der Postkutscher im neuen Glanz“ im Haushaltsjahr 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal. Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend folgender Finanzierung veranschlagt. Finanzierungsübersicht des Gesamtvorhabens:
Beantragte Zuwendung: 5.819,34 €
Eigenanteil: 1.454,83 €
Gesamtkosten: 7.274,17 €
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 177 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Vergabe der Erneuerung der Elektrohauptverteilung und Messung in der ehemaligen Bergstation Sessellift Schanze K95 auf Grundlage des Angebotes vom 05.05.2023 an die Firma
Ludwig Elektronik,
Annaberger Straße 62a,
09484 Kurort Oberwiesenthal.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Ludwig Elektronik, Annaberger Straße 62a, 09484 Kurort Oberwiesenthal zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 178 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 die Aufnahme des Parkplatzes „Rotes Vorwerk“ in die Parkgebührenordnung zu folgenden Kostensätzen:
1,00 EUR je angefangene Stunde
5,00 EUR Tageskarte
Für den Zeitraum der Skisaison wird der Parkplatz in den Poolvertrag mit der FSB GmbH und der LGO aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 179 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Zauberteppichs als Aufstiegshilfe Förderband im Skigebiet Fichtelberg“ auf den Flurstücken 340, 341, 342, 343 und 344 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 180 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Erweiterung der Bestandspiste Querung S2“ auf den Flurstücken 942/1, 934/4 und 927 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 181 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Komplexsanierung Sportbaude Waldeck“ auf dem Flurstück 970a, Gemarkung Oberwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 52 sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 182 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Nutzungsänderung – 3 Ferienwohnungen“, Karlsbader Str. 10 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 183 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 184 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von 2 Nutzungseinheiten im EG in Ferienwohnungen“, Brauhausstraße 14 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 185 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnhausanbau im EG in eine Ferienwohnung“, Bergstraße 1A in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 186 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einliegerwohnung zu Ferienwohnung in einem Einfamilienhaus“, Karlsbader Straße 27 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Stimmberechtigte Stadträte: 10 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Ellinger wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 187 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einfamilienhaus in Ferienwohnung“, Lange Gasse 31 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 188 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 7 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 189/ 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal ermächtigt die Stadtverwaltung in seiner Sitzung am 09.05.2023 über Stellungnahmen der Gemeinde zu Anträgen auf Nutzungsänderung unter folgenden Voraussetzungen selbst zu entscheiden:
1. Die Umnutzung von Wohnraum zur Ferienwohnung erfolgte vor dem Aufstellungsbeschluss Erhaltungssatzung und liegt im Geltungsbereich dieser Satzung,
2. bereits vorhandene Ferienunterkünfte sind gemäß Gästetaxe-Satzung erfasst.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 7 / 14 TSA ö. / 23
Der Tourismus-Sport-Ausschuss beschließt in seiner Sitzung am 02.05.2023 die Teilnahme am Projekt „Eric-Frenzel-Trails“.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die dafür erforderlichen Verträge zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 95 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Ersatzneubau der Dachkonstruktion und Dachdeckung des Wohnhauses“, Annaberger Straße 101 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 96 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung vorhandener Räume in eine Ferienwohnung“, Lange Gasse 23 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 97 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen“, Markt 2 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 98 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Vermietung einer abgeschlossenen Ferienwohnung im Erdgeschoss des Hauses“, Karlsbader Straße 26 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 99 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im OG in eine Ferienwohnung“, Zechenstraße 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 100 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung eines Lagerraumes im Untergeschoss der Garage zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststr. 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 101 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Bürofläche im Sockelgeschoss zu einer Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 25 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 4 - Beschluss-Nr. 164 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss des Vertrages über Datenschutzberatung und die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten mit dem Zweckverband Kommunale Informationstechnik Sachsen (KISA) ab 01.01.2024 Die Beauftragung erfolgt im Rahmen des Sharings gemeinsam mit den Kommunen Sehmatal und Hartenstein, vorerst für den Zeitraum von 3 Jahren. Der Bürgermeister wird ermächtigt den entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 5 - Beschluss-Nr. 165 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Installationsleistung einer Photovoltaik Anlage mit Speicher und Wallbox für das Rathaus Kurort Oberwiesenthal auf Grundlage des Angebotes vom 08.03.2023 an die Firma ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH, Uthmannstraße 35, 01169 Dresden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 6 - Beschluss-Nr. 166/ 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Elektrofahrzeug auf der Grundlage des Angebotes vom 15.03.2023 mit der Firma Autohaus Mohe, Gewerbering 22, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Mohe einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 15.03.2023 mit einer monatlichen Leasingrate von 460,79 EUR netto abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 7 - Beschluss-Nr. 167 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Allradfahrzeug Pick Up 4x4 auf der Grundlage des Angebotes vom 17.03.2023 mit der Firma Autohaus Gabriele Winkler, OT Niedergräfenhain 4, 04643 Geithain. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Gabriele Winkler, 04643 Geithain, OT Niedergräfenhain 4, einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 17.03.2023 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 8 - Beschluss-Nr. 168 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Bauleistungen Deckensanierung Keilbergstraße auf einer Länge von ca. 270 m ab Einmündung B95 auf Grundlage des Angebotes vom 21.03.2023, in Höhe von 129.648,35 € an die Firma Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz mit der Ausführung der Leistung entsprechend des Angebotes vom 21.03.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 9 - Beschluss-Nr. 169 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung von zwei Wohnhäusern“ auf dem Flurstück 26/22, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße/Oststraße, sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 10 - Beschluss-Nr. 170 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umbau und Sanierung altes Sporthotel zu Ferien-Appartements und Einkaufsmall, Einbau von einem Aufzug, Errichtung einer Solarthermieanlage und Errichtung von 49 Stellplätzen“ auf dem Flurstück 311/15, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
TOP 11 - Beschluss-Nr. 171 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Sanierung und Umbau Brunnermühle zum Mehrfamilienwohnhaus mit 4 Ferienwohnungen und einer Eigentumswohnung“ auf dem Flurstück 186/6, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 56, sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
TOP 12 - Beschluss-Nr. 172 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Einliegerwohnung des Wohnhauses zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen (einstimmig) - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Weißflog wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 13 - Beschluss-Nr. 173 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen. Es wird ein Antrag auf Rückstellung des Vorhabens gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde gestellt.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Stimmenthaltungen - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Weißflog und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 14 - Beschluss-Nr. 174 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Errichtung einer freistehenden, doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage“ auf dem Flurstück 3/9 der Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 36 in Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
TOP 15 - Beschluss-Nr. 175 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023, dem Verkauf von Garagen im Eigentum Dritter auf städtischen Grundstücken nicht mehr zuzustimmen. Die bestehenden Pacht- und Mietverträge können jederzeit einvernehmlich bzw. vertragskonform beendet werden. Der Grundstückseigentümer behält sich das Recht vor, Verträge in begründeten Fällen außerordentlich zu kündigen. Der Pachtzins wird ab dem 01.01.2024 auf EUR 100,00/ Jahr/ Garagenstellfläche und die Miete auf EUR 25,00/ Monat/ Garage festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen (einstimmig)
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 157 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Boží Dar und dem Projektpartner Stadt Kurort Oberwiesenthal für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Das Christkind und das Fichtelchen für die Kinder grenzenlos“.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 158 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Kurort Oberwiesenthal und den Projektpartnern Gemeinde Sehmatal und Loučná pod Klínovcem für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Brücken zwischen Nachbarn“.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 159 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Brücken zwischen Nachbarn“ ab dem Haushaltsjahr 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal.
Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 160 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 die Bergstation der Fichtelbergschwebebahn ab 01.01.2024 als externen Trauort zur Durchführung von standesamtlichen Trauungen zu widmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 _____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 161 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 den Beitritt der Stadt zum Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) zum nächst möglichen Zeitpunkt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 162 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 dem ehemaligen Alpinen Skisportler Eberhard Riedel zur Würdigung seiner sportlichen Leistungen das Ehrenbürgerrecht der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu verleihen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 2; Stimmenthaltungen:3 ____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 163 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023, entsprechend § 73 Absatz 5 SächsGemO Spenden in Höhe von 35.467,95 Euro gemäß Einzelaufstellung lt. Anlage entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlussauszüge:
TOP 2: Beschluss-Nr.: 155 / 36 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die notwendige Unterstützung zur Verankerung einer sportbetonten Grundschule in Kurort Oberwiesenthal, in Form eines gemeinsamen Bildungscampus am Standort der Eliteschule Oberwiesenthal. Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen seiner durch die Hauptsatzung gegebenen Kompetenzen, alle weiteren notwendigen Schritte dafür in die Wege zu leiten.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
TOP 3: Beschluss-Nr.: 156 / 36 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die Eintragung eines Wegerechts zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes 38/9 Gemarkung Oberwiesenthal zulasten des städtischen Grundstückes Flurstück 200/17 Gemarkung Unterwiesenthal. Ein Lageplan mit Darstellung des Wegeverlaufs ist als Anlage Bestandteil der Beschlussvorlage.
Die Entschädigung für die Eintragung des Wegerechts auf dem städtischen Grundstück auf einer Fläche von ca. 94,5 m² wird auf der Grundlage des Bodenrichtwertes von EUR 54,00/m² berechnet und beträgt insgesamt einmalig EUR 5.103,00.
Sämtliche Kosten für die Eintragung des Wegerechts trägt der Antragsteller. Mit der Eintragung des Wegerechts sind keine Ansprüche bezüglich des Ausbauzustandes des Weges verbunden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 1
Tagesordnung:
Beschlussauszüge:
TOP 1 Beschluss-Nr.: 87 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2
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TOP 2 Beschluss-Nr.: 88 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2
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TOP 3 Beschluss-Nr.: 89 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2
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TOP 4 Beschluss-Nr.: 90 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Haus Kretschmer von Wohnhaus zu Ferienhaus“, Alte Poststraße 2b, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
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TOP 5 Beschluss-Nr.: 91 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Änderung und Nutzungsänderung Wohnhaus zu Ferienhaus“, Bergstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 5
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TOP 6 Beschluss-Nr.: 92 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Vorhaben „Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“ dem vorliegenden Nachtrag vom 14.11.2022 des Auftragnehmers Klimek & Rudolph GmbH, Frankenberger Straße 213, 09131 Chemnitz in Höhe von 12.579,75 EUR zuzustimmen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Nachtrag zu beauftragen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlussauszüge:
Beschluss-Nr.: 149 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 gemäß § 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 gemäß Anlage.
Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 9; Nein-Stimmen: 2; Enthaltungen: 2
Beschluss-Nr.: 150 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023, in Ausübung seines Wahlrechtes nach § 88b SächsGemO auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023 zu verzichten.
Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 151/ 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Bezuschussung des Familienzentrum Oberwiesenthal e.V. für den Bau des Spielplatzes „Gipfelstürmer' in Höhe von einmalig 1.300 EUR sowie die Übernahme der TÜV-Prüfungsgebühren in Höhe von jährlich 150,00 EUR.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 13
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Frau Stadträtin Fudel wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 152 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal befürwortet in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Durchführung des „FIS-Skicross-Weltcup“ in Kurort Oberwiesenthal vom 03.- 05.03.2023. Die Stadt Kurort Oberwiesenthal beteiligt sich an der Durchführung der Veranstaltung mit einem Zuschuss in Höhe von 10.000 €.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 12
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 153 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17. Januar 2023 die Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrenbürger-satzung) gemäß Anlage.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 154 / 35 STR ö. / 2023: 1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Einleitung eines Verfahrens über die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 1 (Lageplan) und Anlage 2 (Übersicht Flurstücke);(Aufstellungsbeschluss im Sinne von § 172 Abs. 2 BauGB) 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 2
Tagesordnung:
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Hinweis: Die Sitzungsunterlagen können von den Einwohnern im Sekretariat des Bürgermeisters zu den Srechzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden.
Tagesordnung:
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
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Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
