Tagesordnung:
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Tagesordnung:
Die Anmerkungen/Wortmeldungen der Einwohner wurden bei den Beratungen der Stadträte zum Thema Verkauf der FSB GmbH berücksichtigt.
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Pause - Pressefoto Stadtrat
10. Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme 'Ersatzneubau Grenzbrücke zwischen Unterwiesenthal und Loucna pod Klinovcem - Anlage -
11. Beschluss über die Feststellung zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlage -
12. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage' (Tektur) auf dem Flurstück 285, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße - Anlage -
13. Stellungnahme zum Bauantrag 'Neubau Wohnhaus Leonwood' auf dem Flurstück 226/4, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe - Anlage -
14. Stellungnahme zum Bauantrag 'Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe' auf dem Flurstück 306/1 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße - Anlage -
15. Anfragen der Einwohner gem. § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44(3) SächsGemO
Tagesordnung:
6. Informationen und Anfragen
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 1 / 1 OR ö. / 2024:
Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal stellt auf seiner Sitzung am 10.09.2024 fest, dass für keinen der gewählten Ortschaftsräte ein Hinderungsgrund nach § 32 (1) der SächsGemO gegeben ist.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Ortschaftsräte | 2 und der Ortsvorsteher |
Ja-Stimmen | 3 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 2 / 1 OR ö. / 2024:
Der Ortschaftsrat von Hammerunterwiesenthal stellt in seiner Sitzung am 10.09.2024 fest, dass für Frau Kristin Fitzner die Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO gegeben ist und kein Hinderungsgrund nach § 32 (1) der SächsGemO vorliegt
Nach ihrer Verpflichtung rückt Frau Fitzner als nächste festgestellte Ersatzperson für Herrn Toralf Kirsten in den Ortschaftsrat von Hammerunterwiesenthal nach.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Ortschaftsräte | 2 und der Ortsvorsteher |
Ja-Stimmen | 3 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 13 / 4 HA ö. / 2024:
Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Pumptrack-Anlage“ auf dem Flurstück 216/14 der Gemarkung Unterwiesenthal im Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 6 |
Ja-Stimmen | 4 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 2 |
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 14 / 4 HA ö. / 2024
Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zum Bauantrag „Errichtung eines Niedrigseilgartens“ auf dem Flurstück 229 der Gemarkung Unterwiesenthal im Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 6 |
Ja-Stimmen | 6 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 15 / 4 HA ö. / 2024:
Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zum Bauantrag „Errichtung von drei Überseecontainern“ auf dem Flurstück 934/5, Gemarkung Oberwiesenthal, Fichtelbergstraße sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 4 |
Ja-Stimmen | 4 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 16 / 4 HA ö. / 2024:
Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.08.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage“ auf dem Flurstück 285, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße kein Einvernehmen.
Den beantragten Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Haarnadelkurve“ wird nicht zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 6 |
Ja-Stimmen | 5 |
Nein-Stimmen | 1 |
Stimmenthaltungen | 0 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 272 / 51 STR ö. / 2024:
- berücksichtigt,
- teilweise berücksichtigt,
- nicht berücksichtigt.
3. Das Ergebnis der Abwägung ist mitzuteilen und in die Planunterlagen einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis - Blockabstimmung:
Anwesende Stadträte | 9 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 10 |
Ja-Stimmen | 8 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 2 |
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 273 / 51 STR ö. / 2024:
- berücksichtigt,
- teilweise berücksichtigt,
- nicht berücksichtigt.
3. Das Ergebnis der Abwägung ist mitzuteilen und in die Planunterlagen einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis - Blockabstimmung:
Anwesende Stadträte | 9 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 10 |
Ja-Stimmen | 8 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 2 |
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 274 / 51 STR ö. / 2024:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Vergabe der Planungsleistung des Straßenbaus in 2025 auf der Karlsbader Straße 3 – 27 an das Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Peter Schwengfelder, Büro für Straßenbau, Tiefbau und Bauleitung, Grünhainer Straße 14 in 08340 Schwarzenberg.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Peter Schwengfelder, Grünhainer Straße 14 in 08340 Schwarzenberg mit der Leistung entsprechend des Angebots vom 03.07.2024 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 9 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 10 |
Ja-Stimmen | 10 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 275 / 51 STR ö. / 2024:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Vergabe der ausgeschriebenen Lieferleistung „Kommunalgeräteträger mit Ladekran“ auf der Grundlage des Angebotes vom 04.07.2024 an das Unternehmen
Henne-Nutzfahrzeuge GmbH, Hans-Gerade-Straße 2, 04509 Wiedemar.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Henne-Nutzfahrzeuge GmbH, Hans-Gerade-Straße 2, 04509 Wiedemar mit der Leistung entsprechend des Angebots vom 04.07.2024 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 9 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 10 |
Ja-Stimmen | 10 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 276 / 51 STR ö. / 2024:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Umwidmung des Förderprojektes mobiler Pumptrack in eine feste Pumptrack-Anlage auf dem Grundstück 216/14 der Gemarkung Unterwiesenthal.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 10 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 10 |
Ja-Stimmen | 6 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 4 |
TOP 8 - Beschluss-Nr.: 277 / 51 STR ö. / 2024:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die Kritik am Vorhaben des Erzgebirgskreises, die anliegenden Flächen des Fichtelberghauses in Privatbesitz zu veräußern, in Form einer öffentlichen Stellungnahme. Der Stadtrat fordert im Namen der Bürger der Stadt Kurort Oberwiesenthal ein Umdenken des Landkreises und appelliert an die Kreisräte, sich gegen einen eventuellen Verkaufsbeschluss der anliegenden Flächen auszusprechen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 9 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 9 |
Ja-Stimmen | 6 |
Nein-Stimmen | 1 |
Stimmenthaltungen | 2 |
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 257 / 49 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.06.2024 die Vergabe der Wartungsarbeiten an der Aufstiegshilfe der Schanzenanlage in Kurort Oberwiesenthal in Höhe von 16.980,00 EUR zzgl. 19% MwSt. an das Unternehmen
Graessner GmbH, Hirschstettner Straße 19/O/B0103, A-1220 Wien.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Graessner GmbH mit der Leistung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 10 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 11 |
Ja-Stimmen | 7 |
Nein-Stimmen | 1 |
Stimmenthaltungen | 3 |
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 258 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in seiner 50. öffentlichen Sitzung am 18.06.2024 den Verlust der Wählbarkeit für Herrn Thomas Herberger, Fraktion Bürgerbündnis Wiesenthal - EINZ, fest.
Herr Thomas Herberger scheidet somit aus dem Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal aus.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 10 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 11 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 259 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, die Bestellung von Herrn Stadtrat Thomas Herberger als Mitglied im Hauptausschuss und als Stellvertreter im Tourismus- und Sportausschuss zu widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 10 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 11 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 4 -
Beschluss-Nr.: 260 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, die Entsendung von Herrn Thomas Herberger in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal -FSB GmbH zu widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 10 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 11 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 5 -
Beschluss-Nr.: 261 / 50 STR ö. / 2024
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, die Entsendung von Herrn Thomas Herberger in die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal' zu widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 10 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 11 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 6 - Beschluss-Nr.: 262 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in seiner 50. öffentlichen Sitzung am 18.06.2024 fest, dass für Herrn Vincent Häckel die Wählbarkeit gemäß § 31 SächsGemO vorliegt und keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind, als nächste festgestellte Ersatzperson für die laufende Wahlperiode die ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtrat aufzunehmen.
Herr Vincent Häckel rückt gemäß § 34 (2) SächsGemO für Herrn Thomas Herberger in den Stadtrat nach.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 10 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 11 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 263 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, Herrn Stadtrat Christopher Gahler widerruflich als Mitglied im Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal und Herrn Stadtrat Vincent Häckel als Stellvertreter im Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu bestellen.
Von der Fraktion Bürgerbündnis EINZ wurde für die Besetzung im Hauptausschuss Herr Christopher Gahler als Mitglied und Herr Vincent Häckel als Stellvertreter schriftlich benannt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 8 - Beschluss-Nr.: 264 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024, Herrn Stadtrat Vincent Häckel widerruflich als Stellvertreter in den Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu bestellen.
Herr Vincent Häckel wurde von der Fraktion Bürgerbündnis Wiesenthal - EINZ für die Besetzung als Stellvertreter für den Tourismus- und Sportausschuss schriftlich benannt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 9 - Beschluss-Nr.: 265 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zur Bauvoranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses“ auf dem Flurstück 148/8, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 10 - Beschluss-Nr.: 266 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Anbau an Wohnhaus“ auf dem Flurstück 17/8, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 35A in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 11 - Beschluss-Nr.: 267 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Anbau einer Balkonanlage im Dachgeschoss, Aufbau von zwei Dachgauben am bestehenden Wohn- u. Geschäftshaus“, Flurstück 98, Gemarkung Oberwiesenthal, Annaberger Straße 6 sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 12 - Beschluss-Nr.: 268 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Erweiterung / Umbau und Sanierung Ferienhaus einschließlich Errichtung einer freistehenden Solaranlage“ auf dem Flurstück 365/2, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße 13 sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 13 - Beschluss-Nr.: 269 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Errichtung eines Jump- & Slide-Parks“ auf den Flurstücken 323/1, 323/2 und 324/4, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und die 2. Stellv. Bürgermeisterin |
Stimmberechtigt | 10 |
Ja-Stimmen | 4 |
Nein-Stimmen | 3 |
Stimmenthaltungen | 3 |
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 14 - Beschluss-Nr.: 270 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.06.2024 zum Bauantrag „Errichtung Erlebnisstation 17 – Abenteuerwiese“ auf den Flurstücken 44/4, 246/1 und 473/4 der Gemarkung Unterwiesenthal im Rahmen der Errichtung des Themenwanderweges „Fichtelchenpfad“ sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 15 - Beschluss-Nr.: 271 / 50 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2024 die Ausschreibung der Bauleistungen – Erdarbeiten und Ausstattung – zum Vorhaben „Errichtung des Themenwanderweges Fichtelchenpfad“ nach § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A aufgrund des unangemessen hohen Angebotspreises aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der 1. Stellv. Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 16 - Nach Vorberatung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, wurde dieser Tagesordnungspunkt gemäß § 7 (5) der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kurort Oberwiesenthal vom Tagungsleiter von der Tagungsordnung abgesetzt.
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 8 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 9 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 10 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 11 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 zum Bauantrag „Anbau an bestehendes Wohnhaus“ auf den Flurstücken 285 und 287/1, Gemarkung Oberwiesenthal, Bergstraße 30 sein Einvernehmen.
Den beantragten Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Haarnadelkurve“ wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 5 -Beschluss-Nr.: 12 / 3 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 14.05.2024 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Voranfrage „Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe“ auf dem Flurstück 306/11, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Tagesordnung:
Empfehlung: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt in seiner Sitzung am 03.05.2024 dem Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal, zur Voranfrage „Errichtung Lagerzelt für Pistenraupe“ auf dem Flurstück 306/11, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße sein Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher
Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Der Bürgermeister hat den Antrag gestellt, die Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 2 auf das erste Quartal 2025 zu verschieben. Der dadurch gewonnene Zeitraum soll zur abschließenden Klärung der Standortfrage eines neuen Feuerwehrdepots genutzt werden, um dadurch Gewissheit für den Standort der Rettungswache zu erhalten.
Beschluss-Nr.: 249 / 48 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2024, die Beschlussfassung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit einem Aufgabenträger des Rettungsdienstes über das Grundstück Flurstück 109/3 Unterwiesenthal zur Errichtung einer Rettungswache auf das erste Quartal 2025 zu verschieben.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 1
TOP 3 -
Beschluss-Nr.: 250 / 48 STR ö. / 2024 - Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2024, eine Mandatsvereinbarung für die Erbringung von Rechtsberatungsleistungen im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen an der Schanzenanlage, mit der Kanzlei Rechtsanwalt Dr. Andreas Stammkötter, Feuerbachstraße 12 in 04105 Leipzig, bis zu einem Auftragsvolumen von 25.000 Euro abzuschließen. Der Bürgermeister wird zum Abschluss der entsprechenden Vereinbarung ermächtigt.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
TOP 4 -
Beschluss-Nr.: 251 / 48 STR ö. / 2024 - Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2024 den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flurstück 26/22 Gemarkung Unterwiesenthal mit einer Größe von ca. 570 m² zum Preis von EUR 51.500 zzgl. Nebenkosten (Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintrag) und Vermessungskosten. Der Erwerber verpflichtet sich die Bedingungen der öffentlichen Ausschreibung zu erfüllen, insbesondere
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit Zweckbindung abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte 12 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1:
Beschluss-Nr.: 6 / 2 HA ö. / 2024 - Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.04.2024 zum Bauantrag „Balkonanbau an einem Mehrfamilienhaus“, Keilbergstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 2:
Beschluss-Nr.: 7 / 2 HA ö. / 2024
Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.04.2024 zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Ferienhauses“ auf dem Flurstück 404/35, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 36A sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP2:
Beschluss-Nr.: 245 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Vergabe von Planungsleistungen (LPH 4 tlw., LPH 5-8 gem. § 39 HOAI 2021) für die Errichtung des Themenwanderweges „Fichtelchenpfad“ im Kurort Oberwiesenthal auf der Grundlage des Angebotes vom 21.02.2024 in Höhe von brutto 39.938,67 EUR an Bauer Tiefbauplanung GmbH, Industriestraße 1, 08280 Aue-Bad Schlema.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den entsprechenden Planungsvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 3:
Beschluss-Nr.: 246 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 27.02.2024, im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal, zum Bauantrag „Neubau eines Gebäudeensembles mit Scheune einschl. Wohnteil, Ferienhaus und Einfamilienwohnhaus“ auf dem Flurstück 304, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 10 sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 4:
Beschluss-Nr.: 247 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Umstrukturierung des Museums „Wiesenthaler K3“ zu einer Dauerausstellung zum 01.07.2024.
Die museale Ausrichtung des Hauses entfällt ab diesem Zeitpunkt. Der Gegenstand dieser Dauerausstellung bedarf keiner weiteren Beforschung. Der Bedarf an einer museologischen Fachpersonalstelle entfällt damit ab dem 01.07.2024 ersatzlos.
Der Tourismus- und Sportausschuss wird beauftragt, die Verwaltung bis zur Stadtratssitzung am 04.06.2024 bei der Entwicklung eines Konzeptes zu unterstützen, welches für die Rückabwicklung des Museums und den Umbau zur Dauerausstellung notwendig ist.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0
TOP 5:
Beschluss-Nr.: 248 / 47 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 27. Februar 2024 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 123/29 STR ö./2022 vom 12. Juli 2022 zum Beitritt zur PoliklinikPLUS Sachsen e.G. Es werden keine Genossenschaftsanteile erworben und es wird keine Einlage geleistet.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 10 und der Bürgermeister, Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 239/ 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024 die „Touristische Gesamtkonzeption 2030“ als Entwicklungs- und Handlungsgrundlage für die Stadt Kurort Oberwiesenthal und der dazugehörigen Fichtelbergregion.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12
Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 240 / 46 STR ö. / 2024:
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 241 / 46 STR ö. / 2024:
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 242 / 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024 die Vergabe der Leistungen zur Erneuerung der Kühlanlage des Anlaufspursystems der Fichtelbergschanze in Kurort Oberwiesenthal auf der Grundlage des Angebots vom 21.02.2023 an das Unternehmen
Peter Riedel GmbH, Straße des Friedens 15, 08352 Rauschau-Markersbach.
mit der Vergabesumme brutto 35.328,51 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2
TOP 6 - Beschluss-Nr.: 243 / 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024, in Ausübung seines Wahlrechtes nach § 88b SächsGemO auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2024 zu verzichten.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12
Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 244 / 46 STR ö. / 2024: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 23.01.2024 gemäß § 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder: 12
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1
TOP 8 - Wahlprotokoll zur Wahl des Stadtwahlausschusses für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024:
Zum Beisitzer wurde gewählt: Frau Martina Görlach. Die Abstimmung erfolgte im offenen Wahlverfahren.
Anwesende Stimmberechtigte: 12 (Einfache Mehrheit = 7)
Folgende Ergebnisse wurden erreicht:
Vorsitzende: Schlosser, Sarah 12 Ja-Stimmen
1. Beisitzer: Egert, Annett 12 Ja-Stimmen
2. Beisitzer: Maschke Maik 12 Ja-Stimmen
3. Beisitzer: Pfüller, Jens 12 Ja-Stimmen
Stellvertreter des Vorsitzenden: Wagler, Yvette 12 Ja-Stimmen
Stellvertreter 1. Vorsitzender: Graupner, Mario 12 Ja-Stimmen
Stellvertreter 2. Vorsitzender: Weisbach, Sylvia 12 Ja-Stimmen
Stellvertreter 3. Beisitzer: Modes, Barbara 12 Ja-Stimmen
Somit wurden die aufgeführten Personen mit der Mehrheit der anwesenden Stadtratsmitglieder in den Stadtwahlausschuss gewählt.
gez. Jens Benedict (Wahlleiter/Bürgermeister)
gez. Martina Görlach (Beisitzer)
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Empfehlung: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 19.01.2024 dem Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal dem Bauantrag „Neubau eines Gebäudeensembles mit Scheune einschl. Wohnteil, Ferienhaus und Einfamilienwohnhaus“ auf dem Flurstück 304, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 10 sein Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Ortschaftsratsmitglieder: 2 und der Ortschaftsrat
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 -Beschluss-Nr.: 1 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferien-wohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 2 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Nutzung Eigentumswohnung als Ferienwohnung – Wohnung EG (UG)“, Am Zechengrund 16 in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 3 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung – WE 1“, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 4 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2024 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Eigentumswohnung zu Ferienwohnung – WE 2“, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 5 / 1 HA ö. / 2024: Der Hauptausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 18.01.2023 zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Neubau einer Photovoltaikanlage“ auf dem Flurstück 402/9, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Ausschussmitglieder: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Tagesordnung:
2. Feststellung des Verlustes der Wählbarkeit von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten gemäß § 31(1) SächsGemO und das damit verbundene Ausscheiden aus dem Stadtrat gemäß § 34 (1) SächsGemO -Anlage-
3. Widerrufung der Bestellung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Mitglied im Verwaltungsausschuss und im Technischen Ausschuss, sowie als Stellvertreter im Tourismus- und Sportausschuss -Anlage-
4. Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH -Anlage-
5. Widerrufung der Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Stellvertreter in die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ -Anlage-
6. Nachrücken des als nächste Ersatzperson festgestellten Bewerbers -Anlage-
(1) Feststellung der Wählbarkeit gem. § 31 SächsGemO
(2) Feststellung, dass keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32
SächsGemO gegeben sind
(3) Verpflichtung
7. Entsendung von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn - FSB GmbH -Anlage-
8. Wahl und Berufung von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ -Anlage-
9. Bestellung von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in den Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
10. Bestellung der Mitglieder des Haupausschusses der Stadt Kurort Oberwiesenthal -Anlage-
11. Feststellung des Jahresabschlusses der FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2021 bis zum 31.10.2022 -Anlagen-
Gäste: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH, Frau Sylke Kulik, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG
12. Information über den Wirtschafts- und Finanzplan 2023/2024 der FSB GmbH -Anlagen-
Gast: Herr René Lötzsch, Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH
13. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Kurort Oberwiesenthal - Anlagen-
14. Beschlussfassung über den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flurstück 26/22 -Anlagen-
15. Beschlussfassung zur Vergabe von Rechtsberatungsleistungen für Verhandlungen bezüglich einer Neustrukturierung FSB/LGO -Anlagen-
16. 1. Lesung Haushaltssatzung 2024 -Anlagen-
17. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden -Anlagen-
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 223/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in seiner 45. öffentlichen Sitzung am 12.12.2023 den Verlust der Wählbarkeit für Herrn Heinz-Michael Kirsten, Fraktion CDU, fest. Herr Heinz-Michael Kirsten scheidet somit aus dem Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal aus.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 224/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Bestellung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Mitglied im Verwaltungsausschuss, und im Technischen Ausschuss, sowie als Stellvertreter im Tourismus- und Sportausschuss zu widerrufen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 225/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH zu widerrufen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 226/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Entsendung von Herrn Stadtrat Heinz-Michael Kirsten Stellvertreter in die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal“ zu widerrufen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
TOP 6 - Beschluss-Nr.: 227/ 45 STR ö. / 2023:
Der Stadtrat von Kurort Oberwiesenthal stellt in der 45. öffentlichen Sitzung am 12.12.2023 fest, dass für Frau Peggy Marlies Kollwitz die Wählbarkeit gern. § 31 SächsGemO vorliegt und keine wichtigen Gründe oder Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGemO gegeben sind, als nächste festgestellte Ersatzperson für die laufende Wahlperiode die ehrenamtliche Tätigkeit als Stadträtin aufzunehmen.
Frau Peggy Marlies Kollwitz rückt gemäß § 34 (2) SächsGemO für Herrn Heinz-Michael Kirsten in den Stadtrat nach.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 228/ 45 STR ö. / 2023:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, Frau Peggy Marlies Kollwitz widerruflich als Ersatzperson in den Aufsichtsrat der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal -FSB GmbH zu entsenden.
Frau Peggy Marlies Kollwitz wurde von der Fraktion CDU für die Besetzung als Ersatzperson des Aufsichtsrates schriftlich benannt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 8 - Wahl eines Beisitzers:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal wählt Frau Sarah Schlosser im offenen Wahlverfahren zum Beisitzer der Wahl von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal'.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 8 - Beschlussfassung zur Wahlmethode - Beschluss-Nr.: 229/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, die Wahl von Frau Peggy Marlies Kollwitz als Stellvertreterin in der Verbandsversammlung des AZV „Oberes Pöhlbachtal“ im offenen Wahlverfahren gemäß dem Wahlvorschlag der Fraktion CDU vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 8 - Wahl und Berufung - Beschluss-Nr.: 230/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal wählt und beruft in seiner Sitzung am 12.12.203, Frau Peggy Marlies Kollwitz widerruflich als Stellvertreterin für die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband „Oberes Pöhlbachtal'.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 9 - Beschluss-Nr.: 231/ 45 STR ö. / 2023:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, Frau Peggy Marlies Kollwitz widerruflich als Stellvertreterin in den Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu bestellen.
Frau Peggy Marlies Kollwitz wurde von der Fraktion CDU für die Besetzung als Stellvertreterin für den Tourismus- und Sportausschuss schriftlich benannt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 10 - Beschluss-Nr.: 232/ 45 STR ö. / 2023:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt die Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Kurort Oberwiesenthal im Benennungsverfahren gemäß § 4 der Hauptsatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal in Verbindung mit § 42 Abs. 2 Satz 4 und 5 SächsGemO.
Die Mitglieder und deren Stellvertreter wurden dem Bürgermeister von den Fraktionsvorsitzenden schriftlich benannt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 11 - Beschluss-Nr.: 233/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt dem Gesellschaftervertreter, den Jahresabschluss, den Lagebericht sowie den Prüfungsbericht des Abschlussprüfers der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal – FSB GmbH für das Wirtschaftsjahr vom 01.11.2021 bis 31.10.2022 in der vorgelegten Form festzustellen.
Der Stadtrat stimmt zu, den im Jahresabschluss ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 1.074.326,29 Euro auf das nachfolgende Wirtschaftsjahr vorzutragen.
Der Gesellschaftervertreter wird weiterhin ermächtigt, dem Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2021/2022 Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
TOP 12 - Beschluss-Nr.: 234/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal nimmt in seiner Sitzung am 12.12.2023, entsprechend § 96a Abs. 1 Nr. 6 SächsGemO, den Wirtschafts- und Finanzplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 sowie die mittelfristige Planung bis zum Wirtschaftsjahr 2027/2028 der Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal - FSB GmbH zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 4
TOP 13 - Beschluss-Nr.: 235/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2022 nach Durchführung der örtlichen Prüfung mit folgendem Inhalt fest:
Ergebnisrechnung: Die Gesamtsumme der ordentlichen Erträge beträgt 7.301.441,19 EUR.
Die Gesamtsumme der ordentlichen Aufwendungen beträgt 6.268.113,44 EUR.
Das ordentliche Ergebnis beträgt 1.033.327,75 EUR.
Die Gesamtsumme der außerordentlichen Erträge beträgt 258.609,70 EUR.
Die Gesamtsumme der außerordentlichen Aufwendungen beträgt 7.392,16 EUR.
Das Sonderergebnis beträgt 251.217,54 EUR.
Der Jahresüberschuss des ordentlichen Ergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 1.033.327,75 Euro wurde gemäß § 23 SächsKomHVO der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Der Jahresüberschuss des Sonderergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 251.217,54 Euro wurde gemäß § 23 SächsKomHVO der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt.
Finanzrechnung
Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt 920.910,54 EUR.
Der Zahlungsmittelsaldo aus der Investitionstätigkeit beträgt 278.574,47 EUR.
Der Zahlungsmittelsaldo aus der Finanzierungstätigkeit beträgt -36.100,79 EUR.
Die Änderung des Finanzierungsmittelbestandes beträgt 1.163.384,22 EUR.
Der Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen beträgt 5.562,66 EUR.
Der Bestand an Zahlungsmitteln zum 31.12.2022 beträgt 2.211.537,10 EUR.
Vermögensrechnung
Die Bilanzsumme beträgt 39.384.978,64 EUR.
Die auf der Passivseite ausgewiesene Kapitalposition in Höhe von 21.322.516,44 EUR
beinhaltet eine Rücklage aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 2.336.565,99 EUR und des Sonderergebnisses in Höhe von 435.448,13 EUR.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
TOP 14 - Beschluss-Nr.: 236/ 45 STR ö. / 2023:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023 den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flurstück 26/22 Gemarkung Unterwiesenthal mit einer Größe von ca. 720 m² zum Preis von EUR 35.000 zzgl. Nebenkosten (Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintrag) und Vermessungskosten. Der Erwerber verpflichtet sich, u. a. die Bedingungen der öffentlichen Ausschreibung zu erfüllen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit Zweckbindung abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
TOP 15 - Beschluss-Nr.: 237/ 45 STR ö. / 2023:
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, eine Mandatsvereinbarung für die Erbringung von Rechtsberatungsleistungen im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Skigebietes am Fichtelberg mit der
KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH,
Klingelhöfer Straße 18,
10785 Berlin
mit einem Auftragsvolumen von ca. 25.000,00 Euro abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 10 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 17 - Beschluss-Nr.: 238/ 45 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2023, entsprechend § 73 Absatz 5 SächsGemO Spenden in Höhe von 3.467,95 Euro gemäß Einzelaufstellung lt. Anlage entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Stadträte: 12 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Tagsordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr. 114 / 32 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 28.11.2023 zum Bauantrag „Errichtung von beleuchteten Werbeanlagen“ auf dem Grundstück des EDEKA-Marktes, Bahnhofstraße 8-10 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: 4 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
TOP 2 - Beschluss-Nr. 115 /32 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 28.11.2023, den Beschluss Nr. 85 / 25 TA ö. / 2022 aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: 4 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 116 / 32 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 28.11.2023 dem Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zum Vorhaben „Errichtung eines Zaunes“, Am Zechengrund 4 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: 4 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
Tagesordnung:
Beschluss-Nr. 8 / 16 VWA ö. / 2023: Der Verwaltungsausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 21.11.2023 folgende Verteilung des Bürgerbudgets aus dem städtischen Haushalt:
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 219/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 14.11.2023, den Bürgermeister zu ermächtigen, einen Vertrag mit dem VMS und dem RVE über die kostenlose ÖPNV-Nutzung mit der Gästekarte, mit einer Laufzeit vom 01.04.2024 bis 30.04.2026 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 3 |
Nein-Stimmen | 7 |
Stimmenthaltungen | 2 |
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 220/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 14. November 2023 den Brandschutzbedarfsplan 2024 - 2028 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 1 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 221/ 44 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14. November 2023 die Polizeiverordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal ab 01.01.2024 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 222/ 44 STR ö. / 2023:
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 11 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 1 |
Stimmenthaltungen | 0 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 11 / 17 TSA ö. / 23: Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 24.10.2023 die Bezuschussung der Veranstaltung „Bike-Genuss Erzgebirge“ i. H. v. 7.500,00 € aus Mitteln der Gästetaxe.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 6 |
Ja-Stimmen | 6 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 2 - Empfehlung: Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 24.10.2023, die Budgetierung der geplanten Veranstaltungen im Haushaltsjahr 2024 mit einer Gesamthöhe von 99.000,00 € laut Aufteilung in der Anlage, dem Haushaltsplan 2024 beizufügen.
Anwesende Stadträte | 5 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 6 |
Ja-Stimmen | 6 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 213/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 die Hauptsatzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 13 |
Ja-Stimmen | 13 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 214/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023, den Beschluss zur Verteilung des Bürgerbudgets aus dem städtischen Haushalt auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21.November 2023 zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Frau Stadträtin Fudel wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 215/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 den Sitzungskalender für das Jahr 2024 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 13 |
Ja-Stimmen | 13 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 216/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Aufhebung der gemeinsamen Bindung des Flächennutzungsplans der Gemeinden Sehmatal, VG Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 13 |
Ja-Stimmen | 13 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 0 |
TOP 6 - Beschluss-Nr.: 217/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023 die Vergabe der Ingenieurleistungen für Bauwerksprüfungen:
Hauptprüfungen nach DIN 1076 für
- Fußgänger- und Rettungstunnel inkl. Steinsatzportale
- Stützwand Auslauf Kinder- und Jugendschanzen
auf der Grundlage des Angebotes vom 11.09.2023 in Höhe von 14.757,43 EUR an das
Ingenieurbüro Schulze & Rank, Ingenieurgesellschaft m.b.H., Kaßbergstraße 41, 09112 Chemnitz.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Ingenieurbüro mit den Leistungen entsprechend des Angebotes vom 11.09.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 13 |
Ja-Stimmen | 12 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 1 |
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 218/ 43 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.10.2023, einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Nutzung einer Eigentumswohnung als Ferienwohnung – Wohnung EG (UG)“, Am Zechengrund 16 in Kurort Oberwiesenthal, gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte | 12 und der Bürgermeister |
Stimmberechtigt | 13 |
Ja-Stimmen | 11 |
Nein-Stimmen | 1 |
Stimmenthaltungen | 1 |
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Tagesordnungspunkt 1 - Beschluss-Nr.: 112 / 31 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 26.09.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Stallgebäudes“ auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 in Kurort Oberwiesenthal nachträglich sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
_____________________________________________________________________________
Tagesordnungspunkt 2 - Beschluss-Nr.: 113 / 31 TA ö. / 2023: Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 26.09.2023 die Vergabe des Auftrages Auftragsvergabe „Wiederbeschichtung vorhandener Laufrollen für Plattform MountainClimber“ auf der Grundlage des Angebotes vom 10.08.2023 in Höhe von brutto 16.458,89 EUR an das Unternehmen
Nidec Graessner Austria GmbH, Hirschstettner Straße 19/O/B0103, AT-1220 Wien.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend des Angebotes vom 10.08.2023 zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Empfehlung zu TOP 2: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 26.09.2023 dem Technischen Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal zum Bauantrag „Errichtung eines Stallgebäudes“ auf dem Flurstück 244, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 13 in Kurort Oberwiesenthal, nachträglich sein Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher
Ja-Stimmen: 3; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen:0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 205/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023 die Vergabe der ausgeschriebenen Lieferleistung „Löschgruppenfahrzeug LF 10 Allrad“ auf der Grundlage des Angebotes vom 27.07.2023 an das Unternehmen Magirus GmbH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Magirus GmbH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm, mit der Leistung entsprechend des Angebotes vom 27.07.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt:13; Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
TOP 3 - Beschluss-Nr.: 206/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, das Grundstück mit den Flurstücken 284, 285 und 306/14 Gemarkung Hammerunterwiesenthal, zum Preis von ca. TEUR 104 zzgl. Kaufnebenkosten, wie Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintragung (u. a.) zu erwerben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Grundstückskaufvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13; Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
TOP 4 - Beschluss-Nr.: 207/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, das Grundstück Annaberger Straße 87A, Flurstücke 62/12 und 62/13 Gemarkung Unterwiesenthal, zum festgestellten Verkehrswert von TEUR 150 zzgl. der Kaufnebenkosten wie Grunderwerbsteuer, Notarkosten, Grundbucheintragung (u. a.) zu erwerben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Grundstücks(miet)kaufvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt:13 Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
TOP 5 - Beschluss-Nr.: 208/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 12.09.2023 die Vergabe von Bauleistungen zur Reparatur der Stützkonstruktion am Funktionsgebäude Schanze K 95 auf Grundlage des Angebotes vom 20.07.2023 an das Unternehmen BMB BAU GmbH, Straße der Einheit 55, 08340Schwarzenberg mit der Vergabesumme brutto 12.257,00 EUR.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen BMB BAU GmbH mit den Leistungen entsprechend des Angebotes vom 20.07.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: Stimmenthaltungen: 2
TOP 6 - Beschluss-Nr.: 209/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 12. September 2023 die Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ gemäß der Anlage.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 8
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler, Herr Stadtrat Raupach, Herr Stadtrat Kürbis, Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 7 - Beschluss-Nr.: 210/ 42 STR ö. / 2023 - Empfehlung: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal empfiehlt der FSB GmbH in seiner Sitzung am 12.09.2023, die städtischen Flächen Flst. 335, 336/1, 337/1, 338, 339, 340, 345, 346, 348 der Gemarkung Oberwiesenthal im Rahmen des Nutzungs- und Betreibervertrages für den Bau und die Betreibung einer Tubingbahn der Liftgesellschaft Oberwiesenthal mbH zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 2; Nein-Stimmen: 6; Enthaltungen: 3 - Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 8 - Beschluss-Nr.: 211/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 12.09.2023 zum Bauantrag „Errichtung einer Sommerrodelbahn (ALPINE-COASTER)“ auf den Flurstücken 252b, 252c, 252d, 252e, 252g, 252h, 252/1, 322/3, 322/4, 331 der Gemarkung Oberwiesenthal / Unterwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte:12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 11
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 4; Enthaltungen: 1
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 9 - Beschluss-Nr.: 212/ 42 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2023, die Satzung über die Erhebung von Verwaltungs-kosten bei weisungsfreien Angelegenheiten (Anlage 1) auf der Grundlage der vorliegenden Kalkulation (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis: Anwesende Stadträte: 12 und der Bürgermeister; Stimmberechtigt: 13
Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Anwesende Stadträte | 6 und der Bürgermeister |
Ja-Stimmen | 4 |
Nein-Stimmen | 0 |
Stimmenthaltungen | 3 |
Tagesordnung:
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Beschlüsse:
TOP 1: Beschluss-Nr.: 109 / 30 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Balkonanbau an vorhandenes Wohnhaus“, Annaberger Straße 24 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen:0
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TOP 2: Beschluss-Nr.: 110 / 30 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
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TOP 3: Beschluss-Nr.: 111 / 30 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 15.08.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Eigentumswohnung (2. OG) zu Ferienwohnung“, Zechenstraße 39 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 2 - Beschluss-Nr. 195/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 den Verkauf der ehemaligen Grund- und Mittelschule, Annaberger Straße 30, Flurstück 200/17 und das angrenzende Grundstück bebaut mit einem Garagenkomplex einschließlich Stellplatz für Glasgroßcontainer und Altkleidersammlung, Flurstücke 3/6 und 3/3 Gemarkung Unterwiesenthal mit einer Gesamtfläche von 9.054 m² zum Preis von 600 TEUR zzgl. Kaufpreisnebenkosten und Grunderwerbsteuer. Der Erwerber, die Theed Projekt Gruppe, Leipziger Straße 60, 09113 Chemnitz verpflichtet sich, den Gebäudekomplex zu einer Senioreneinrichtung, Tagespflegeeinrichtung bzw. Wohneinheiten umzubauen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit Zweckbindung abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 3 - Beschluss-Nr.: 196/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 die Änderung des geplanten Straßenaufbaus der Deckensanierung Keilbergstraße auf einen
Vollbituminösen Aufbau – Baukostenerhöhung 55T€
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz mit der Mehrleistung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 4 - Beschluss-Nr.: 197/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023:
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 5 - Beschluss-Nr.: 198/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 zum Bauantrag „Errichtung Schulcontaineranlage als Behelfskonstruktion während der Sanierung des LK-Gymnasiums St. Annen, Außenstelle Eliteschule des Wintersports Oberwiesenthal“, Dr.-Jaeger-Straße 2 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 6 - Beschluss-Nr.: 199/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow“ auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen
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TOP 7 - Beschluss-Nr.: 200/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 04.07.2023 dem Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 15 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Der erforderlichen Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der zulässigen Art der baulichen Nutzung wird in diesem Fall zugestimmt, da die Ferienwohnung bereits seit vielen Jahren als solche in Nutzung ist.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 8 - Beschluss-Nr.: 201/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023, einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 1. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimm, 1 Enthaltung
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TOP 9 - Beschluss-Nr.: 202/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 2. OG links zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 10 - Beschluss-Nr.: 203/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.07.2023 einen Antrag auf Zurückstellung des Vorhabens „Umnutzung Wohnung 2. OG rechts zu Ferienwohnung“, Markt 9 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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TOP 11 - Beschluss-Nr.: 204/ 41 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 4. Juli 2023 die die Parkgebührenordnung der Stadt Kurort Oberwiesenthal einschließlich der dazugehörigen Gebührenübersicht gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Tagesordnung:
Empfehlungen des Ortschaftsrates:
Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 29.06.2023 dem Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau eines Einfamilienhauses Leonwood Modell, Rückbau unterkellerter Bungalow“ auf dem Flurstück 199, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe kein Einvernehmen zu erteilen.
Anwesende Ortschaftsräte: 3 und der Ortsvorsteher
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal wurde über die Planungen hinsichtlich der Aufstellung eines Schwibbogens mit Werbefläche als Ortseingangselement informiert.
Die Ausschussmitglieder waren von der geplanten Ausführung nicht überzeugt und sprachen sich stattdessen für die Aufstellung eines Banners an Streifen-/Truss Elementen aus.
Eine finale Richtung soll im Technischen Ausschuss im August vorgegeben werden.
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TOP 2 - Beschluss-Nr.: 102 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 20.06.2023, die Schlussabrechnung der Reparatur des Rohrsystems der Kühlanlage Eisspur Schanze K 95 wie dargestellt anzuerkennen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 3 - Beschluss-Nr.: 103 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Abstellräumen und Spa-Bereich zu einer Betreiberwohnung“, Weststraße 10a in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 4 - Beschluss-Nr.: 104 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 im Sinne der Empfehlung des Ortschaftsrates Hammerunterwiesenthal zur Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 5 - Beschluss-Nr.: 105 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 dem Bauantrag „Umnutzung zu Ferienwohnung“, Am Zechengrund 14 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Der erforderlichen Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der zulässigen Art der baulichen Nutzung wird in diesem Fall zugestimmt, da die Ferienwohnungen bereits seit vielen Jahren als solche in Nutzung waren.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
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TOP 6 - Beschluss-Nr.: 106 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Hofladens an der Pension und Gaststätte Naturbaude Eschenhof“ auf dem Flurstück 247/2, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 13 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 7 - Beschluss-Nr.: 107 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 402/9, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 50 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Weißflog wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Stimmberechtige Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 8 - Beschluss-Nr.: 108 / 29 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 20.06.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage“ auf dem Flurstück 44/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 46 in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Ellinger wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Anwesende Stadträte: 7 und der Bürgermeister
Stimmberechtige Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 1 - Beschluss-Nr.: 8 / 15 TSA ö. / 23
Der Ausschuss Tourismus und Sport der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.06.2023, der DRK-Bergwachtbereitschaft Oberwiesenthal für das Geschäftsjahr 2023 einen Zuschuss aus Gästetaxemitteln in Höhe von 8.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
_____________________________________________________________________________
TOP 2 - Beschluss-Nr.: 9 / 15 TSA ö. / 23
Der Tourismus- und Sportausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 13.06.2023 die Vergabe der Lieferleistung „Maßanfertigung der Postkutscheruniformen“ für den Kutschbetreiber der historischen Postkutsche der Stadt Kurort Oberwiesenthal auf der Grundlage des Angebotes vom 04.03.2023 an die Firma
Firma Altenburger HUT & KOSTÜM GmbH
Lödlaer Chaussee 3D
04617 Lödla
mit der Vergabesumme in Höhe von 6.376,02 EUR brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Altenburger HUT & KOSTÜM GmbH
mit der Lieferleistung entsprechend des Angebotes vom 04.03.2023 zu beauftragen.
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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TOP 3 - Empfehlung
Nach der Feststellung, dass der Stadt durch den Beitritt zum Verein keine Stimme in der Mitgliederversammlung zusteht, stellt Herr Bürgermeister Benedict den Antrag, in der heutigen Sitzung keine Empfehlung an den Stadtrat zu geben und stattdessen zunächst die Einzelheiten/Bedingungen der Mitgliedschaft, mit dem Verein „Ambition 2030 e. V.“ zu klären. Im Anschluss soll das Thema ein weiteres Mal im Tourismus- und Sportausschuss vorberaten werden.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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TOP 4 - Empfehlung:
Der Tourismus- und Sportausschuss empfiehlt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 13.06.2023, die Absichtserklärung „Trailpark Oberwiesenthal“ gemäß der Anlage zu beschließen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Gahler und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anwesende Stadträte: 6 und der Bürgermeister
Stimmberechtigte Stadträte: 4 und der Bürgermeister
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
Tagesordnung:
Empfehlung des Ortschaftsrates: Der Ortschaftsrat Hammerunterwiesenthal empfiehlt auf seiner Sitzung am 02.06.2023 dem Technischen Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal, zur Voranfrage „Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Betreibung Rodelhang einschl. öffentlicher Toilette“ auf dem Flurstück 306/8, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 6a sein Einvernehmen zu erteilen.
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Ortschaftsrat Fitzner wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Anwesende Ortschaftsräte: 2 und der Ortsvorsteher
Stimmberechtigte Ortschaftsräte: 1 und der Ortvorsteher
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmmen, 0 Enthaltungen
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 176 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Der Postkutscher im neuen Glanz“ im Haushaltsjahr 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal. Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2023 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend folgender Finanzierung veranschlagt. Finanzierungsübersicht des Gesamtvorhabens:
Beantragte Zuwendung: 5.819,34 €
Eigenanteil: 1.454,83 €
Gesamtkosten: 7.274,17 €
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 177 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 die Vergabe der Erneuerung der Elektrohauptverteilung und Messung in der ehemaligen Bergstation Sessellift Schanze K95 auf Grundlage des Angebotes vom 05.05.2023 an die Firma
Ludwig Elektronik,
Annaberger Straße 62a,
09484 Kurort Oberwiesenthal.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Ludwig Elektronik, Annaberger Straße 62a, 09484 Kurort Oberwiesenthal zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 178 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 die Aufnahme des Parkplatzes „Rotes Vorwerk“ in die Parkgebührenordnung zu folgenden Kostensätzen:
1,00 EUR je angefangene Stunde
5,00 EUR Tageskarte
Für den Zeitraum der Skisaison wird der Parkplatz in den Poolvertrag mit der FSB GmbH und der LGO aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 179 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Errichtung eines Zauberteppichs als Aufstiegshilfe Förderband im Skigebiet Fichtelberg“ auf den Flurstücken 340, 341, 342, 343 und 344 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 180 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Erweiterung der Bestandspiste Querung S2“ auf den Flurstücken 942/1, 934/4 und 927 der Gemarkung Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 181 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Komplexsanierung Sportbaude Waldeck“ auf dem Flurstück 970a, Gemarkung Oberwiesenthal, Emil-Riedel-Straße 52 sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 182 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Nutzungsänderung – 3 Ferienwohnungen“, Karlsbader Str. 10 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 183 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023, einen Antrag auf Rückstellung des Vorhabens „Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung, Karlsbader Straße 12 in 09484 Kurort Oberwiesenthal gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde zu stellen.
Über die Erteilung des Einvernehmens wird noch nicht entschieden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 184 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von 2 Nutzungseinheiten im EG in Ferienwohnungen“, Brauhausstraße 14 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 185 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt in seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnhausanbau im EG in eine Ferienwohnung“, Bergstraße 1A in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 186 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einliegerwohnung zu Ferienwohnung in einem Einfamilienhaus“, Karlsbader Straße 27 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Stimmberechtigte Stadträte: 10 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Ellinger wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 187 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Einfamilienhaus in Ferienwohnung“, Lange Gasse 31 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 188 / 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 09.05.2023 zum Bauantrag „Umnutzung Wohnung zu Ferienwohnung“, Keilbergstraße 7 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 189/ 39 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal ermächtigt die Stadtverwaltung in seiner Sitzung am 09.05.2023 über Stellungnahmen der Gemeinde zu Anträgen auf Nutzungsänderung unter folgenden Voraussetzungen selbst zu entscheiden:
1. Die Umnutzung von Wohnraum zur Ferienwohnung erfolgte vor dem Aufstellungsbeschluss Erhaltungssatzung und liegt im Geltungsbereich dieser Satzung,
2. bereits vorhandene Ferienunterkünfte sind gemäß Gästetaxe-Satzung erfasst.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 7 / 14 TSA ö. / 23
Der Tourismus-Sport-Ausschuss beschließt in seiner Sitzung am 02.05.2023 die Teilnahme am Projekt „Eric-Frenzel-Trails“.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die dafür erforderlichen Verträge zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 5 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 95 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Ersatzneubau der Dachkonstruktion und Dachdeckung des Wohnhauses“, Annaberger Straße 101 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 96 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung vorhandener Räume in eine Ferienwohnung“, Lange Gasse 23 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 97 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen“, Markt 2 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 98 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Vermietung einer abgeschlossenen Ferienwohnung im Erdgeschoss des Hauses“, Karlsbader Straße 26 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 99 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im OG in eine Ferienwohnung“, Zechenstraße 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 100 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung eines Lagerraumes im Untergeschoss der Garage zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststr. 1 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 101 / 28 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 25.04.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung von Bürofläche im Sockelgeschoss zu einer Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 25 in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 6 und der 1. Stellv. Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 4 - Beschluss-Nr. 164 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss des Vertrages über Datenschutzberatung und die Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten mit dem Zweckverband Kommunale Informationstechnik Sachsen (KISA) ab 01.01.2024 Die Beauftragung erfolgt im Rahmen des Sharings gemeinsam mit den Kommunen Sehmatal und Hartenstein, vorerst für den Zeitraum von 3 Jahren. Der Bürgermeister wird ermächtigt den entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 5 - Beschluss-Nr. 165 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Installationsleistung einer Photovoltaik Anlage mit Speicher und Wallbox für das Rathaus Kurort Oberwiesenthal auf Grundlage des Angebotes vom 08.03.2023 an die Firma ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH, Uthmannstraße 35, 01169 Dresden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen ESP Elektro-Sanitär-Paul GmbH zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 6 - Beschluss-Nr. 166/ 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Elektrofahrzeug auf der Grundlage des Angebotes vom 15.03.2023 mit der Firma Autohaus Mohe, Gewerbering 22, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Mohe einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 15.03.2023 mit einer monatlichen Leasingrate von 460,79 EUR netto abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 7 - Beschluss-Nr. 167 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 den Abschluss eines Leasingvertrages für ein Allradfahrzeug Pick Up 4x4 auf der Grundlage des Angebotes vom 17.03.2023 mit der Firma Autohaus Gabriele Winkler, OT Niedergräfenhain 4, 04643 Geithain. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Unternehmen Autohaus Gabriele Winkler, 04643 Geithain, OT Niedergräfenhain 4, einen Leasingvertrag entsprechend des Angebotes vom 17.03.2023 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 8 - Beschluss-Nr. 168 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023 die Vergabe der Bauleistungen Deckensanierung Keilbergstraße auf einer Länge von ca. 270 m ab Einmündung B95 auf Grundlage des Angebotes vom 21.03.2023, in Höhe von 129.648,35 € an die Firma Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Unternehmen Chemnitzer Verkehrsbau GmbH, NL Annaberg-Buchholz, Geyersdorfer Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz mit der Ausführung der Leistung entsprechend des Angebotes vom 21.03.2023 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 9 - Beschluss-Nr. 169 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zur Bauvoranfrage „Errichtung von zwei Wohnhäusern“ auf dem Flurstück 26/22, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße/Oststraße, sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 10 - Beschluss-Nr. 170 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umbau und Sanierung altes Sporthotel zu Ferien-Appartements und Einkaufsmall, Einbau von einem Aufzug, Errichtung einer Solarthermieanlage und Errichtung von 49 Stellplätzen“ auf dem Flurstück 311/15, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
TOP 11 - Beschluss-Nr. 171 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Sanierung und Umbau Brunnermühle zum Mehrfamilienwohnhaus mit 4 Ferienwohnungen und einer Eigentumswohnung“ auf dem Flurstück 186/6, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 56, sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
TOP 12 - Beschluss-Nr. 172 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Einliegerwohnung des Wohnhauses zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen (einstimmig) - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Herr Stadtrat Weißflog wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 13 - Beschluss-Nr. 173 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Umnutzung einer Wohnung im Anbau des Wohngebäudes zu einer Ferienwohnung“, Alte Poststraße 2a in 09484 Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen. Es wird ein Antrag auf Rückstellung des Vorhabens gemäß § 15 Abs. 1 BauGB bei der Bauaufsichtsbehörde gestellt.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Stimmenthaltungen - Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Herr Stadtrat Weißflog und Herr Stadtrat Raupach wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 14 - Beschluss-Nr. 174 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 04.04.2023 zum Bauantrag „Errichtung einer freistehenden, doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage“ auf dem Flurstück 3/9 der Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 36 in Kurort Oberwiesenthal kein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
TOP 15 - Beschluss-Nr. 175 / 38 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 04.04.2023, dem Verkauf von Garagen im Eigentum Dritter auf städtischen Grundstücken nicht mehr zuzustimmen. Die bestehenden Pacht- und Mietverträge können jederzeit einvernehmlich bzw. vertragskonform beendet werden. Der Grundstückseigentümer behält sich das Recht vor, Verträge in begründeten Fällen außerordentlich zu kündigen. Der Pachtzins wird ab dem 01.01.2024 auf EUR 100,00/ Jahr/ Garagenstellfläche und die Miete auf EUR 25,00/ Monat/ Garage festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen (einstimmig)
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 157 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Boží Dar und dem Projektpartner Stadt Kurort Oberwiesenthal für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Das Christkind und das Fichtelchen für die Kinder grenzenlos“.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 158 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Lead Partner Kurort Oberwiesenthal und den Projektpartnern Gemeinde Sehmatal und Loučná pod Klínovcem für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Interreg Sachsen-Tschechien 2021-2027, zur Umsetzung des Kooperationsprojektes mit dem Titel „Brücken zwischen Nachbarn“.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 159 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme „Brücken zwischen Nachbarn“ ab dem Haushaltsjahr 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal.
Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2024 der Stadt Kurort Oberwiesenthal entsprechend veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 160 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 die Bergstation der Fichtelbergschwebebahn ab 01.01.2024 als externen Trauort zur Durchführung von standesamtlichen Trauungen zu widmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 _____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 161 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 7. März 2023 den Beitritt der Stadt zum Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ (KISA) zum nächst möglichen Zeitpunkt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
_____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 162 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023 dem ehemaligen Alpinen Skisportler Eberhard Riedel zur Würdigung seiner sportlichen Leistungen das Ehrenbürgerrecht der Stadt Kurort Oberwiesenthal zu verleihen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 2; Stimmenthaltungen:3 ____________________________________________________________________________
Beschluss-Nr.: 163 / 37 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.03.2023, entsprechend § 73 Absatz 5 SächsGemO Spenden in Höhe von 35.467,95 Euro gemäß Einzelaufstellung lt. Anlage entsprechend ihrer Zweckbestimmung anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 11 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
Tagesordnung:
Tagesordnung:
Beschlussauszüge:
TOP 2: Beschluss-Nr.: 155 / 36 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die notwendige Unterstützung zur Verankerung einer sportbetonten Grundschule in Kurort Oberwiesenthal, in Form eines gemeinsamen Bildungscampus am Standort der Eliteschule Oberwiesenthal. Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen seiner durch die Hauptsatzung gegebenen Kompetenzen, alle weiteren notwendigen Schritte dafür in die Wege zu leiten.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
TOP 3: Beschluss-Nr.: 156 / 36 STR ö. / 2023
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 07.02.2023 die Eintragung eines Wegerechts zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes 38/9 Gemarkung Oberwiesenthal zulasten des städtischen Grundstückes Flurstück 200/17 Gemarkung Unterwiesenthal. Ein Lageplan mit Darstellung des Wegeverlaufs ist als Anlage Bestandteil der Beschlussvorlage.
Die Entschädigung für die Eintragung des Wegerechts auf dem städtischen Grundstück auf einer Fläche von ca. 94,5 m² wird auf der Grundlage des Bodenrichtwertes von EUR 54,00/m² berechnet und beträgt insgesamt einmalig EUR 5.103,00.
Sämtliche Kosten für die Eintragung des Wegerechts trägt der Antragsteller. Mit der Eintragung des Wegerechts sind keine Ansprüche bezüglich des Ausbauzustandes des Weges verbunden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadträte: 13 und der Bürgermeister
Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: 1
Tagesordnung:
Beschlussauszüge:
TOP 1 Beschluss-Nr.: 87 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 1)“ auf dem Flurstück 401/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2
_____________________________________________________________________________
TOP 2 Beschluss-Nr.: 88 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 2)“ auf dem Flurstück 401/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2
_____________________________________________________________________________
TOP 3 Beschluss-Nr.: 89 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses (Haus 3)“ auf dem Flurstück 401/17, Gemarkung Unterwiesenthal, Emil-Riedel-Straße in Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2
_____________________________________________________________________________
TOP 4 Beschluss-Nr.: 90 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Nutzungsänderung Haus Kretschmer von Wohnhaus zu Ferienhaus“, Alte Poststraße 2b, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
_____________________________________________________________________________
TOP 5 Beschluss-Nr.: 91 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal erteilt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Bauantrag „Änderung und Nutzungsänderung Wohnhaus zu Ferienhaus“, Bergstraße 13, 09484 Kurort Oberwiesenthal sein Einvernehmen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 5
_____________________________________________________________________________
TOP 6 Beschluss-Nr.: 92 / 26 TA ö. / 2023
Der Technische Ausschuss der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt auf seiner Sitzung am 24.01.2023 zum Vorhaben „Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal“ dem vorliegenden Nachtrag vom 14.11.2022 des Auftragnehmers Klimek & Rudolph GmbH, Frankenberger Straße 213, 09131 Chemnitz in Höhe von 12.579,75 EUR zuzustimmen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Nachtrag zu beauftragen.
Anwesende Stadträte: 8 / Stimmberechtige Stadträte: 8
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
Beschlussauszüge:
Beschluss-Nr.: 149 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 gemäß § 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 gemäß Anlage.
Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 9; Nein-Stimmen: 2; Enthaltungen: 2
Beschluss-Nr.: 150 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023, in Ausübung seines Wahlrechtes nach § 88b SächsGemO auf einen Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023 zu verzichten.
Anwesende Stadträte: 13 / Stimmberechtige Stadträte: 13
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr.: 151/ 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Bezuschussung des Familienzentrum Oberwiesenthal e.V. für den Bau des Spielplatzes „Gipfelstürmer' in Höhe von einmalig 1.300 EUR sowie die Übernahme der TÜV-Prüfungsgebühren in Höhe von jährlich 150,00 EUR.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 13
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO war Frau Stadträtin Fudel wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 152 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal befürwortet in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Durchführung des „FIS-Skicross-Weltcup“ in Kurort Oberwiesenthal vom 03.- 05.03.2023. Die Stadt Kurort Oberwiesenthal beteiligt sich an der Durchführung der Veranstaltung mit einem Zuschuss in Höhe von 10.000 €.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 12
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Bemerkung: Aufgrund des § 20 SächsGemO waren Frau Stadträtin Rauscher und Herr Stadtrat Schulze wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 153 / 35 STR ö. / 2023: Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17. Januar 2023 die Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrenbürger-satzung) gemäß Anlage.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr.: 154 / 35 STR ö. / 2023: 1. Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal beschließt in seiner Sitzung am 17.01.2023 die Einleitung eines Verfahrens über die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 1 (Lageplan) und Anlage 2 (Übersicht Flurstücke);(Aufstellungsbeschluss im Sinne von § 172 Abs. 2 BauGB) 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.
Anwesende Stadträte: 14 / Stimmberechtige Stadträte: 14
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 2
Tagesordnung:
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Hinweis: Die Sitzungsunterlagen können von den Einwohnern im Sekretariat des Bürgermeisters zu den Srechzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden.
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Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
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Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 (3) SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.
Tagesordnung:
Für die Teilnahme an zulässigen kommunalen Gremiensitzungen gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzung gewährt werden. Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einzuhalten, daher steht nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung.