Sitzungskalender

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Vergabe der Sanierung des Kurvenbereiches Bahnhofstraße Kreuzung Poststraße sowie Instandsetzung der Bergstraße von Schmiedegasse bis Bahnhofstraße 
2. Beschlussfassung zur Vergabe der Beleuchtungsanlage Parkplatz 'Speichersee'
3. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen zum Vorhaben 'Errichtung eines Parkleitsystems im staatlich anerkannten Luftkurort Oberwiesenthal'
4. Beschlussfassung zur Vergabe der Lieferleistung 'Erneuerung der Schneehaltenetze auf den Schanzen K 95, K 64 und K 51'
5. Beschlussfassung zur Vergabe der Zimmererarbeiten zur Reparatur der Bande am Aufsprunghang Schanze K 95
6. Beschlussfassung zum Kauf eines Personalzeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Kurort Oberwiesenthal 
7. Beschlussfassung zur Vergabe einer Leistung zum Austausch der Servertechnik 
8. Anfragen der Einwohner gem. $22 der Geschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit $44 (3) SächsGemO

Bitte beachten Sie, dass gemäß der Sächsischen Corona-Schutzverordnung ein Minderstabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste vorhanden ist. Außerdem ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes erforderlich. 

Tagesordnung:

1. Information und Diskussion zum Vorentwurf (Fassung 06/2021) des Bebauungsplans „Emil-Riedel-Straße / An den Teichen'; Gast: Vorhabenträger Herr Sven Ehmer
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer Garage“ auf dem Flurstück 85, Gemarkung Oberwiesenthal, Lange Gasse 21 in Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Ferienwohnhaus“ auf dem Flurstück 234/32, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße 30 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme  zur  Bauvoranfrage  „Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Terrasse“ auf dem Flurstück 198/2, Gem. Hammerunterwiesenthal, Bärenlohe
5. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Neubau von zwei Wohnhäusern und einem Verbindungsbau“ auf dem Flurstück 382/35, Gemarkung Oberwiesenthal, Am Zechengrund
6. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Ersatzneubau Funktionsgebäude Sommerrodelbahn“ auf dem Flurstück 320, Gem. Oberwiesenthal, Vierenstraße 3c
7. Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen Brückenprüfung nach DIN 1076: Hauptprüfungen für 5 Brückenbauwerke und 2 Stützwände in Kurort Oberwiesenthal
8. Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen zum Bauvorhaben „Lageraustausch Brücke Schwarzes Ross“
9. Informationen / Anfragen

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standarts KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage 'Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Terrasse' auf dem Flurstück 198/2, Gem. Hammerunterwiesenthal, Bärelohe
2. Informationen / Anfragen

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Besucher zur Verfügung steht. Außerdem besteht die Verpflichtung, während der Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Risssanierung von schadhaften bituminösen Straßenoberflächen im Bereich der Dr.-Jäger-Straße, Annaberger Straße und Hüttenbachstraße
2. Beschlussfassung zur Vergabe Abschluss einer Maschinenversicherung von fahrbaren Geräten – Aufstiegshilfe Mountain Climber an der Fichtelbergschanze
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Brandschutztechnische Ertüchtigung Bestandsgebäude und Erweiterung Terrasse, Bau eines Dacheinschnittes als Dachterrasse für die Gewährleistung des 2. Rettungsweges DG“, Brauhausstraße 6 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zum Bauantrag „Erweiterung der vorhandenen Balkonanlage“, Brauhausstraße 16 in Kurort Oberwiesenthal
5. Stellungnahme zum Bauantrag „Garagenanbau (Garage Wohnmobil)“ auf dem Flurstück 76/1, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 109
6. Stellungnahme zum Bauantrag „Rekonstruktion Wohnhaus“ auf dem Flurstück 314, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 4
7. Stellungnahme zum Bauantrag „Anbau Werkstatt Tischlerei, Balkon und Carport“ auf dem Flurstück 111, Gemarkung Oberwiesenthal, Zechenstraße 1
8. Stellungnahme zur Voranfrage „Umbau und Sanierung eines ehem. Hotel-Bettenhauses zu einem Ferien-Appartement-Gebäude mit Neubau Balkon- und Aufzugsanlagen und Aufstockung Penthouse“ auf den Flurstücken 309/7, 311/2 und 311/7, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 12 

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Erörterung von Maßnahmen zur Minimierung der Staubbelastung mit der Firma Geomin;  Gast: Herr Sebastian Bräuer, Geschäftsführer der Firma Geomin Industriemineralien GmbH & Co. KG
2. Stellungnahme zum Bauantrag 'Rekonstruktion Wohnhaus' auf dem Flurstück 314, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße 4
3. Information über den Abschluss einer Vereinbarung zum Schutz des Grundwassers im Quellgebiet 'Tiefbrunnen Hammerunterwiesenthal'

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zur Sanierung des Kurvenbereiches Bahnhofstraße Einmündung Poststraße sowie Instandsetzung der Bergstraße von Schmiedegasse bis Bahnhofstraße
2. Beschlussfassung über den Verzicht auf einen Gesamtabschluss für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 
3. Beschlussfassung über Grundstücksregulierung/ -tausch - Zufahrt Annaberger Straße 27 und 27 A und Flurstück 10/6 Unterwiesenthal
4. Wahl des Stadtwahlausschusses zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 26.09.2021

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem COVID-19-Virus wird der Punkt 'Anfragen der Einwohner gemäß § 22 der GEschäftsordnung des Stadtrates in Verbindung mit § 44 (3) SächsGemO' nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Sollte es entsprechende Anfragen geben, richten Sie diese bitte in schriftlicher Form an die Stadtverwaltung.

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten und das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standarts KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich ist.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Dachverlängerung zwecks Überdachung Balkon“, Emil-Riedel-Straße 4a, 09484 Kurort Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung einer Stahlbeton-Fertiggarage“ auf dem Flurstück 44/5, Gemarkung Unterwiesenthal, Annaberger Straße 71
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Umnutzung bestehende Eigentumswohnung zu Ferienwohnung“, Karlsbader Straße 12, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung zum Abschluss eines Grundstückstauschvertrages mit GEOMIN Industriemineralien GmbH & Co. KG

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung von 6 Ferienhäusern mit einem Nebengebäude, einem Technik- und Müllgebäude sowie einem Carport mit 10 Stellplätzen und einem PKW-Stellplatz“ auf den Flurstücken 319/1 und 319/2, Gemarkung Oberwiesenthal, Vierenstraße 5a
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Neubau Carport“ auf dem Flurstück 127, Gemarkung Oberwiesenthal, Alte Poststraße 1

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlich.

Tagesordnung:

1. Antrag auf die umgehende Einberufung einer Stadtratssitzung nach § 36 Abs. 3 SächsGemO – Verhandlungsgegenstand: Beschlussfassung zur Unterstützung des Modellprojektes COVID.EX Kurort Oberwiesenthal; Antragsteller: CDU Fraktion
2. Aufhebung von Beschluss-Nr. 57 / 14 STR ö. /2021 vom 23.02.2021 zur Ausweisung von 10 Bewohnerparkplätzen entlang der Werner-Seelenbinder-Straße aufgrund rechtsaufsichtlicher Beanstandung
3. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
4. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021

Tagesordnung:

1. Aufhebung von Beschluss-Nr. 57 / 14 STR ö. / 2021 vom 23.02.2021 zur Ausweisung von 10 Bewohnerparkplätzen entlang der Werner-Seelenbinder-Straße aufgrund rechtsaufsichtlicher Beanstandung
2. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal
3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021

Tagesordnung:

1. Empfehlung zum Abschluss eines Tauschvertrages hinsichtlich Grundstücksteilflächen mit GEOMIN Industriemineralien GmbH & Co. KG
2. Information und Diskussion zum B 95 Ausbau in Hammerunterwiesenthal, Knoten mit der S 266 - hier: Gehwegbau. 

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Besucher zur Verfügung steht. Außerdem besteht die Verpflichtung, während der Sitzung eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage, Errichtung einer Stützmauer“ auf dem Flurstück 382/35, Gemarkung Oberwiesenthal, Am Zechengrund 21 in Kurort Oberwiesenthal
2. Information über den Sachstand zur Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße „Emil-Riedel-Straße“ zum öffentlichen Feld- und Waldweg und zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Eintragung im Bestandsverzeichnis

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung des Wohngebäudes, Einbau von Personenaufzügen“ (Tektur) auf dem Flurstück 44/14, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 34-36 in Kurort Oberwiesenthal
2. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung des Wohngebäudes, Einbau von Personenaufzügen“ (Tektur) auf dem Flurstück 44/15, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 38-40 in Kurort Oberwiesenthal
3. Stellungnahme zum Bauantrag „Umbau und Sanierung des Wohngebäudes, Einbau von Personenaufzügen“ (Tektur) auf dem Flurstück 44/16, Gemarkung Unterwiesenthal, Werner-Seelenbinder-Straße 42-44 in Kurort Oberwiesenthal
4. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses“ auf den Flurstücken 234/8 und 240/44, Gemarkung Unterwiesenthal, Vierenstraße / Weststraße, 09484 Kurort Oberwiesenthal

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Gäste zur Verfügung steht. Außerdem ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 und FFP2 ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Standards) erforderlilch.

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bürgerbündnis Wiesenthal - EINZ vom 24.11.2020
2. Beschlussfassung über die Termine für die Bürgermeisterwahl 2021

Tagesordnung:

1. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Nutzung“ auf dem Flurstück 215/10, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Neudorfer Straße
2. Stellungnahme zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Nutzung“ auf dem Flurstück 310, Gemarkung Hammerunterwiesenthal, Oberwiesenthaler Straße

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten ist und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für Besucher zur Verfügung steht. Außerdem besteht die Verpflichtung, während der Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.